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   BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 621/08   

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https://dejure.org/2011,499
BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 621/08 (https://dejure.org/2011,499)
BAG, Entscheidung vom 19.01.2011 - 3 AZR 621/08 (https://dejure.org/2011,499)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 3 AZR 621/08 (https://dejure.org/2011,499)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Bundesarbeitsgericht

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 305 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 310 Abs 3 Nr 3 BGB, Art 12 Abs 1 GG
    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klausel bzgl. der Pflicht eines Arbeitnehmers zur Erstattung der Kosten der Ausbildung bei Ausscheiden vor dem Abschluss der Ausbildung auf eigenen Wunsch oder aus eigenem Verschulden ist zulässig; Zulässigkeit einer Klausel bzgl. der Pflicht eines Arbeitnehmers zur ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    AGB-Kontrolle einer Rückzahlungspflicht für Aus-/Fortbildungskosten

  • hensche.de

    Ausbildungskosten

  • Betriebs-Berater

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen; Verpflichtung zur Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung - Inhaltskontrolle

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • heise.de (Pressemeldung, 28.01.2011)

    Weiterbildungskosten müssen bei Kündigung erstattet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten an den Arbeitgeber

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel ist bei geldwertem Vorteil einer Weiterbildung gerechtfertigt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Inhaltskontrolle - Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Arbeitsvertragsende

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Fortbildungskosten - Rückzahlung bei Eigenkündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Weiterbildung: Bei Kündigung zahlt der Arbeitnehmer

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.02.2011)

    Weiterbildung: Bei Kündigung zahlt der Arbeitnehmer

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Arbeitsvertragsende

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich zulässig

Besprechungen u.ä. (4)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 307, 305, 310 Abs. 3 Nr. 3
    AGB-Kontrolle einer Rückzahlungspflicht für entstandene Aus-/Fortbildungskosten

  • auw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ärzte können Weiterbildungskosten für Mitarbeiter zurückverlangen

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 1
  • ZIP 2011, 1736
  • MDR 2011, 1240
  • NZA 2012, 85
  • BB 2011, 1460
  • DB 2011, 1338
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 791/09

    Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei

    Abzuwägen sind die Interessen des Verwenders gegenüber den Interessen der typischerweise beteiligten Vertragspartner unter Berücksichtigung der Art, des Gegenstandes, des Zwecks und der besonderen Eigenart des jeweiligen Geschäfts (vgl. BAG 2. September 2009 - 7 AZR 233/08 - Rn. 28, aaO; 19. Januar 2011 - 3 AZR 621/08 - Rn. 27, EzA BGB 2002 § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 15) .

    Insgesamt muss die Erstattungspflicht - auch dem Umfang nach - dem Arbeitnehmer nach Treu und Glauben zumutbar sein (vgl. BAG 19. Januar 2011 - 3 AZR 621/08 - EzA BGB 2002 § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 15; 14. Januar 2009 - 3 AZR 900/07 - Rn. 17, BAGE 129, 121; 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 25 mwN, aaO; 11. April 1984 - 5 AZR 430/82 - zu II der Gründe, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 8 = EzA BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 4) .

  • BAG, 12.12.2013 - 8 AZR 829/12

    Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehens - Eigenkündigung des Arbeitnehmers

    Abzuwägen sind die Interessen des Verwenders gegenüber den Interessen der typischerweise beteiligten Vertragspartner unter Berücksichtigung der Art, des Gegenstandes, des Zwecks und der besonderen Eigenart des jeweiligen Geschäfts (BAG 19. Januar 2011 -  3 AZR 621/08  - Rn. 27 , BAGE 137, 1) .
  • LAG Düsseldorf, 27.05.2013 - 9 Sa 108/13

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - wirksame Vertragsklausel zur Rückzahlung von

    Die Klägerin hat in Ziffer 4 der Vereinbarung vom 02.08.2007 festgelegt, unter welchen Voraussetzungen der Beklagte zur Erstattung der von ihm getragenen Kosten für die Weiterbildung verpflichtet sein sollte (vgl. nur BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 14.01.2009 - 3 AZR 900/07, BAGE 129, 121).

    Im Ergebnis müssen die tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen so beschrieben werden, dass für den Verwender keine ungerechtfertigten Beurteilungsspielräume entstehen (so auch: BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85).

    Die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten sind gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB angemessen zu berücksichtigen (BAG v. 18.01.2012 - 10 AZR 667/10, NZA 2012, 630; BAG v. 14.09.2011- 10 AZR 526/10, NZA 2012, 81; BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 25.08.2010 - 10 AZR 275/09, AP GewO § 106 Nr. 11).

    Nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB ist eine unangemessene Benachteiligung im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist (BAG v. 18.01.2012 - 10 AZR 667/10, NZA 2012, 630; BAG v. 14.09.2011 - 10 AZR 526/10, NZA 2012, 81; BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 25.08.2010 - 10 AZR 275/09, AP GewO § 106 Nr. 11).

    aa)Die Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung setzt nach ständiger und zutreffender Rechtsprechung des BAG nicht voraus, dass dem Beklagten eine ausreichende Überlegungsfrist eingeräumt wird, innerhalb derer er sich ohne Kostenrisiko zur Aufgabe der Ausbildungsmaßnahme hätte entscheiden können (BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85).

    All dieses Fälle sind von der Pflicht zur Rückzahlung ausgenommen, so dass auch insoweit eine angemessene Risikoverteilung besteht (vgl. BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 23.01.2007 - 9 AZR 482/06, AP Nr. 38 zu § 611 Ausbildungsbeihilfe).

    Dabei ist das Interesse des Arbeitgebers, die vom Arbeitnehmer erworbene Qualifikation möglichst langfristig zu nutzen, einerseits mit dem Interesse des Arbeitnehmers daran, durch die Ausbildung die eigenen Arbeitsmarktchancen zu verbessern und sich gegenüber dem Arbeitgeber nur in einem solchen Umfang zu binden, wie es im Verhältnis zu dessen Aufwendungen angemessen ist, andererseits ins Verhältnis zu setzen (BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 14.01.2009 - 3 AZR 900/07, BAGE 129, 121).

    Eine Rückzahlungsklausel ist danach nur zulässig, wenn die Aus- und Fortbildungsmaßnahme für den Arbeitnehmer von geldwertem Vorteil ist, sei es, dass bei seinem bisherigen Arbeitgeber die Voraussetzungen einer höheren Vergütung erfüllt sind oder dass sich die erworbenen Kenntnisse auch anderweitig nutzbar machen lassen (BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 14.01.2009 - 3 AZR 900/07, BAGE 129, 121).

    Dabei geht es allerdings nicht um rechnerische Gesetzmäßigkeiten, sondern um richterrechtlich entwickelte Regelwerte, die einzelfallbezogenen Abweichungen zugänglich sind (BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 14.01.2009 - 3 AZR 900/07, BAGE 129, 121).

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