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   BAG, 11.12.2001 - 3 AZR 674/00   

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https://dejure.org/2001,2461
BAG, 11.12.2001 - 3 AZR 674/00 (https://dejure.org/2001,2461)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2001 - 3 AZR 674/00 (https://dejure.org/2001,2461)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2001 - 3 AZR 674/00 (https://dejure.org/2001,2461)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Dynamisierte Betriebsrente - Einmalzahlungen - Betriebliche Altersversorgung - Neuberechnung - Betriebsrente - Versorgungsordnung - Gehaltserhöhung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Tarifrecht; Prozeßrecht - Dynamisierte Betriebsrente; Anpassungsregelung einer Versorgungsordnung; Betriebsrentenberechnung; ruhegehaltsfähige Dienstbezüge; Grundgehalt; Einmalzahlungen; Auslegung; Gesamtzusagen; Tarifverträge; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 1348
  • DB 2002, 2228
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

    Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

    Sie sind im Revisionsverfahren, da es sich um eine typische Regelung handelt, uneingeschränkt auslegbar (BAG 11. Dezember 2001 - 3 AZR 674/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 82, zu 1 der Gründe; 7. September 2004 - 3 AZR 524/03 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 27, zu B der Gründe).
  • BAG, 29.04.2008 - 3 AZR 266/06

    Berechnung einer vorgezogenen Betriebsrente

    Da die Auslegung nach objektiven, vom Einzelfall unabhängigen Kriterien zu erfolgen hat, ist sie im Revisionsverfahren uneingeschränkt nachprüfbar (vgl. ua. BAG 11. Dezember 2001 - 3 AZR 674/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 82, zu 1 der Gründe; 23. Oktober 2002 - 10 AZR 48/02 - BAGE 103, 151, zu II 2 der Gründe mwN).
  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 783/07

    Leistungsanpassung - Bochumer Verband

    Unabhängig davon, ob es sich bei den Konzernrichtlinien um typisierte Vertragsbedingungen für arbeitsvertragliche Einheitsregelungen, um eine Gesamtzusage oder um eine Betriebsvereinbarung handelt, unterliegt deren Auslegung der uneingeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung (vgl. ua. BAG 30. August 1963 - 1 ABR 12/62 - zu 4 a der Gründe, AP BetrVG 1952 § 57 Nr. 4; 11. Dezember 2001 - 3 AZR 674/00 - zu 1 der Gründe, AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 82; 17. September 2008 - 3 AZR 865/06 - Rn. 19, EzA BetrAVG § 1 Nr. 91).
  • BAG, 10.03.2009 - 3 AZR 199/08

    Betriebliche Altersversorgung - maßgebliche Bezüge

    Deren Auslegung hat nach objektiven, vom Einzelfall unabhängigen Kriterien zu erfolgen und ist im Revisionsverfahren uneingeschränkt nachprüfbar (vgl. ua. BAG 17. Oktober 2000 - 3 AZR 69/99 - zu B I 1 der Gründe, AP BetrAVG § 1 Zusatzversorgungskassen Nr. 56 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 71; 11. Dezember 2001 - 3 AZR 674/00 - zu 1 der Gründe, AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 82).
  • BAG, 07.09.2004 - 3 AZR 524/03

    Vorgezogene Betriebsrente und vorzeitiges Ausscheiden - Auslegung einer

    Die Auslegung der vom Landesarbeitsgericht zu Recht als Gesamtzusage bewerteten Ruhegehaltsordnung der Beklagten steht uneingeschränkt zur Überprüfung durch das Revisionsgericht (BAG 11. Dezember 2001 - 3 AZR 674/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 82).
  • BAG, 21.01.2003 - 3 AZR 35/02

    Betriebsrente - anderweitige zusätzliche Altersversorgung

    Es kann dahinstehen, ob es sich dabei um nichttypisierte Erklärungen handelte, deren Auslegung revisionsgerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist (vgl. ua. BAG 19. März 2002 - 3 AZR 220/01 - AP BetrAVG § 5 Nr. 45 = EzA BetrAVG § 5 Nr. 32, zu B I der Gründe mwN), oder um typisierte, einer unbeschränkten revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegende Erklärungen (vgl. ua. BAG 11. Dezember 2001 - 3 AZR 674/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 21 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 82, zu 1 der Gründe).
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