Rechtsprechung
BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- rechtsprechung-im-internet.de
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit
- IWW
- bag-urteil.com
- rewis.io
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit
- Bundesarbeitsgericht
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungsordnung; Berücksichtigung von Altersteilzeit
- rechtsportal.de
V-VO v. 13.07.1989 Nr. 2.2 und 2.4
Auslegungsgrundsätze für Gesamtbetriebsvereinbarungen - datenbank.nwb.de
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Teilzeitfaktor wegen Altersteilzeit bei der Berechnung von Betriebsrenten
Verfahrensgang
- ArbG Mönchengladbach, 06.04.2018 - 2 Ca 2888/17
- LAG Düsseldorf, 19.09.2018 - 12 Sa 315/18
- BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18
Papierfundstellen
- NZA 2020, 449
Wird zitiert von ... (20)
- LAG Düsseldorf, 09.12.2020 - 12 Sa 554/20
Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Es besteht für jeden Normgeber die Schwierigkeit, textlich Eindeutigkeit herzustellen (BAG 21.01.2020 - 3 AZR 565/18, juris Rn. 17). - LAG Düsseldorf, 13.01.2021 - 12 Sa 453/20
Virtuelle Gerichtsverhandlungen - alles geht?
Es besteht für jeden Normgeber die Schwierigkeit, textlich Eindeutigkeit herzustellen (BAG 21.01.2020 - 3 AZR 565/18, juris Rn. 17). - BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 730/19
Gesamtzusage - Gleichbehandlungsgrundsatz - AGB-Recht
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. nur BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 15) .
- BAG, 23.03.2021 - 3 AZR 24/20
Höhe einer betrieblichen Altersversorgung - Auswirkung von Teilzeitbeschäftigung
Vielmehr ist es zulässig, solche Leistungen anteilig nach dem Beschäftigungsumfang im Vergleich zu einem Vollzeitarbeitnehmer mit gleicher Dauer der Betriebszugehörigkeit zu erbringen (vgl. BAG 3. Juni 2020 - 3 AZR 480/18 - Rn. 39; 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 19. April 2016 - 3 AZR 526/14 - Rn. 25 mwN) .Eine proportionale Kürzung von Leistungen aus einer Leistungsordnung bzw. der Altersversorgung des Teilzeitarbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 23 f.) .
- BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 480/18
Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung - Teilzeitarbeitnehmer
Vielmehr ist es zulässig, solche Leistungen anteilig nach dem Beschäftigungsumfang im Vergleich zu einem Vollzeitarbeitnehmer mit gleicher Dauer der Betriebszugehörigkeit zu erbringen (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 19. April 2016 - 3 AZR 526/14 - Rn. 25 mwN) .Eine proportionale Kürzung von Leistungen aus einem Pensionsplan bzw. der Altersversorgung des Teilzeitarbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 23 f.) .
- BAG, 20.07.2022 - 7 AZR 247/21
Sachgrundlose Befristung - Tarifvertrag - Auslegung
Das Landesarbeitsgericht vernachlässigt zum einen, dass für jeden Normgeber die Schwierigkeit besteht, textlich unmissverständlich zu formulieren (vgl. zu Gesamtbetriebsvereinbarungen BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 17 mwN) , und zum anderen, dass die von ihm angenommene Wortlauteindeutigkeit die Berücksichtigung weiterer Auslegungskriterien nicht ausschließt. - BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 731/19
Gesamtzusage - Gleichbehandlungsgrundsatz - AGB-Recht
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. nur BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 15) . - LAG München, 17.03.2022 - 7 Sa 588/21
Betriebliche Altersversorgung
Vielmehr ist es zulässig, solche Leistungen anteilig nach dem Beschäftigungsumfang im Vergleich zu einem Vollzeitarbeitnehmer mit gleicher Dauer der Betriebszugehörigkeit zu erbringen (vgl. BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18; 19.04.2016 - 3 AZR 526/14).Eine proportionale Kürzung von Leistungen aus einem Pensionsplan bzw. der Altersversorgung des Teilzeitarbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig (vgl. BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18; 28.05.2013 - 3 AZR 266/11).
- LAG Hamburg, 14.04.2021 - 2 Sa 65/19
Auslegung einer Konzernbetriebsvereinbarung hinsichtlich der Ruhegeldfähigkeit …
Diese Grundsätze gelten auch für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ( BAG, 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28;… BAG, 19. April 2016 - 3 AZR 526/14 - Rn. 24;… BAG, 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 23 mwN ).Eine proportionale Kürzung der Altersversorgung des Teilzeitbeschäftigten unter Berücksichtigung der während des gesamten Arbeitsverhältnisses geleisteten Teilzeitarbeit ist grundsätzlich zulässig ( vgl. BAG, 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28;… BAG, 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 24 ).
- LAG Berlin-Brandenburg, 01.12.2021 - 23 Sa 835/21
Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Anrechnung von Vordienstzeiten nach …
Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 13 mwN).Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (st. Rspr., vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 15).
- LAG Hamm, 13.09.2022 - 14 Sa 277/22
Auslegung eines Sozialplans hinsichtlich der Bonusregelung für ausscheidende …
- LAG Hamm, 30.11.2021 - 14 Sa 711/21
Bonuszahlung bei Ausscheiden aus Arbeitsverhältnis; Vorrang einer individuellen …
- LAG Bremen, 14.01.2021 - 2 Sa 123/19
- LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 1521/21
- LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 1208/21
- LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 5/22
- LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 1258/21
- LAG Hamburg, 25.01.2022 - 4 Sa 21/21
Betriebliche Altersversorgung - Berechnungsgrundlage
- LAG Rheinland-Pfalz, 11.03.2021 - 2 Sa 434/19
Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - …
- LAG Rheinland-Pfalz, 10.06.2020 - 2 Sa 412/19
Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungsordnung; rentenfähige …