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   BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 649/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,1055
BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 649/00 (https://dejure.org/2001,1055)
BAG, Entscheidung vom 21.08.2001 - 3 AZR 649/00 (https://dejure.org/2001,1055)
BAG, Entscheidung vom 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 (https://dejure.org/2001,1055)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Berechnung einer Invaliditätsrente für einen mit unverfallbarer Anwartschaft vorzeitig Ausgeschiedenen

  • Judicialis

    Berechnung einer Invaliditätsrente für einen mit unverfallbarer Anwartschaft vorzeitig Ausgeschiedenen

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berechnung einer Invaliditätsrente für einen mit unverfallbarer Anwartschaft vorzeitig Ausgeschiedenen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Invaliditätsrente - Gesetzliche Berechnungsregel - Unverfallbare Anwartschaft - Vorzeitig ausgeschiedener Arbeitnehmer - Versorgungsfall - Feste Altersgrenze - Fehlende Betriebstreue

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anspruchsminderung wegen vorzeitigen Ausscheidens bei betrieblicher Invalidenrente des Arbeitnehmers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 2 Abs. 1
    Invaliditätsrentenberechnung für einen mit unverfallbarer Anwartschaft vorzeitig Ausgeschiedenen, wenn die Versorgungszusage insoweit pauschal auf das Betriebsrentengesetz verweist; Berechnung einer Invaliditätsrente für einen mit unverfallbarer Anwartschaft vorzeitig ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG § 2 Abs. 1
    Anspruchsminderung wegen vorzeitigen Ausscheidens bei betrieblicher Invalidenrente des Arbeitnehmers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 344
  • ZIP 2002, 450
  • NZA 2002, 1395
  • BB 2002, 518
  • DB 2002, 644
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 10.12.2002 - 3 AZR 3/02

    Betriebliche Altersversorgung: Gleichbehandlung von Arbeitern und Angestellten

    Diese Versorgungsleistung ist gem. § 2 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG zu quotieren (BAG 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344).
  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 517/02

    Berechnung der vorgezogenen Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

    Ebenso wie in den bisherigen Senatsentscheidungen (23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23 = SAE 2002, 33 mit Anm. Eichenhofer = BB 2001, 2425 mit Anm. Grabner und Bode; Besprechungsaufsätze von Höfer DB 2001, 2045 und Berenz DB 2001, 2346; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 = AP BetrAVG § 6 Nr. 27 mit Anm. Höfer = DB 2002, 588 mit Anm. Grabner und May = RdA 2002, 311 mit Anm. Steinmeyer = EWiR 2002, 843 [Schumann]; 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344; 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163; 18. März 2003 - 3 AZR 221/02 - EzA BetrAVG § 2 Nr. 19 = DB 2003, 2794 = BB 2003, 2625) kann auch im vorliegenden Fall der vorgezogene Rentenanspruch (§ 6 BetrAVG) des mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft vorzeitig ausgeschiedenen Klägers in zwei Rechenschritten festgestellt werden:.
  • BAG, 15.02.2005 - 3 AZR 298/04

    Berechnung der Invaliditätsrente nach vorzeitigem Ausscheiden aus dem

    Diese für den Bereich der Privatwirtschaft geltende gesetzliche Regelung ist rechtswirksam (BAG 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344) und muss auch vorliegend angewendet werden, wenn eine Anspruchsberechnung nach § 2 Abs. 1 BetrAVG geboten ist.
  • BAG, 20.11.2001 - 3 AZR 550/00

    Invaliditätsrente bei vorzeitigem Ausscheiden

    Sie ist Folge der gesetzlichen Berechnungsregel des § 2 Abs. 1 BetrAVG (BAG 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - ZIP 2002, 450 f., auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, zu II 3 der Gründe).
  • BAG, 23.03.2004 - 3 AZR 279/03

    Vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig Ausgeschiedenen

    Mit der Inanspruchnahme der vorgezogenen Betriebsrente durch den vorzeitig Ausgeschiedenen wird nur zweifach in das vom Arbeitgeber vorgegebene Äquivalenzverhältnis aus Betriebstreue und Versorgungsleistung eingegriffen: durch eine kürzere Dauer der Betriebszugehörigkeit, die im Zweifel durch eine zeitanteilige Kürzung entsprechend § 2 Abs. 1 BetrAVG auf der Grundlage der bis zur festen Altersgrenze erreichbaren Betriebszugehörigkeit ausgeglichen werden kann, und einen früheren und dementsprechend längeren Bezug der Betriebsrente, weswegen bei einer entsprechenden Regelung in der Versorgungsordnung vom Erdienten versicherungsmathematische Abschläge vorgenommen werden dürfen (23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23 = SAE 2002, 33 mit Anm. Eichenhofer = BB 2001, 2425 mit Anm. Grabner und Bode; Besprechungsaufsätze von Höfer DB 2001, 2045 und Berenz DB 2001, 2346; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 = AP BetrAVG § 6 Nr. 27 mit Anm. Höfer und Abresch = DB 2002, 588 mit Anm. Grabner und May = RdA 2002, 311 mit Anm. Steinmeyer = EWiR 2002, 843 [Schumann]; 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344; 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163; 18. März 2003 - 3 AZR 221/02 - EzA BetrAVG § 2 Nr. 19 = DB 2003, 2794 = BB 2003, 2625; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - DB 2004, 1375).
  • BAG, 07.09.2004 - 3 AZR 524/03

