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   BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16   

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https://dejure.org/2017,23275
BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16 (https://dejure.org/2017,23275)
BAG, Entscheidung vom 11.07.2017 - 3 AZR 601/16 (https://dejure.org/2017,23275)
BAG, Entscheidung vom 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 (https://dejure.org/2017,23275)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 82 Abs 1 AktG, § 111 Abs 4 S 2 AktG, § 77 Abs 3 BetrVG, § 16 BetrAVG, § 1 BetrAVG
    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • IWW

    § 256 Abs. 2 ZPO, § ... 256 Abs. 1 ZPO, § 82 Abs. 1 AktG, § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG, § 613a Abs. 1 BGB, § 77 Abs. 3 BetrVG, § 36 Abs. 1 Satz 2 und 3 MTV, Art. 9 Abs. 3 GG, § 2 Abs. 1, Abs. 5 Satz 1 BetrAVG, § 65 SGB VI, § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Keine Vertretungsbeschränkung des Vorstands einer Aktiengesellschaft; Zustimmung der Tarifvertragsparteien zu einer Betriebsvereinbarung durch Öffnungsklausel; Dreistufiges Prüfungsschema bei der Überprüfung von Anpassungsregelungen unter Beachtung der Grundsätze des ...

  • Betriebs-Berater

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • rewis.io

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Änderung einer Anpassungsregelung

  • rechtsportal.de

    Keine Vertretungsbeschränkung des Vorstands einer Aktiengesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2017, 2422
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (14)

  • BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 282/09

    Betriebsrente - Eingriff in Anpassungsregelung

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Eines besonderen Feststellungsinteresses iSv. § 256 Abs. 1 ZPO bedarf es daher nicht (BAG 28. Juni 2011 - 3 AZR 282/09 - Rn. 21, BAGE 138, 197) .

    Es muss ein innerer Zusammenhang zwischen der Neuregelung und den sie tragenden Gründen bestehen (vgl. BAG 28. Juni 2011 - 3 AZR 282/09 - Rn. 47, BAGE 138, 197) .

  • BAG, 16.05.2017 - 9 AZR 377/16

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung - Verkehrsanschauung - durch Spenden

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB ab dem Tag nach der am 22. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) .
  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Für Eingriffe in dienstzeitabhängige, also noch nicht erdiente Zuwachsraten genügen sachlich-proportionale Gründe (BAG 13. Oktober 2016 - 3 AZR 439/15 - Rn. 21 mwN) .
  • BAG, 20.09.2016 - 3 AZR 411/15

    Kapitalleistung - Einstandspflicht des PSV

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Der Zinsanspruch des Klägers besteht nach § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB ab dem Tag nach der am 22. Mai 2015 erfolgten Zustellung der Klage (BAG 16. Mai 2017 - 9 AZR 377/16 - Rn. 40; 20. September 2016 - 3 AZR 411/15 - Rn. 60, BAGE 156, 196) .
  • BAG, 05.05.2015 - 1 AZR 435/13

    Mitbestimmung des Betriebsrats bei der betrieblichen Lohngestaltung -

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Die Abs. 1 und 2 und ggf. 4 enthalten - auch ohne die Bestimmung in Abs. 3 - noch eine sinnvolle und praktisch handhabbare Regelung (vgl. BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 20; 22. März 2005 - 1 ABR 64/03 - zu B II 2 c ee (4) (b) der Gründe, BAGE 114, 162) , die von den Gründen der Unanwendbarkeit nicht betroffen ist.
  • BAG, 17.04.1985 - 3 AZR 72/83

    Versorgungsregelung - Unterstützungskasse - Zusatzversorgung - Annahme des

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    (1) Diese Grundsätze hat der Senat durch ein dreistufiges Prüfungsschema präzisiert (st. Rspr. seit BAG 17. April 1985 - 3 AZR 72/83 - zu B II 3 c der Gründe, BAGE 49, 57) .
  • BAG, 09.12.2008 - 3 AZR 384/07

    Teilwiderruf einer Unterstützungskassenversorgung - Mitbestimmung bei

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Den abgestuften Besitzständen der Arbeitnehmer sind danach entsprechend abgestufte, unterschiedlich gewichtige Eingriffsgründe des Arbeitgebers gegenüberzustellen (BAG 9. Dezember 2008 - 3 AZR 384/07 - Rn. 30) .
  • BAG, 22.03.2005 - 1 ABR 64/03

    Sperrwirkung eines Tarifvertrags

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Die Abs. 1 und 2 und ggf. 4 enthalten - auch ohne die Bestimmung in Abs. 3 - noch eine sinnvolle und praktisch handhabbare Regelung (vgl. BAG 5. Mai 2015 - 1 AZR 435/13 - Rn. 20; 22. März 2005 - 1 ABR 64/03 - zu B II 2 c ee (4) (b) der Gründe, BAGE 114, 162) , die von den Gründen der Unanwendbarkeit nicht betroffen ist.
  • BAG, 20.09.2016 - 3 AZR 273/15

