Rechtsprechung
   BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 746/00   

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https://dejure.org/2001,1651
BAG, 21.08.2001 - 3 AZR 746/00 (https://dejure.org/2001,1651)
BAG, Entscheidung vom 21.08.2001 - 3 AZR 746/00 (https://dejure.org/2001,1651)
BAG, Entscheidung vom 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 (https://dejure.org/2001,1651)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Privatnutzung eines Geschäftswagens als Teil des "rentenfähigen Einkommens

  • Judicialis

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Privatnutzung eines Geschäftswagens als Teil des "rentenfähigen Einkommens"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Privatnutzung eines Geschäftswagens - Rentenfähiges Einkommen - Versorgungszusage - Betriebsrentenberechnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 77 (Auslegung)
    Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Privatnutzung eines Geschäftswagens als Teil des "rentenfähigen Einkommens" bzw. des "Bruttoverdienstes der letzten 12 Monate"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; Privatnutzung eines Geschäftswagens als Teil des ruhegehaltfähigen Bruttoverdienstes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 394
  • BB 2002, 520
  • BB 2002, 735
  • DB 2002, 851
  • DB 2002, 858
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BAG, 21.03.2012 - 5 AZR 651/10

    Widerruf der privaten Nutzung eines Dienstwagens - Auslauffrist

    Die Gebrauchsüberlassung ist regelmäßig zusätzliche Gegenleistung für die geschuldete Arbeitsleistung (BAG 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78; 19. Dezember 2006 -  9 AZR 294/06  - Rn. 24, AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 21 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 17; 24. März 2009 -  9 AZR 733/07  - Rn. 15, BAGE 130, 101 ; 14. Dezember 2010 - 9 AZR 631/09 - Rn. 14, AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 23 = EzA EntgeltfortzG § 3 Nr. 17 ) .
  • BAG, 14.12.2010 - 9 AZR 631/09

    Dienstwagen - Privatnutzung - Arbeitsunfähigkeit

    Die Gebrauchsüberlassung ist regelmäßig zusätzliche Gegenleistung für die geschuldete Arbeitsleistung (Senat 24.   März 2009 - 9 AZR 733/07 - Rn. 15, BAGE 130, 101 ; vgl. 19. Dezember 2006 - 9 AZR 294/06 - Rn. 24, AP BGB § 611 Sachbezüge Nr. 21 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 17; BAG 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78) .
  • BAG, 13.11.2012 - 3 AZR 557/10

    Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung bestimmter

    Damit wird vielmehr zum Ausdruck gebracht, dass beim ruhegeldfähigen Monatsgehalt die Steuern und Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung nicht abgezogen werden (BAG 19. August 2008 - 3 AZR 1101/06 - Rn. 14, AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 43; 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 1 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78) .

    Dadurch unterscheidet sich die vorliegende Versorgungsordnung von den Versorgungsbestimmungen, die den vom Kläger angezogenen Entscheidungen des Senats vom 19. Januar 2011 (- 3 AZR 6/09 -) und vom 21. August 2001 (- 3 AZR 746/00 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78) zugrunde lagen.

  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 362/11

    Berechnung einer Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung -

    Dadurch unterscheidet sich die vorliegende Versorgungsordnung von den Versorgungsbestimmungen, die den vom Kläger angezogenen Entscheidungen des Senats vom 19. Januar 2011 (- 3 AZR 6/09 -) und vom 21. August 2001 (- 3 AZR 746/00 -) zugrunde lagen.
  • BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 364/13

    Bonusanspruch - Ermittlung des EBITDA

    Enthält eine Betriebsvereinbarung einen Fachgriff, ohne ihn näher zu erläutern, ist davon auszugehen, dass dieser Begriff in seiner fachtechnischen Bedeutung gelten soll (BAG 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 1 a der Gründe; vgl. zur Auslegung von Tarifverträgen, die denselben Grundsätzen folgt: BAG 19. Mai 2011 - 6 AZR 841/09 - Rn. 15) .
  • LAG Düsseldorf, 21.09.2015 - 9 Sa 152/15

    Umfang der Auskunftspflicht des Arbeitnehmers hinsichtlich erhaltener Vergütungen

    Die ist Konsequenz des weiten Einkommensbegriffs (vgl. auch BAG v. 21.08.2011, 3 AZR 746/00, zitiert nach juris).
  • LAG Düsseldorf, 22.06.2012 - 6 Sa 750/12
    Ebenso wie der Begriff des "Bruttoverdienstes", der nach einer BAG-Entscheidung vom 21.08.2001 - 3 AZR 746/00 - alle nicht ausdrücklich ausgenommenen Verdienstbestandteile umfasse, werde in der ZVO mit dem "vereinbarten Monatsgehalt" ein weiter Begriff verwendet.

    Insoweit ist der Begriff enger als derjenige des "Verdienstes", welcher in der Versorgungsordnung verwendet worden ist, die dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 21.08.2001 - 3 AZR 746/00 - (AP Nr. 10 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung) zugrunde lag.

    Auch aus der Verwendung des Wortbestandteils "Brutto" ergibt sich nicht, dass alle zu versteuernden Einkünfte - also auch die Privatnutzung des Dienstwagens - zu berücksichtigen seien, da hierdurch lediglich zum Ausdruck gebracht wird, dass beim rentenfähigen Einkommen die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge nicht in Abzug gebracht werden (BAG v. 21.08.2001 a.a.O., unter II. 1. a) der Entscheidungsgründe).

    Der Kläger hat durch die Privatnutzung des Dienstwagens einen geldwerten Vorteil erlangt (vgl. insoweit auch BAG v. 21.08.2001 - 3 AZR 746/00 - AP Nr. 10 zu § 77 BetrVG 1972 Auslegung).

