Rechtsprechung
   BAG, 28.05.1996 - 3 AZR 752/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,181
BAG, 28.05.1996 - 3 AZR 752/95 (https://dejure.org/1996,181)
BAG, Entscheidung vom 28.05.1996 - 3 AZR 752/95 (https://dejure.org/1996,181)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 1996 - 3 AZR 752/95 (https://dejure.org/1996,181)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Gleichheitsverstoß durch Tarifvertragsparteien - Zuschuß zum Kurzarbeitergeld an Angestellte, nicht an Arbeiter

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines gewerblichen Arbeitnehmers auf Zuschuss zum Kurzarbeitergeld - Gleichheitsverstoß durch Tarifvertragsparteien - Ausgleich unterschiedlicher Besitzstandsverluste - Erleichterung der Einführung von Kurzarbeit bei Angestellten - Gesamtnichtigkeit einer ...

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gleichheitsverstoß durch Tarifvertragsparteien - Zuschuß zum Kurzarbeitergeld an Angestellte, nicht an Arbeiter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Zuschuß zum Kurzarbeitergeld

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht; Gleichbehandlung beim Zuschuß zum Kurzarbeitergeld

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1997, 101
  • BB 1996, 2628
  • DB 1997, 102
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BAG, 10.11.2011 - 6 AZR 148/09

    Vergütung nach dem Lebensalter im BAT - Diskriminierung

    Im Urteil vom 28. Mai 1996 (- 3 AZR 752/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 143 = EzA GG Art. 3 Nr. 55) hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts angenommen, dass die benachteiligten Arbeitnehmer für zurückliegende Zeiten einen Anspruch auf den ihnen vorenthaltenen Zuschuss haben, wenn der Arbeitgeber nicht sichergestellt hat, dass seine Rückforderungsansprüche gegen diejenigen Arbeitnehmer, denen er den Zuschuss gewährt hat, nicht verfallen und wenn ihm bewusst war, dass die Zuschussregelung möglicherweise insgesamt unwirksam ist.
  • BAG, 14.01.2009 - 3 AZR 20/07

    Eingetragene Lebenspartnerschaft - betriebliche Altersversorgung -

    Entsprechend dem Schutzzweck der speziellen Diskriminierungsverbote führen Gleichheitsverstöße dazu, dass die ausgeschlossenen Arbeitnehmer dieselben Leistungen verlangen können wie die Begünstigten (vgl. BAG 28. Mai 1996 - 3 AZR 752/95 - zu III 1 a der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 143 = EzA GG Art. 3 Nr. 55).
  • BAG, 10.11.2011 - 6 AZR 481/09

    Vergütung nach dem Lebensalter im BAT - Diskriminierung

    Im Urteil vom 28. Mai 1996 (- 3 AZR 752/95 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Metallindustrie Nr. 143 = EzA GG Art. 3 Nr. 55) hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts angenommen, dass die benachteiligten Arbeitnehmer für zurückliegende Zeiten einen Anspruch auf den ihnen vorenthaltenen Zuschuss haben, wenn der Arbeitgeber nicht sichergestellt hat, dass seine Rückforderungsansprüche gegen diejenigen Arbeitnehmer, denen er den Zuschuss gewährt hat, nicht verfallen und wenn ihm bewusst war, dass die Zuschussregelung möglicherweise insgesamt unwirksam ist.
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