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   BAG, 24.01.2006 - 3 AZR 583/04   

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https://dejure.org/2006,2238
BAG, 24.01.2006 - 3 AZR 583/04 (https://dejure.org/2006,2238)
BAG, Entscheidung vom 24.01.2006 - 3 AZR 583/04 (https://dejure.org/2006,2238)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 (https://dejure.org/2006,2238)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Widerruf einer Gesamtversorgungszusage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ausschluss von Rechtsansprüchen bei der betrieblichen Altersversorgung; Anforderungen an einen einseitigen Widerruf arbeitgeberseitiger Leistungen; Annahme einer Teilkündigung bei Widerruf der Versorgungszusage; Rechtfertigung eines Eingriffs in die Versorgungsordnungen; ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 1431 (Ls.)
  • DB 2006, 1621
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 28.06.2006 - 10 AZR 385/05

    Betriebliche Übung - Überprüfungsmaßstab

    Die unter einem Widerrufsvorbehalt stehende Gesamtzusage kann dann so widerrufen werden, wie sie erteilt worden ist (BAG 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 -).
  • BAG, 27.06.2006 - 3 AZR 352/05

    Altersdiskriminierung in der betrieblichen Altersversorgung

    Die für Vergütungsabreden entwickelten Grundsätze gelten auch im Bereich der betrieblichen Altersversorgung (vgl. BAG 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - DB 2006, 1621, zu II 2 b dd (1) der Gründe).
  • BAG, 13.11.2007 - 3 AZR 455/06

    Betriebsrente - Störung der Geschäftsgrundlage

    Der Feststellungsantrag ist geeignet, die zwischen den Parteien bestehenden Streitpunkte in prozesswirtschaftlicher Art zu klären, so dass sich der Kläger nicht auf den Vorrang der Leistungsklage verweisen lassen muss (vgl. BAG 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - AP BGB § 313 Nr. 1, zu I der Gründe).
  • BAG, 27.02.2007 - 3 AZR 734/05

    Tariflicher Eingriff in laufende Betriebsrenten

    Auch Gesamtzusagen kommen durch eine Willenserklärung des Arbeitgebers und eine Annahme durch die Arbeitnehmer, deren Zugang nach § 151 BGB entbehrlich ist, zustande (vgl. BAG 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - AP BGB § 313 Nr. 1, zu II 1 a der Gründe).
  • BAG, 13.11.2007 - 3 AZR 717/06

    Betriebliche Altersversorgung - Geschäftsgrundlage - Beamtenrechtliche Grundsätze

    Dieses Auslegungsergebnis ist auf Grund der allgemeinen Auslegungsregeln eindeutig, so dass für eine Anwendung der Unklarheitenregel (nunmehr kodifiziert in § 305c Abs. 2 BGB) kein Raum ist (vgl. BAG 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - AP BGB § 313 Nr. 1, zu II 1 c bb der Gründe).
  • LAG München, 19.10.2006 - 3 Sa 689/06

    Altersversorgungszusage, Widerruf

    (im Anschluss an BAG 24.01.2006, Az 3 AZR 583/04).

    Auf die Revision des Klägers hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 24.01.2006 - 3 AZR 583/04 - das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 07.10.2004 aufgehoben und den Rechtsstreit zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgerichts zurückverwiesen.

    Insoweit wird auf die Entscheidungsgründe des zurückverweisenden Urteils des Bundesarbeitsgerichts vom 24.01.2006 - 3 AZR 583/04 - verwiesen.

    Er wurde zudem in der Betriebsstätte des Klägers in einer Weise bekannt gemacht, die es diesem typischerweise ermöglichte, davon Kenntnis zu nehmen (BAG vom 15.02.2005 - 9 AZR 116/04; BAG vom 10.12.2002 - 3 AZR 92/02; BAG vom 24.01.2005 - 3 AZR 583/04).

  • BAG, 11.03.2008 - 3 AZR 719/06

    Ermittlung des Klagezieles - Betriebliche Altersversorgung - Geschäftsgrundlage -

    Dieses Auslegungsergebnis ist auf Grund der allgemeinen Auslegungsregeln eindeutig, so dass für eine Anwendung der auf Allgemeine Geschäftsbedingungen, wie sie hier vorliegen, anzuwendenden Unklarheitenregel (nunmehr kodifiziert in § 305c Abs. 2 BGB) kein Raum ist (vgl. BAG 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - AP BGB § 313 Nr. 1, zu II 1 c bb der Gründe).
  • BAG, 17.06.2008 - 3 AZR 553/06

    Eingriff in Versorgungsregelung

    Der Feststellungsantrag ist geeignet, die zwischen den Parteien bestehenden Streitpunkte für die Dauer ihres Arbeitsverhältnisses in prozesswirtschaftlicher Art zu klären, so dass sich die Klägerin nicht auf den Vorrang der Leistungsklage verweisen lassen muss (vgl. Senat 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - AP BGB § 313 Nr. 1, zu I der Gründe).
  • BAG, 17.06.2008 - 3 AZR 254/07

    Eingriff in Versorgungsregelung

    Der Feststellungsantrag ist geeignet, die zwischen den Parteien bestehenden Streitpunkte für die Dauer ihres Arbeitsverhältnisses in prozesswirtschaftlicher Art zu klären, so dass sich die Klägerin nicht auf den Vorrang der Leistungsklage verweisen lassen muss (vgl. Senat 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - AP BGB § 313 Nr. 1, zu I der Gründe).
  • LAG Niedersachsen, 03.06.2010 - 4 Sa 239/09

    Betriebliche Altersversorgung - Beschränkung auf einen bestimmten Prozentsatz

    Der Feststellungsantrag ist geeignet, die zwischen den Parteien bestehenden Streitpunkte in prozesswirtschaftlicher Art zu klären, so dass sich die Klägerin nicht auf den Vorrang der Leistungsklage verweisen lassen muss ( BAG 24. Januar 2006 - 3 AZR 583/04 - AP BGB § 313 Nr. 1) .
  • BAG, 13.11.2007 - 3 AZR 460/06

    Betriebsrente - Störung der Geschäftsgrundlage

  • LAG Berlin-Brandenburg, 23.02.2010 - 19 Sa 1791/09

    Versicherungsrechtlicher Anspruch des begünstigten Arbeitnehmers auf Zahlung

  • LAG Düsseldorf, 10.11.2010 - 7 Sa 831/10

    Bestehen einer betrieblichen Alterversorgung auf Grund der Erteilung einer

  • ArbG Dortmund, 19.01.2007 - 5 Ca 1895/06

    Zahlung einer Betriebsrente

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