Rechtsprechung
   BAG, 26.04.2018 - 3 AZR 586/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesarbeitsgericht

    Entgeltumwandlung - Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung

  • Jurion

    Entgeltumwandlung; Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis; Gegenseitige Rücksichtnahme im zivilrechtlichen Schuldverhältnis; Stärkung der Direktversicherung durch sozialpolitische Erwägungen; Vorrang der Fortführung einer Direktversicherung vor kurzfristigem Geldbedarf des Arbeitnehmers

  • bag-urteil.com

    Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

  • Betriebs-Berater

    Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Entgeltumwandlung - Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Kündigung seiner Direktversicherung wegen Geldbedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis bei bloßem Geldbedarf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entgeltumwandlung - und der Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entgeltumwandlung - und die Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

  • lto.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersvorsorge: Geldnot rechtfertigt nicht die Kündigung der Direktversicherung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Entgeltumwandlung: Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

  • versr.de (Kurzinformation)

    Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

  • Jurion (Kurzinformation)

    Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Arbeitnehmer hat keinen Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung durch den Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    BGB § 241 Abs. 2 ; BetrAVG § 1a
    Entgeltumwandlung - Kündigung einer Direktversicherung im bestehenden Arbeitsverhältnis

Besprechungen u.ä. (2)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wo betriebliche Altersversorgung draufsteht, ist auch Altersversorgung drin

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Pflicht zur Kündigung einer Direktversicherung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Kein Anspruch auf Kündigung einer Direktversicherung - Kommentar zum Urteil des BAG vom 26.04.2018" von RA/FAArbR Dr. Patrick Flockenhaus, original erschienen in: BB 2018, 2107 - 2109.

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 2346
  • ZIP 2018, 1315
  • MDR 2018, 1006
  • NZA 2018, 929
  • VersR 2018, 1024
  • BB 2018, 1587
  • BB 2018, 2107



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 07.06.2018 - 8 AZR 96/17  

    Schadensersatz - Arbeitnehmerhaftung - Ausschlussfrist - Fristbeginn - Fälligkeit

    Die Schutz- und Rücksichtnahmepflicht des Arbeitgebers gilt auch für die Vermögensinteressen der Arbeitnehmer (vgl. etwa BAG 26. April 2018 - 3 AZR 586/16 - Rn. 10 mwN) .
  • LG Nürnberg-Fürth, 06.09.2018 - 2 O 5504/17  

    Rückabwicklung eines Lebensversicherungsvertrages

    Die sozialpolitische Funktion der betrieblichen Altersversorgung erfasst das staatliche Interesse, dass ein Arbeitnehmer im Alter nicht der Allgemeinheit zur Last fällt und dient auch der notwendigen Ergänzung der durch die Sozialversicherung gewährten Sicherung der Arbeitnehmer im Alter (BAG Urt. v. 26.4.2018 - 3 AZR 586/16, NJW 2018, 2346 unter Hinweis auf BT-Drs. 7/1281 S. 19).

    Insoweit liegt es auch im Interesse des einzelnen Arbeitnehmers, seine betriebliche Altersversorgung aufrecht zu erhalten (BAG Urt. v. 26.4.2018 - 3 AZR 586/16, NJW 2018, 2346).

    Es soll verhindert werden, dass unverfallbare Anwartschaften - wie die der Klägerin - vor Eintritt des Versorgungsfalls ausgezahlt und für die Vermögensbildung, den Ausgleich von Schulden oder den Konsum statt für die vorgesehene Versorgung verwendet werden (BAG Urt. v. 26.4.2018 - 3 AZR 586/16, NJW 2018, 2346).".

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