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   BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 621/08   

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https://dejure.org/2011,499
BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 621/08 (https://dejure.org/2011,499)
BAG, Entscheidung vom 19.01.2011 - 3 AZR 621/08 (https://dejure.org/2011,499)
BAG, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - 3 AZR 621/08 (https://dejure.org/2011,499)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Bundesarbeitsgericht

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 305 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 310 Abs 3 Nr 3 BGB, Art 12 Abs 1 GG
    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klausel bzgl. der Pflicht eines Arbeitnehmers zur Erstattung der Kosten der Ausbildung bei Ausscheiden vor dem Abschluss der Ausbildung auf eigenen Wunsch oder aus eigenem Verschulden ist zulässig; Zulässigkeit einer Klausel bzgl. der Pflicht eines Arbeitnehmers zur ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    AGB-Kontrolle einer Rückzahlungspflicht für Aus-/Fortbildungskosten

  • hensche.de

    Ausbildungskosten

  • Betriebs-Berater

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen; Verpflichtung zur Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (22)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung - Inhaltskontrolle

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • heise.de (Pressemeldung, 28.01.2011)

    Weiterbildungskosten müssen bei Kündigung erstattet werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten an den Arbeitgeber

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel ist bei geldwertem Vorteil einer Weiterbildung gerechtfertigt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Inhaltskontrolle - Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Arbeitsvertragsende

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Fortbildungskosten - Rückzahlung bei Eigenkündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Weiterbildung: Bei Kündigung zahlt der Arbeitnehmer

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • kanzlei-nickert.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 28.02.2011)

    Weiterbildung: Bei Kündigung zahlt der Arbeitnehmer

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Abschluss der Ausbildung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Arbeitsvertragsende

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses grundsätzlich zulässig

Besprechungen u.ä. (4)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rückzahlung von Weiterbildungskosten

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 307, 305, 310 Abs. 3 Nr. 3
    AGB-Kontrolle einer Rückzahlungspflicht für entstandene Aus-/Fortbildungskosten

  • auw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ärzte können Weiterbildungskosten für Mitarbeiter zurückverlangen

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 1
  • ZIP 2011, 1736
  • MDR 2011, 1240
  • NZA 2012, 85
  • BB 2011, 1460
  • DB 2011, 1338
 
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Wird zitiert von ... (69)

  • BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 791/09

    Weiterbildungskosten - Rückzahlungsklausel - Rückzahlungsverpflichtung bei

    Abzuwägen sind die Interessen des Verwenders gegenüber den Interessen der typischerweise beteiligten Vertragspartner unter Berücksichtigung der Art, des Gegenstandes, des Zwecks und der besonderen Eigenart des jeweiligen Geschäfts (vgl. BAG 2. September 2009 - 7 AZR 233/08 - Rn. 28, aaO; 19. Januar 2011 - 3 AZR 621/08 - Rn. 27, EzA BGB 2002 § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 15) .

    Insgesamt muss die Erstattungspflicht - auch dem Umfang nach - dem Arbeitnehmer nach Treu und Glauben zumutbar sein (vgl. BAG 19. Januar 2011 - 3 AZR 621/08 - EzA BGB 2002 § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 15; 14. Januar 2009 - 3 AZR 900/07 - Rn. 17, BAGE 129, 121; 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 25 mwN, aaO; 11. April 1984 - 5 AZR 430/82 - zu II der Gründe, AP BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 8 = EzA BGB § 611 Ausbildungsbeihilfe Nr. 4) .

  • BAG, 12.12.2013 - 8 AZR 829/12

    Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehens - Eigenkündigung des Arbeitnehmers

    Abzuwägen sind die Interessen des Verwenders gegenüber den Interessen der typischerweise beteiligten Vertragspartner unter Berücksichtigung der Art, des Gegenstandes, des Zwecks und der besonderen Eigenart des jeweiligen Geschäfts (BAG 19. Januar 2011 -  3 AZR 621/08  - Rn. 27 , BAGE 137, 1) .
  • LAG Düsseldorf, 15.08.2016 - 9 Sa 318/16

    Zulässigkeit der Berufung; Unterzeichnung der Berufungsbegründung mit dem Kürzel

    Die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten sind gemäß § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB angemessen zu berücksichtigen (BAG v. 18.01.2012 - 10 AZR 667/10, NZA 2012, 630; BAG v. 14.09.2011- 10 AZR 526/10, NZA 2012, 81; BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 25.08.2010 - 10 AZR 275/09, AP GewO § 106 Nr. 11).

    Nach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB ist eine unangemessene Benachteiligung im Zweifel anzunehmen, wenn eine Bestimmung mit wesentlichen Grundgedanken der gesetzlichen Regelung, von der abgewichen wird, nicht zu vereinbaren ist (BAG v. 18.01.2012 - 10 AZR 667/10, NZA 2012, 630; BAG v. 14.09.2011 - 10 AZR 526/10, NZA 2012, 81; BAG v. 19.01.2011 - 3 AZR 621/08, NZA 2012, 85; BAG v. 25.08.2010 - 10 AZR 275/09, AP GewO § 106 Nr. 11).

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