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   BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18   

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https://dejure.org/2020,571
BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18 (https://dejure.org/2020,571)
BAG, Entscheidung vom 21.01.2020 - 3 AZR 565/18 (https://dejure.org/2020,571)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 (https://dejure.org/2020,571)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bag-urteil.com
  • rewis.io

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungsordnung; Berücksichtigung von Altersteilzeit

  • rechtsportal.de

    V-VO v. 13.07.1989 Nr. 2.2 und 2.4
    Auslegungsgrundsätze für Gesamtbetriebsvereinbarungen

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeit

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Teilzeitfaktor wegen Altersteilzeit bei der Berechnung von Betriebsrenten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2020, 449
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • LAG Düsseldorf, 09.12.2020 - 12 Sa 554/20

    Krankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Es besteht für jeden Normgeber die Schwierigkeit, textlich Eindeutigkeit herzustellen (BAG 21.01.2020 - 3 AZR 565/18, juris Rn. 17).
  • LAG Düsseldorf, 13.01.2021 - 12 Sa 453/20

    Virtuelle Gerichtsverhandlungen - alles geht?

    Es besteht für jeden Normgeber die Schwierigkeit, textlich Eindeutigkeit herzustellen (BAG 21.01.2020 - 3 AZR 565/18, juris Rn. 17).
  • BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 730/19

    Gesamtzusage - Gleichbehandlungsgrundsatz - AGB-Recht

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. nur BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 15) .
  • BAG, 23.03.2021 - 3 AZR 24/20

    Höhe einer betrieblichen Altersversorgung - Auswirkung von Teilzeitbeschäftigung

    Vielmehr ist es zulässig, solche Leistungen anteilig nach dem Beschäftigungsumfang im Vergleich zu einem Vollzeitarbeitnehmer mit gleicher Dauer der Betriebszugehörigkeit zu erbringen (vgl. BAG 3. Juni 2020 - 3 AZR 480/18 - Rn. 39; 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 19. April 2016 - 3 AZR 526/14 - Rn. 25 mwN) .

    Eine proportionale Kürzung von Leistungen aus einer Leistungsordnung bzw. der Altersversorgung des Teilzeitarbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 23 f.) .

  • BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 480/18

    Betriebliche Altersversorgung - Diskriminierung - Teilzeitarbeitnehmer

    Vielmehr ist es zulässig, solche Leistungen anteilig nach dem Beschäftigungsumfang im Vergleich zu einem Vollzeitarbeitnehmer mit gleicher Dauer der Betriebszugehörigkeit zu erbringen (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 19. April 2016 - 3 AZR 526/14 - Rn. 25 mwN) .

    Eine proportionale Kürzung von Leistungen aus einem Pensionsplan bzw. der Altersversorgung des Teilzeitarbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 23 f.) .

  • BAG, 20.07.2022 - 7 AZR 247/21

    Sachgrundlose Befristung - Tarifvertrag - Auslegung

    Das Landesarbeitsgericht vernachlässigt zum einen, dass für jeden Normgeber die Schwierigkeit besteht, textlich unmissverständlich zu formulieren (vgl. zu Gesamtbetriebsvereinbarungen BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 17 mwN) , und zum anderen, dass die von ihm angenommene Wortlauteindeutigkeit die Berücksichtigung weiterer Auslegungskriterien nicht ausschließt.
  • BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 731/19

    Gesamtzusage - Gleichbehandlungsgrundsatz - AGB-Recht

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. nur BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 15) .
  • LAG München, 17.03.2022 - 7 Sa 588/21

    Betriebliche Altersversorgung

    Vielmehr ist es zulässig, solche Leistungen anteilig nach dem Beschäftigungsumfang im Vergleich zu einem Vollzeitarbeitnehmer mit gleicher Dauer der Betriebszugehörigkeit zu erbringen (vgl. BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18; 19.04.2016 - 3 AZR 526/14).

    Eine proportionale Kürzung von Leistungen aus einem Pensionsplan bzw. der Altersversorgung des Teilzeitarbeitnehmers ist grundsätzlich zulässig (vgl. BAG, 21.01.2020 - 3 AZR 565/18; 28.05.2013 - 3 AZR 266/11).

  • LAG Hamburg, 14.04.2021 - 2 Sa 65/19

    Auslegung einer Konzernbetriebsvereinbarung hinsichtlich der Ruhegeldfähigkeit

    Diese Grundsätze gelten auch für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ( BAG, 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; BAG, 19. April 2016 - 3 AZR 526/14 - Rn. 24; BAG, 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 23 mwN ).

    Eine proportionale Kürzung der Altersversorgung des Teilzeitbeschäftigten unter Berücksichtigung der während des gesamten Arbeitsverhältnisses geleisteten Teilzeitarbeit ist grundsätzlich zulässig ( vgl. BAG, 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 28; BAG, 28. Mai 2013 - 3 AZR 266/11 - Rn. 24 ).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 01.12.2021 - 23 Sa 835/21

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Anrechnung von Vordienstzeiten nach

    Im Gegensatz zu § 259 ZPO muss nicht die Besorgnis bestehen, dass der Schuldner sich der rechtzeitigen Leistung entziehen wird (vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 13 mwN).

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (st. Rspr., vgl. BAG 21. Januar 2020 - 3 AZR 565/18 - Rn. 15).

  • LAG Hamm, 13.09.2022 - 14 Sa 277/22

    Auslegung eines Sozialplans hinsichtlich der Bonusregelung für ausscheidende

  • LAG Hamm, 30.11.2021 - 14 Sa 711/21

    Bonuszahlung bei Ausscheiden aus Arbeitsverhältnis; Vorrang einer individuellen

  • LAG Bremen, 14.01.2021 - 2 Sa 123/19
  • LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 1521/21
  • LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 1208/21
  • LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 5/22
  • LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 1258/21
  • LAG Hamburg, 25.01.2022 - 4 Sa 21/21

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnungsgrundlage

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.03.2021 - 2 Sa 434/19

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung -

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.06.2020 - 2 Sa 412/19

    Betriebliche Altersversorgung; Auslegung einer Versorgungsordnung; rentenfähige

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