Rechtsprechung
   BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 653/07   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner

  • openjur.de

    Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner; Beihilfeleistungen; Gleichbehandlung von Betriebsrentnern und aktiven Beschäftigten; Teilnichtigkeit einer Betriebsvereinbarung

  • Judicialis

    Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner; Ergänzende Auslegung einer ablösenden Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner; Beihilfen im Krankheits- und Todesfallfall und Gleichbehandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner (offen gelassen); Ergänzende Auslegung einer ablösenden Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner; Beihilfen im Krankheits- und Todesfallfall und Gleichbehandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 796
  • DB 2009, 1303



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Wird zitiert von ... (176)  

  • BAG, 15.05.2012 - 3 AZR 11/10  

    Ablösung einer Versorgungsordnung - Drei-Stufen-Schema - Anhebung der

    Sie kann sich vielmehr, wie vorliegend, auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 653/07 - Rn. 12, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 6) .

    Soweit in bestehende Besitzstände eingegriffen wird, sind die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit zu beachten (BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 653/07 - Rn. 18, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 6) .

  • LAG Köln, 03.08.2012 - 5 Sa 252/12  

    Annahmeverzug des Abreitgebers; Begriff der Pause; Darlegungs- und Beweislast für

    Danach löst eine neue Betriebsvereinbarung eine ältere ab (BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - juris; 10. Februar 2009 - 3 AZR 483/86 - NZA 2009, 796).
  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15  

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Soweit in bestehende Besitzstände eingegriffen wird, sind die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit zu beachten (BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 653/07 - Rn. 18) .
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