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   BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,32762
BAG, 21.08.2012 - 3 AZR 698/10 (https://dejure.org/2012,32762)
BAG, Entscheidung vom 21.08.2012 - 3 AZR 698/10 (https://dejure.org/2012,32762)
BAG, Entscheidung vom 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 (https://dejure.org/2012,32762)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

  • IWW
  • openjur.de

    Fortbildungskosten; Transparenz; Bereicherungsanspruch

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten an Unternehmen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Unklare Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • faz.net (Kurzinformation)

    Muss ich die Kosten für eine Fortbildung selbst tragen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erstattung von Ausbildungskosten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unklare Klausel zur Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Erstattungsklauseln über Fortbildungskosten müssen konkrete Höhe benennen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Erstattung von Ausbildungskosten aufgrund einer Rückzahlungsvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Fortbildungskosten - Transparenz - Bereicherungsanspruch

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel bei Fortbildungskosten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungspflicht von Fortbildungskosten an Unternehmen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rückzahlung von Fortbildungskosten

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Neues aus dem Arbeitsrecht: Entscheidung zu Fort- und Ausbildungskosten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Rückzahlungsklausel einer Fortbildungsvereinbarung: Klausel muss Art und Berechnungsgrundlagen der zu erstattenden Lehrgangskosten beinhalten - Fehlende Angabe führt zur Unwirksamkeit der Rückzahlungsklausel aufgrund Intransparenz

Besprechungen u.ä.

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streit zwischen Chef und Mitarbeiter - Erstattung von Fortbildungskosten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 143, 30
  • NJW 2013, 410
  • MDR 2013, 43
  • NZA 2012, 1428
  • BB 2012, 2944
  • DB 2012, 16
  • DB 2012, 2694
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Dabei ist insbesondere auch die Komplexität des Sachverhalts unter Berücksichtigung der spezifischen Gegebenheiten des konkreten Regelungsgegenstands maßgeblich (vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 23 mwN, BAGE 158, 81; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18, BAGE 143, 30) .
  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Voraussetzungen und Umfang der Leistungspflicht müssen so bestimmt oder zumindest so bestimmbar sein, dass der Vertragspartner des Verwenders bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, "was auf ihn zukommt" (BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 - Rn. 33, BAGE 150, 286; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18, BAGE 143, 30; vgl. allg. dazu Schaub ArbR-HdB/Linck 17. Aufl. § 35 Rn. 54 mit zahlr. weiteren Nachw. aus der Rspr.) .
  • BAG, 06.08.2013 - 9 AZR 442/12

    Erstattung von Weiterbildungskosten - Transparenz einer Rückzahlungsklausel

    Erforderlich ist die genaue und abschließende Bezeichnung der einzelnen Positionen, aus denen sich die Gesamtforderung zusammensetzen soll, und die Angabe, nach welchen Parametern die einzelnen Positionen berechnet werden (vgl. BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18 f.) .

    Der rechtliche Grund besteht in der - mit Ausnahme der Rückzahlungsklausel - wirksamen Fortbildungsvereinbarung (BAG 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 33 ff.) .

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