    Vorgezogene Betriebsrente und vorzeitiges Ausscheiden - Auslegung einer

    Es ist für eine angemessene Berechnung auf die Grundwertungen des Betriebsrentengesetzes zurückzugreifen, welche die beiden gesetzgeberischen Korrekturen der Versorgungszusage, deren Vorteile der Arbeitnehmer in Anspruch nimmt (geringere Betriebstreue als erwartet und früherer und längerer Bezug des Erdienten als versprochen), angemessen berücksichtigt (23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23 = SAE 2002, 33 mit Anm. Eichenhofer = BB 2001, 2425 mit Anm. Grabner und Bode; Besprechungsaufsätze von Höfer DB 2001, 2045 und Berenz DB 2001, 2346; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212 = AP BetrAVG § 6 Nr. 27 mit Anm. Höfer und Abresch = DB 2002, 588 mit Anm. Grabner und May = RdA 2002, 311 mit Anm. Steinmeyer = EWiR 2002, 843 [Schumann]; 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - BAGE 98, 344; 28. Mai 2002 - 3 AZR 358/01 - BAGE 101, 163; 18. März 2003 - 3 AZR 221/02 - EzA BetrAVG § 2 Nr. 19 = DB 2003, 2794 = BB 2003, 2625; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 26 = DB 2004, 1375).
  • BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 669/06

    Höhe der Insolvenzsicherung - Besitzstandsrente

    Auf diesen Zeitpunkt und nicht auf die Vollendung des 65. Lebensjahres ist hochzurechnen (vgl. BAG 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 - zu II 3 der Gründe, BAGE 98, 344; 15. Februar 2005 - 3 AZR 298/04 - zu I der Gründe, AP BetrAVG § 2 Nr. 48).
  • LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 1034/06

    Betriebliche Altersversorgung - Anspruch auf Gewährung einer Invalidenrente -

    Allerdings kann die zwischen dem Versorgungsfall und dem 65. Lebensjahr fehlende Betriebstreue eines erwerbsunfähigen Arbeitnehmers u. U. mehrfach anspruchmindernd berücksichtigt werden, und zwar zum einen, weil die Rente nur bis zum Eintritt des Versorgungsfalls aufsteigend berechnet wird und zum anderen, weil bezogen auf das 65. Lebensjahr ratierlich gekürzt wird (BAG, Urteil vom 21.08.2008 - 3 AZR 649/00 - AP 36 zu § 2 BetrAVG = NZA 2002, 1395).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - 12 A 2590/12

    Nacherhebung von Beiträgen zur Insolvenzsicherung der betrieblichen

    vgl. Höfer, in: Höfer/Reinhard/Reich, Betriebsrentenrecht, Loseblattsammlung, Stand 17. Ergänzungslieferung März 2015, § 2 BetrAVG, Rn. 4; BAG, Urteil vom 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.06.2015 - 12 A 390/14

    Nacherhebung von Beiträgen zur Insolvenzsicherung der betrieblichen

    vgl. Höfer, in: Höfer/Reinhard/Reich, Betriebsrentenrecht, Loseblattsammlung, Stand 17. Ergänzungslieferung März 2015, § 2 BetrAVG, Rn. 4; BAG, Urteil vom 21. August 2001 - 3 AZR 649/00 -, juris.
  • LAG Hessen, 06.07.2011 - 6 Sa 268/11

    Höhe der Invalidenrente eines vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.12.2018 - 7 Sa 198/18

    Berechnung einer Invalidenrente

  • LAG Niedersachsen, 11.11.2008 - 3 Sa 620/06

    Betriebliche Altersversorgung - Anspruch auf Gewährung einer Invalidenrente -

  • LAG Niedersachsen, 17.02.2009 - 3 Sa 113/08

    Voraussetzung für eine Invalidenrente - Berechnung - Auslegung einer

  • OLG Frankfurt, 11.01.2008 - 24 U 61/07

    Pensionsvertrag: Zahlungsbeginn und Höhe eines Ruhegehalts bei Berufsunfähigkeit

  • BAG, 18.11.2003 - 3 AZR 518/02

    Bemessung der Höhe der Betriebsrente - Unverfallbare Versorgungsanwartschaft -

  • ArbG Mönchengladbach, 18.03.2009 - 7 Ca 2999/08

    Ermittlung des rentenfähigen Einkommens

  • LAG Hessen, 26.06.2002 - 27 O 409/02
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