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   BAG, 15.09.1977 - 3 AZR 654/76   

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https://dejure.org/1977,223
BAG, 15.09.1977 - 3 AZR 654/76 (https://dejure.org/1977,223)
BAG, Entscheidung vom 15.09.1977 - 3 AZR 654/76 (https://dejure.org/1977,223)
BAG, Entscheidung vom 15. September 1977 - 3 AZR 654/76 (https://dejure.org/1977,223)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ruhegehalt - Geldentwertung - Gleichbehandlung - Geschäftsgrundlage - Billigkeitskontrolle - Dynamisierung der Renten aus der Sozialversicherung - Anpassung

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz und ausführliche Zusammenfassung)

    Betriebliche Altersversorgung, Hälftigkeitsprinzip

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 29, 294
  • NJW 1977, 2370
  • VersR 1977, 1138
  • DB 1977, 1804
  • DB 1977, 1903
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BAG, 17.04.1996 - 3 AZR 56/95

    Nachträgliche Anpassung der Betriebsrenten

    c) Der Senat hat stets betont, daß die Anpassung eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung des Unternehmens nicht verhindern und Arbeitsplätze nicht in Gefahr bringen darf (vgl. u.a. BAGE 29, 294, 316 = AP Nr. 5 zu § 16 BetrAVG, zu B III der Gründe; BAGE 48, 272, 278 f. = AP Nr. 17 zu § 16 BetrAVG, zu II 3 a der Gründe).
  • BAG, 17.04.1985 - 3 AZR 72/83

    Versorgungsregelung - Unterstützungskasse - Zusatzversorgung - Annahme des

    Je nach dem Umfang der Belastung und der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens könnte unter Umständen auch eine nur teilweise Berücksichtigung der Gehaltsentwicklung den Grundsätzen der Billigkeit und des Vertrauensschutzes genügen (vgl. zu ähnlichen Überlegungen bei der ersten Rentenanpassung nach § 16 BetrAVG: BAG 29, 294, 317 f. = AP Nr. 5 zu § 16 BetrAVG, zu C I und II der Gründe).
  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 432/98

    Ruhegeldanpassung - Bochumer Verband

    Bei den nach § 16 BetrAVG zu wertenden Belangen der Versorgungsempfänger darf die Entwicklung der Einkommen der aktiven Arbeitnehmer berücksichtigt werden (ständige Rechtsprechung seit BAG 15. September 1977 - 3 AZR 654/76 - BAGE 29, 294, 313).
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