Rechtsprechung
   BAG, 22.01.2019 - 3 AZR 560/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,615
BAG, 22.01.2019 - 3 AZR 560/17 (https://dejure.org/2019,615)
BAG, Entscheidung vom 22.01.2019 - 3 AZR 560/17 (https://dejure.org/2019,615)
BAG, Entscheidung vom 22. Januar 2019 - 3 AZR 560/17 (https://dejure.org/2019,615)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,615) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • IWW

    § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 258 ZPO, § 259 ZPO, § 2 Abs. 2 Satz 2 AGG, § 6 Abs. 1 AGG, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 Alt. 2 AGG, § 1, § 7 Abs. 2 AGG, § 8 Abs. 2 AGG, § 7 Abs. 1 Halbs. 1 AGG, § 1 AGG, § 3 Abs. 1 Satz 1 AGG, § 3 Abs. 2 AGG, § 7 Abs. 1 AGG, §§ 1, 3 Abs. 1 Satz 1 AGG, § 10 AGG, § 10 Satz 1 AGG, § 10 Satz 2 AGG, § 10 Satz 3 AGG, § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG, Art. 6 der Richtlinie 2000/78/EG, Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 2 Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Abs. 1 Richtlinie 2000/78/EG, § 6 BetrAVG, § 2 BetrAVG, § 2 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 BetrAVG, Art. 267 Abs. 3 AEUV, Art. 6 Richtlinie 2000/78/EG, 7 Abs. 2 AGG, § 75 BetrVG, § 75 Abs. 1 BetrVG, Art. 3 Abs. 1 GG, § 3 AGG, § 91 Abs. 1 ZPO

  • juris.de

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

  • Betriebs-Berater

    Spätehenklausel in betrieblicher Altersversorgung rechtmäßig

  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Altersversorgung; Spätehenklausel; feste Altersgrenze; eingetragene Lebenspartnerschaft

  • bag-urteil.com

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

  • rewis.io

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Spätehenklausel; feste Altersgrenze; eingetragene Lebenspartnerschaft

  • rechtsportal.de

    Betriebsrente; Spätehenklausel; feste Altersgrenze Eine Spätehenklausel, die einem Arbeitnehmer Hinterbliebenenversorgung für seinen Ehegatten nur für den Fall zusagt, dass die Ehe vor Vollendung des 62. Lebensjahres des Arbeitnehmers geschlossen ist, verstößt nicht ...

  • rechtsportal.de

    Führende Entscheidung zu einer weiteren teilweisen Parallelsache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de (Leitsatz)

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Spätehenklausel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Spätehenklausel - feste Altersgrenze - eingetragene Lebenspartnerschaft

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer Hinterbliebenenversorgung für den Ehegatten im Rahmen einer Spätehenklausel

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Witwen-/Witwerrente bei Heirat mit 62

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF, S. 154 (Kurzinformation)

    Keine Altersdiskriminierung im Sinne des AGG - Ausschluss der Hinterbliebenenversorgung bei Ehe nach Vollendung des 62. Lebensjahres - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Betriebsrente - Spätehenklausel - feste Altersgrenze

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1067
  • NZA 2019, 991
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 22.10.2019 - 3 AZR 429/18

    Ruhegeld - Ablösung - Betriebsübergang

    Verzugszinsen sind jedoch keine Leistungen iSv. § 258 ZPO, sondern Sekundäransprüche, deren Entstehung ungewiss ist (vgl. BAG 22. Januar 2019 - 3 AZR 560/17 - Rn. 19) .
  • BAG, 23.02.2021 - 3 AZR 15/20

    Anpassungsentscheidung - gewerkschaftlicher Arbeitgeber

    Der Eintritt des Versorgungsfalls stellt eine Zäsur dar (vgl. BAG 22. Januar 2019 - 3 AZR 560/17 - Rn. 50, BAGE 165, 74; 14. November 2017 - 3 AZR 515/16 - Rn. 30 mwN, BAGE 161, 47) .
  • OLG Hamm, 14.07.2021 - 8 U 119/20

    Versorgungszusage; Geschäftsführer; Witwenversorgung; "Spätehenklausel"

    Gerade bei der Hinterbliebenenversorgung hat der Dienstherr ein anerkennenswertes Interesse an einer solchen Begrenzung, da ein derartiges Leistungsversprechen zusätzliche Unwägbarkeiten und Risiken nicht nur in Bezug auf den Zeitpunkt des Leistungsfalls, sondern auch hinsichtlich der Dauer der Leistungserbringung mit sich bringt (BAG, Urteil vom 15.10.2013, 3 AZR 294/11, Rn. 32, juris; BAG, Urteil vom 15.10.2013, 3 AZR 653/11, Rn. 38, juris; BAG, Urteil vom 15.10.2013, 3 AZR 707/11, Rn. 40, juris; BAG, Urteil vom 20.02.2018, 3 AZR 43/17, Rn. 28, juris; BAG, Urteil vom 22.01.2019, 3 AZR 560/17, Rn. 47, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2019 - 5 Sa 348/18

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Annahmeverzug, Urlaub

    Das kann auch konkludent geschehen (vgl. zum Ganzen BAG 22.01.2019 - 3 AZR 560/17 - Rn. 16 mwN; BGH 24.03.2011 - I ZR 108/09 - Rn. 9 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht