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   BAG, 05.09.1989 - 3 AZR 654/87   

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https://dejure.org/1989,1494
BAG, 05.09.1989 - 3 AZR 654/87 (https://dejure.org/1989,1494)
BAG, Entscheidung vom 05.09.1989 - 3 AZR 654/87 (https://dejure.org/1989,1494)
BAG, Entscheidung vom 05. September 1989 - 3 AZR 654/87 (https://dejure.org/1989,1494)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG §§ 1, 5 Abs. 2; GG Art 3 Abs. 1
    Betriebliche Altersversorgung: Anrechnung anderer Leistungen - Konkretisierung der Anrechnugstatbestände

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BetrAVG §§ 1, 5 Abs. 2; GG Art. 3 Abs. 1
    Betriebliche Altersversorgung: Keine Anrechnung des Altersgeldes für Landwirte auf Betriebsrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 269
  • VersR 1990, 291
  • BB 1989, 1827
  • BB 1990, 143
  • DB 1990, 1143
 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 19.07.1983 - 3 AZR 241/82

    Betriebsrente - Unfallrente - Verletztenrente

    Auszug aus BAG, 05.09.1989 - 3 AZR 654/87
    Leistungen aus diesen Gesetzen über Versicherungen sind die Renten der Arbeiter-, Angestellten- und knappschaftlichen Rentenversicherung, die bei Erreichen der Altersgrenze oder bei Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit zu zahlen sind (vgl. BAGE 43, 173, 177 = AP Nr. 8 zu § 5 BetrAVG; Blomeyer/Otto, BetrAVG, § 5 Rz 77).
  • BAG, 23.02.1988 - 3 AZR 100/86

    Anspruch auf Zahlung einer höheren Betriebsrente gegen die Unterstützungskasse - …

    Auszug aus BAG, 05.09.1989 - 3 AZR 654/87
    Dieser gebietet es, wesentlich Ungleiches entsprechend seiner Eigenart zu unterscheiden (BAG Urteil des Senats vom 23. Februar 1988 - 3 AZR 100/86 -, zu I 1 der Gründe, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen).
  • BVerwG, 26.06.1986 - 2 C 66.85

    Beamtenrecht - Rentenanrechnung - Ruhensberechnung

    Auszug aus BAG, 05.09.1989 - 3 AZR 654/87
    Die spätere Versorgung eines solchen Arbeitnehmers beruht im Vergleich zu dem Arbeitnehmer, der ausschließlich in einem Arbeitsverhältnis tätig war, auf zusätzlicher Erwerbstätigkeit während des Arbeitslebens (vgl. BVerwG Urteil vom 26. Juni 1986 - 2 C 66.85 - BVerwGE 74, 285).
     
  • BAG, 21.01.2011 - 9 AZR 565/08

    Arbeitsverhältnis als Voraussetzung für den Anspruch auf tarif-vertragliches …

    An versorgungsrechtliche Anrechnungsvorschriften legt die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung von jeher einen strengen Maßstab an: Anrechnungen von anderweitigen Bezügen auf Versorgungsansprüche sind nur insoweit möglich, als die maßgeblichen Bestimmungen die Anrechnungstatbestände für den Versorgungsberechtigten erkennbar und eindeutig beschreiben (st. Rspr. seit BAG 5. September 1989 - 3 AZR 654/87 - zu 1 der Gründe, AP BetrAVG § 5 Nr. 32) .
  • BAG, 20.11.1990 - 3 AZR 31/90

    Anrechnung anderweiter Versorgungsleistungen

    Voraussetzungen und Umfang der Anrechnungen sind für die Arbeitnehmer erkennbar und eindeutig beschrieben (vgl. BAG Urteil vom 5. September 1989 - 3 AZR 654/87 - AP Nr. 32 zu § 5 BetrAVG).
  • BAG, 05.12.1995 - 3 AZR 942/94

    Auf der Anrechnung von Kindererziehungszeiten beruhende gesetzliche Altersrente …

    a) Nach dem Urteil des Senats vom 5. September 1989 (- 3 AZR 654/87 - AP Nr. 32 zu § 5 BetrAVG), auf das sich der Kläger beruft, müssen Bestimmungen, die eine Anrechnung anderweitiger Versorgungsleistungen vorsehen, die Anrechnungstatbestände für den Vertragspartner erkennbar und eindeutig beschreiben.
  • BAG, 24.04.1990 - 3 AZR 309/88

    Anrechnung ausländischer Rente auf Betriebsrente

    Diese Renten sollen dazu dienen, dem Versicherten und seinen Hinterbliebenen als beitragsabhängige Vollversorgung einen am früheren Arbeitseinkommen orientierten Lebensunterhalt sicherzustellen (BAGE 43, 173, 177 = AP Nr. 8 zu § 5 BetrAVG, zu II 1 der Gründe; Urteil des Senats vom 5. September 1989 - 3 AZR 654/87 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, zu 2b der Gründe).
  • LAG Baden-Württemberg, 12.01.2007 - 9 Sa 50/06

    Gesamtversorgungsähnliche Zusage - Kürzung des Sonderzuschlags der BVV-Rente

    b) Das Arbeitsgericht geht in seiner Entscheidung zu Recht davon aus, dass es für eine solche Anrechnung einer eindeutigen Vereinbarung bedarf (BAG, 05.09.1989, 3 AZR 654/87 - AP-Nr. 32 zu § 5 BetrAVG zur Anrechnung von Leistungen der Altershilfe für Landwirte;… Höfer, BetrAVG, § 5 Rn. 3968, 3893 (Juni 2006) m.w.N.) und das verbleibende Unklarheiten zu Lasten des Verwenders, also regelmäßig des Arbeitgebers gehen (BAG, 30.10.1984 - 3 AZR 587/82 n. V. Juris Dokument).
  • BAG, 26.03.1996 - 3 AZR 1023/94

    Anrechnung von Hinterbliebenenrenten - Auslegung einer tarifvertraglichen …

    Anrechnungen auf eine Betriebsrente sind nur insoweit möglich, als die maßgeblichen Bestimmungen die Anrechnungstatbestände für den Versorungsberechtigten erkennbar und eindeutig beschreiben (BAG Urteil vom 5. September 1989 - 3 AZR 654/87 - AP Nr. 32 zu § 5 BetrAVG, zu 1 der Gründe).
  • VG Frankfurt/Main, 12.04.2013 - 23 N 1006/13

    Zustimmungsverweigerung bei nicht vorübergehendem Einsatz von Leiharbeitskräften

    So sieht z. B. das LAG Berlin-Brandenburg (…a.a.O.) im Einsatz einer Leiharbeitskraft auf einem Arbeitsplatz des Entleihers mit Daueraufgaben einen Verstoß gegen § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG und hält eine darauf bezogene Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats für rechtmäßig (so auch eingehend Düwell a.a.O. S. 452 f. unter Bezug auf die Auslegung des Begriffs "vorübergehend" in einer früheren Fassung des AÜG durch das BAG - U. v. 21.3.1990 - 7 AZR 198/89 - NZA 1990, 269, 273;… a. A. ArbG Offenbach a.a.O.;… LAG Düsseldorf B. v. 2.10.2012, a.a.O.).
  • OLG Köln, 27.10.1999 - 27 U 2/99

    Anspruch auf eine vorzeitige Altersrente gegen den ehemaligen Arbeitgeber; …

  • BAG, 23.08.1994 - 3 AZR 171/94

    Anrechnung anderer Versorgungsleistung auf Betriebsrente - Anrechnung bei der …

  • BAG, 27.10.1992 - 3 AZR 48/92

    Berücksichtigung der Funktionszulage für Fahrsteiger (Untertage-Zulage) bei der …

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