  • BAG, 20.08.2002 - 9 AZR 235/01

    Tarifvertragliche Übergangsversorgung

    Unter "Gesamtversorgung" wird eine Versorgung im Alter verstanden, deren Höhe in einem Leistungsplan so festgelegt wird, daß ein bestimmter Grad des zuletzt auf Grund Arbeitgeberleistungen erreichten Lebensstandard erreicht werden soll (vgl. BAG 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78).
  • LAG Düsseldorf, 20.10.2014 - 9 Sa 97/14

    Auslegung eines Sozialplanes; Begriff des Bruttogehaltes

    Im Arbeitsleben werden "Verdienst" und "Einkommen" regelmäßig synonym verwendet, was semantisch ungenau ist, da unter "Einkommen" die Gesamtheit der Einnahmen innerhalb eines bestimmten Zeitraumes zu verstehen ist und nicht nur die aus Arbeit resultierenden Einkünfte (vgl. BAG, Urteil vom 21.08.2001, 3 AZR 746/00, zitiert nach juris).

    "Bruttoverdienst" ist lediglich - im Gegensatz zum "Nettoverdienst" - der aus dem Arbeitsverhältnis zu beanspruchende Verdienst ohne Abzüge der Steuern und Abgaben (vgl. BAG, Urteil vom 21.08.2001, 3 AZR 746/00, zitiert nach juris).

    Insofern ist davon auszugehen, dass ein "weiter Einkommensbegriff" zugrunde gelegt worden ist (vgl. BAG, Urteil vom 21.08.2011, 3 AZR 746/00, zitiert nach juris).".

  • BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 6/09

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Begriff des "pensionsfähigen

    Da es nach Ziff. 2.4.1 der GBV-VO für das pensionsfähige Diensteinkommen auf das Arbeitsentgelt ankommt, das der Kläger im Durchschnitt eines Zeitraums von 36 aufeinanderfolgenden Monaten bezogen hat, in denen es am höchsten war, ist davon auszugehen, dass alle in diesen Referenzzeitraum fallenden Entgeltbestandteile bei der Feststellung des Arbeitsentgelts berücksichtigt werden sollen, die nicht ausgenommen wurden (vgl. etwa BAG 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78) .

    Eine entsprechende Übung kann zur Auslegung einer Betriebsvereinbarung nur dann herangezogen werden, wenn nach Wortlaut und Systematik ein eindeutiges Auslegungsergebnis nicht gefunden werden kann (vgl. BAG 13. Oktober 1987 - 1 ABR 51/86 - zu B II 2 b der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 2 = EzA BGB § 611 Teilzeitarbeit Nr. 2; 21. August 2001 - 3 AZR 746/00 - zu II 2 c der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Auslegung Nr. 10 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 78) .

  • LAG Düsseldorf, 30.04.2014 - 7 Sa 1340/13

    Berechnung einer Sozialplanabfindung

  • LAG Düsseldorf, 30.04.2014 - 7 Sa 1160/13

    Berechnung einer Sozialplanabfindung

  • LAG Düsseldorf, 30.04.2014 - 7 Sa 18/14

    Berechnung einer Sozialplanabfindung

  • LAG Düsseldorf, 01.06.2015 - 9 Sa 1146/14

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf eine Grubenzulage

  • LAG Düsseldorf, 13.11.2013 - 7 Sa 758/13

    Zahlung eines weiteren Sozialplanabfindungsbetrages

  • LAG Düsseldorf, 18.11.2008 - 8 Sa 622/08

    Auslegung einer Versorgungsordnung zum dreizehnten Monatsgehalt als

  • LAG Düsseldorf, 25.04.2016 - 9 Sa 1383/15

    Rückforderung eines Zuschusses zum Anpassungsgeld für Arbeitnehmer im

  • BAG, 19.08.2008 - 3 AZR 1101/06

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung über eine Gesamtversorgung - Begriff des

  • BAG, 19.04.2011 - 3 AZR 272/09

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Begriff des versorgungsfähigen Entgelts

  • LAG Düsseldorf, 08.04.2011 - 10 Sa 930/10

    Berechnungsgrundlage der Betriebsrente einer Spezialbank für Objektfinanzierung;

  • LAG Düsseldorf, 25.06.2010 - 10 Sa 273/10

    Ruhestandsbezüge bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf ein

  • BAG, 29.07.2003 - 3 AZR 425/02

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtversorgungssystem - Anrechnung der

  • LAG Berlin, 06.05.2003 - 3 Sa 325/03

    Berechnung der Höhe einer Betriebsrente

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.12.2006 - 11 Sa 629/06

    Vertragsauslegung - Versorgungszusage - geldwerter Vorteil - Dienstwagennutzung -

  • BAG, 22.10.2002 - 3 AZR 40/02

    Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • LAG Hessen, 03.12.2003 - 8 Sa 526/03

    Betriebliche Altersversorgung; Dienstwagen; Haustrunk

  • LAG Schleswig-Holstein, 17.01.2007 - 6 TaBV 46/05

    Auslegung eines Einigungsstellenspruchs

  • ArbG Frankfurt/Main, 13.11.2007 - 4 Ca 4708/07

    Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Versorgungsordnung - Begriff des

  • LAG Hamm, 15.05.2012 - 9 Sa 1907/11

    Auslegung einer Versorgungszusage hinsichtlich der Bemessungsgrundlage für die

  • OLG Frankfurt, 24.06.2014 - 5 U 73/13

    Berücksichtigung der Jahresprämie bei Berechnung der Versorgungsbezüge eines

  • LAG Hessen, 13.10.2010 - 6 Sa 567/10

    Berechnung einer Betriebsrente - Bemessungsgrundlage

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