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösender Tarifvertrag - Verschlechterung einer

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    c) Entgegen der Auffassung der Beklagten ist die Zulässigkeit dieser Verschlechterung am Maßstab für die Ablösung von Versorgungsregelungen durch Betriebsvereinbarungen und nicht nach den für Tarifverträge geltenden Grundsätzen (dazu BAG 20. September 2016 - 3 AZR 273/15 - Rn. 32 ff.) zu messen.
  • BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 267/14

    Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von

    Auszug aus BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 601/16
    Dies ergibt die Auslegung der BV 2005.03 nach den für Betriebsvereinbarungen geltenden Grundsätzen (vgl. dazu etwa BAG 8. Dezember 2015 - 3 AZR 267/14 - Rn. 22) .
  • BAG, 18.09.2012 - 3 AZR 415/10

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

  • BGH, 01.02.2012 - VIII ZR 307/10

    Vertragsübernahme: Pflicht des Übernehmers zur Übernahme der Verbindlichkeiten

  • BAG, 08.11.2006 - 4 AZR 590/05

    Allgemeinverbindlichkeit - Ende - mehrgliedriger Tarifvertrag

  • LAG Hamburg, 29.06.2016 - 6 Sa 15/16

    Unwirksamkeit einer ablösenden Betriebsvereinbarung zur Betriebsrentengewährung

  • BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 380/17

    Ablösung - Anpassungsregelung - vertragliche Einheitsregelung

    In diesem Fall ist unmittelbar auf die dem dreistufigen Prüfungsschema zugrunde liegenden Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes zurückzugreifen, wobei insbesondere ein innerer Zusammenhang zwischen der Neuregelung und den sie tragenden Gründen gegeben sein muss (ausführlich vgl. BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) .
  • BAG, 13.10.2020 - 3 AZR 410/19

    Ruhegeld - Ablösung - Überversorgung

    Insoweit gelten unmittelbar die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit, nicht jedoch das vom Senat entwickelte dreistufige Prüfungsschema (vgl. bei Eingriffen in Anpassungsregelungen für Versorgungsanwärter ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) .
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 458/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    g) Die BV 2015 verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit (ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) , denn die den Ehepartnern der Betriebsrentner zur Verfügung gestellten kostenlosen Tickets sind keine Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (zutreffend BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 442/17 - Rn. 83 ff. mwN) .
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 426/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    g) Die BV 2015 verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit (ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) , denn die den Ehepartnern der Betriebsrentner zur Verfügung gestellten kostenlosen Tickets sind keine Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (zutreffend BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 442/17 - Rn. 83 ff. mwN) .
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 434/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    g) Die BV 2015 verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit (ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) , denn die den Ehepartnern der Betriebsrentner zur Verfügung gestellten kostenlosen Tickets sind keine Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (zutreffend BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 442/17 - Rn. 83 ff. mwN) .
  • ArbG Wuppertal, 11.02.2021 - 5 Ca 2779/20

    Betriebliche Altersversorgung, betriebliche Sozialleistung,

    Diese Grundsätze hat der 3. Senat des Bundesarbeitsgerichts durch ein dreistufiges Prüfungsschema präzisiert (st. Rspr. seit BAG 17. April 1985 - 3 AZR 72/83; BAG 11.07.2017 - 3 AZR 601/16, jeweils zitiert nach juris).

    Es muss ein innerer Zusammenhang zwischen der Neuregelung und den sie tragenden Gründen bestehen (BAG 11.07.2017 - 3 AZR 601/16, juris).

  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 433/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    g) Die BV 2015 verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit (ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) , denn die den Ehepartnern der Betriebsrentner zur Verfügung gestellten kostenlosen Tickets sind keine Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (zutreffend BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 442/17 - Rn. 83 ff. mwN) .
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 456/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    g) Die BV 2015 verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit (ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) , denn die den Ehepartnern der Betriebsrentner zur Verfügung gestellten kostenlosen Tickets sind keine Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (zutreffend BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 442/17 - Rn. 83 ff. mwN) .
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 455/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    g) Die BV 2015 verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit (ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) , denn die den Ehepartnern der Betriebsrentner zur Verfügung gestellten kostenlosen Tickets sind keine Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (zutreffend BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 442/17 - Rn. 83 ff. mwN) .
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 454/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

    g) Die BV 2015 verstößt nicht gegen die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit (ausführlich BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 601/16 - Rn. 47) , denn die den Ehepartnern der Betriebsrentner zur Verfügung gestellten kostenlosen Tickets sind keine Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (zutreffend BAG 30. Januar 2019 - 5 AZR 442/17 - Rn. 83 ff. mwN) .
  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 457/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 432/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

  • BAG, 25.06.2019 - 3 AZR 435/17

    Gesamtzusage - ablösende Betriebsvereinbarung

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