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   BAG, 09.01.1990 - 3 AZR 617/88   

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https://dejure.org/1990,1004
BAG, 09.01.1990 - 3 AZR 617/88 (https://dejure.org/1990,1004)
BAG, Entscheidung vom 09.01.1990 - 3 AZR 617/88 (https://dejure.org/1990,1004)
BAG, Entscheidung vom 09. Januar 1990 - 3 AZR 617/88 (https://dejure.org/1990,1004)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer Versorgungszusage für angestellten Gesellschafter trotz Scheinerklärung wegen Steuervorteilen bei Unkenntnis des Geschäftsführers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Scheingeschäft über betriebliche Altersversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1990, 733
  • NZA 1990, 525
  • BB 1990, 712
  • BB 1990, 856
  • DB 1990, 1195
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 17.09.2014 - 10 AZB 43/14

    Rechtsweg - Gesellschafter - Arbeitnehmer

    (1) Auch Gesellschafter können in einem Arbeitsverhältnis zu der Gesellschaft stehen, deren Gesellschafter sie sind (BAG 9. Januar 1990 - 3 AZR 617/88 -; ErfK/Preis § 611 BGB Rn. 140) .
  • BAG, 06.05.1998 - 5 AZR 612/97

    Arbeitnehmerstellung eines Mehrheitsgesellschafters

    Voraussetzung ist jedoch, daß der Geschäftsführer der GmbH ihnen gegenüber weisungsbefugt ist (BAG Urteile vom 9. Januar 1990 - 3 AZR 617/88 - AP Nr. 6 zu § 35 GmbHG; vom 28. November 1990 - 4 AZR 198/90 - AP Nr. 137 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • OLG Naumburg, 17.11.2011 - 4 U 101/10

    Kapitalversicherung: Wirksamkeit einer Individualvereinbarung über einen

    Voraussetzung ist jedoch, daß der Geschäftsführer der GmbH ihnen gegenüber weisungsbefugt ist ( BAG Urteile vom 9. Januar 1990 - 3 AZR 617/88 - AP Nr. 6 zu § 35 GmbHG; vom 28. November 1990 - 4 AZR 198/90 - AP Nr. 137 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • LAG Köln, 11.06.1997 - 8 (7) Sa 134/97

    Anspruch auf eine ungekürzte monatliche betriebliche Invalidenrente;

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  • LAG Schleswig-Holstein, 13.11.2007 - 5 Sa 301/07

    Scheinarbeitsverhältnis, Arbeitsvertrag, Scheingeschäft, Darlegungs- und

    Nach den allgemeinen zivilprozessualen Grundsätzen trägt derjenige, der sich auf die Nichtigkeit eines schriftlich abgeschlossenen Arbeitsvertrages nach § 117 Abs. 1 BGB beruft, die Darlegungs- und Beweislast für den Scheincharakter des Rechtsgeschäfts (BAG, Urt. v. 13.02.2003 - 8 AZR 59/02 -, AP Nr. 249 zu § 613 a BGB; BAG, Urt. v. 09.01.1990 - 3 AZR 617/88 -, NZA 1990, 733 ff.; LAG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 10.12.1998 - 1 Sa 240/98 -, zit. n. Juris; Palandt/ Heinrichs, BGB, 66. Aufl., Rn. 9 zu § 117 BGB).
  • LAG Hessen, 22.05.1990 - 5 Sa 484/89

    Begriff des Arbeitnehmers; Abhängigkeit eines Gesellschafters in einem

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