Rechtsprechung
   BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 553/08   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4563
BAG, 20.04.2010 - 3 AZR 553/08 (https://dejure.org/2010,4563)
BAG, Entscheidung vom 20.04.2010 - 3 AZR 553/08 (https://dejure.org/2010,4563)
BAG, Entscheidung vom 20. April 2010 - 3 AZR 553/08 (https://dejure.org/2010,4563)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,4563) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - "Dienstunfähigkeit iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

  • openjur.de

    Betriebliche Altersversorgung; "Dienstunfähigkeit" iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - "Dienstunfähigkeit iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 315 Abs 1 BGB
    Betriebliche Altersversorgung - "Dienstunfähigkeit" iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf betriebliches Ruhegeld bei "Dienstunfähigkeit" i.S.d. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - "Dienstunfähigkeit" iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf betriebliches Ruhegeld bei "Dienstunfähigkeit" iSd. Leistungsordnung des Bochumer Verbandes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 175 (Ls.)
  • DB 2010, 2176
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09

    Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

    Infolgedessen gilt die allgemeine prozessuale Regel, wonach grundsätzlich der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast für die rechtsbegründenden Tatbestandsmerkmale trägt, während der Anspruchsgegner die rechtsvernichtenden, rechtshindernden und rechtshemmenden Tatbestandsmerkmale darlegen und ggf. beweisen muss (BGH 14. Januar 1991 - II ZR 190/89 - BGHZ 113, 222; BAG 20. April 2010 - 3 AZR 553/08 -).
  • BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 754/08

    Betriebsrentenanpassung - Essener Verband - Diskriminierung wegen des Alters

    Daraus folgt, dass der betriebliche Versorgungsanspruch einheitlich nach der letzten Fassung der LO bestimmt werden soll (vgl. BAG 20. April 2010 - 3 AZR 553/08 - Rn. 25 mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 10.05.2016 - 14 Sa 82/16

    Privathaushalt als Betrieb im Sinne des KSchG

    a.) Insoweit ist zunächst von der allgemeinen prozessualen Regel auszugehen, wonach grundsätzlich der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast für die rechtsbegründenden Tatbestandsmerkmale trägt, während der Anspruchsgegner die rechtsvernichtenden, rechtshindernden und rechtshemmenden Tatbestandsmerkmale darlegen und ggf. beweisen muss (BAG, Urteil vom 19.08.2010 - 8 AZR 530/09 -, Rn. 38, juris; BGH, Urteil vom 14.01.1991 - II ZR 190/89 -, BGHZ 113, 222 - 227, Rn. 16; BAG, Urteil vom 20.04.2010 - 3 AZR 553/08 -, Rn. 37, juris).
  • BAG, 30.09.2014 - 3 AZR 402/12

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung nach der Leistungsordnung

    Da die Leistungsordnung "A" des Essener Verbandes zudem aktive Arbeitnehmer und Ruheständler erfassen soll, soll sich der betriebliche Versorgungsanspruch auch insoweit einheitlich nach der jeweils geltenden Fassung der Leistungsordnung "A" richten (vgl. etwa BAG 30. November 2010 - 3 AZR 754/08 - Rn. 17; 20. April 2010 - 3 AZR 553/08 - Rn. 25 mwN für die Leistungsordnung des Bochumer Verbandes; 8. Juni 1999 - 3 AZR 113/98 - zu B II 1 a der Gründe) .
  • LAG Düsseldorf, 12.04.2016 - 14 Sa 1344/15

    Abfindungsprogramm nach dem Windhundprinzip - technischer Fehler

    Insoweit gilt die allgemeine prozessuale Regel, wonach grundsätzlich der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast für die rechtsbegründenden Tatbestandsmerkmale trägt, während der Anspruchsgegner die rechtsvernichtenden, rechtshindernden und rechtshemmenden Tatbestandsmerkmale darlegen und ggf. beweisen muss (BAG, Urteil vom 19.08.2010 - 8 AZR 530/09 -, Rn. 38, juris; BGH, Urteil vom 14.01.1991 - II ZR 190/89 -, BGHZ 113, 222 - 227, Rn. 16; BAG, Urteil vom 20.04.2010 - 3 AZR 553/08 -, Rn. 37, juris).
  • BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 155/18

    Vollstreckungsabwehrklage - Unwirksamkeit der AVE VTV 2008

    bb) Auch für den Zugang einer Auskunft gilt die allgemeine prozessuale Regel, wonach grundsätzlich der Anspruchsteller die Darlegungs- und Beweislast für die rechtsbegründenden Tatbestandsmerkmale trägt, während der Anspruchsgegner die rechtsvernichtenden, rechtshindernden und rechtshemmenden Tatbestandsmerkmale darlegen und ggf. beweisen muss (BAG 20. April 2010 - 3 AZR 553/08 - Rn. 37; BGH 14. Januar 1991 - II ZR 190/89 - zu I 3 der Gründe, BGHZ 113, 222) .
  • BAG, 15.10.2013 - 3 AZR 707/11

    Hinterbliebenenversorgung - Ausschluss von Ehepartnern bei Eheschließung nach

    a) Bei den Regelungen der LO handelt es sich um typische Willenserklärungen, die der unbeschränkten revisionsgerichtlichen Kontrolle unterliegen (vgl. zur Leistungsordnung des Bochumer Verbandes, der wie der Essener Verband einheitliche Versorgungsrichtlinien für die ihm zugehörigen Mitgliedsunternehmen aufstellt BAG 20. April 2010 - 3 AZR 553/08 - Rn. 27) .
  • LAG Düsseldorf, 30.03.2012 - 6 Sa 480/11

    Anpassungsentscheidung nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung des Essener Verbandes

    Dynamische Verweisungen, durch die eine einheitliche Behandlung aller Versorgungsberechtigten sichergestellt werden sollen, sind die Regel, statische Verweisungen die Ausnahme (BAG v. 30.11.2010 a.a.O., Rn. 17; BAG v. 20.04.2010 - 3 AZR 553/08- AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Bochumer Verband, Rn. 25; BAG v. 08.06.1999 - 3 AZR 113/98 - n.v.; Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Loseblatt, 12. Auflage, Stand: Juni 2011, ART Rn. 547).

    Dies gilt vor allem dann, wenn die Bestimmungen eines Verbandes angewandt werden sollen, der für einen ganzen Wirtschaftszweig einheitliche Versorgungsbedingen schaffen will (BAG v. 30.11.2010 a.a.O., Rn.17; BAG v. 20.04.2010 a.a.O, Rn.25).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht