Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 2 Abs 1 BetrAVG vom 19.12.1974, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 6 BetrAVG, § 16 Abs 1 BetrAVG, § 16 Abs 2 BetrAVG
  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

• IWW

  RL 02/89, § 4 Abs. 1 bis Abs. 3 RL 02/89, § 6 Abs. 2 RL 02/89, § 6 Abs. 5, Abs. 8 RL 02/89, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § ... 6 BetrAVG, § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a RL 02/89, § 2 Abs. 1 Nr. 2 RL 02/89, § 6 Abs. 1 RL 02/89, § 17 Abs. 3 Satz 3 BetrAVG, § 6 Abs. 3 RL 02/89, § 97 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer
• bag-urteil.com

  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

• rewis.io

  Gesamtversorgungsobergrenze - vorzeitiges Ausscheiden

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gesamtversorgungsobergrenze in der betrieblichen Altervorsorge - und ein vorzeitiges Ausscheiden

Verfahrensgang

• ArbG Essen, 29.11.2012 - 3 Ca 3774/10
• LAG Düsseldorf, 26.06.2013 - 12 Sa 161/13
• BAG, 19.05.2015 - 3 AZR 769/13

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

  Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

  Auszug aus BAG, 19.05.2015 - 3 AZR 769/13

  Demgemäß sind zunächst alle in der Versorgungsordnung vorgegebenen Berechnungsschritte zur Ermittlung der fiktiven Vollrente durchzuführen und erst im Anschluss daran ist die zeitratierliche Kürzung nach § 2 Abs. 1 BetrAVG vorzunehmen (vgl. bereits BAG 21. März 2006 - 3 AZR 374/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 268) .

  Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 21. März 2006 ( -  3 AZR 374/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 268) die in früheren Entscheidungen aufgestellte Auslegungsregel, wonach eine Höchstbegrenzungsklausel in einer Versorgungsordnung im Zweifel dahin auszulegen sei, dass Voll- und Teilrenten zunächst unabhängig von der Höchstbegrenzungsklausel zu berechnen und diese Renten daher erst bei Überschreiten der Höchstgrenzen zu kürzen seien (vgl. BAG 8. Mai 1990 - 3 AZR 341/88 - zu I 2 b der Gründe; 24. Juni 1986 - 3 AZR 630/84 - zu II 2 b der Gründe) , ausdrücklich aufgegeben.

  Sofern die Entscheidung des Senats vom 21. März 2006 ( -  3 AZR 374/05 - aaO) dahin zu verstehen sein sollte, dass die Frage, ob eine Gesamtversorgungsobergrenze bereits bei der Ermittlung der fiktiven Vollrente nach § 2 Abs. 1 BetrAVG zu berücksichtigen ist, davon abhängt, welcher Zweck mit der Höchstbegrenzungsklausel verfolgt wird, insbesondere, ob durch diese auch eine Überversorgung verhindert werden soll, hält der Senat hieran nicht weiter fest.

• BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 630/84

  Berechnung einer Betriebsrente aufgrund einer mehrfach geänderten …

  Auszug aus BAG, 19.05.2015 - 3 AZR 769/13

  Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 21. März 2006 ( -  3 AZR 374/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 268) die in früheren Entscheidungen aufgestellte Auslegungsregel, wonach eine Höchstbegrenzungsklausel in einer Versorgungsordnung im Zweifel dahin auszulegen sei, dass Voll- und Teilrenten zunächst unabhängig von der Höchstbegrenzungsklausel zu berechnen und diese Renten daher erst bei Überschreiten der Höchstgrenzen zu kürzen seien (vgl. BAG 8. Mai 1990 - 3 AZR 341/88 - zu I 2 b der Gründe; 24. Juni 1986 - 3 AZR 630/84 - zu II 2 b der Gründe) , ausdrücklich aufgegeben.
• BAG, 08.05.1990 - 3 AZR 341/88

  Vorzeitige Betriebsrente und Höchstbegrenzungsklausel

  Auszug aus BAG, 19.05.2015 - 3 AZR 769/13

  Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 21. März 2006 ( -  3 AZR 374/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 268) die in früheren Entscheidungen aufgestellte Auslegungsregel, wonach eine Höchstbegrenzungsklausel in einer Versorgungsordnung im Zweifel dahin auszulegen sei, dass Voll- und Teilrenten zunächst unabhängig von der Höchstbegrenzungsklausel zu berechnen und diese Renten daher erst bei Überschreiten der Höchstgrenzen zu kürzen seien (vgl. BAG 8. Mai 1990 - 3 AZR 341/88 - zu I 2 b der Gründe; 24. Juni 1986 - 3 AZR 630/84 - zu II 2 b der Gründe) , ausdrücklich aufgegeben.
• LAG Düsseldorf, 26.06.2013 - 12 Sa 161/13

  Höchstbegrenzungsklausel einer Versorgungsordnung

  Auszug aus BAG, 19.05.2015 - 3 AZR 769/13

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 26. Juni 2013 - 12 Sa 161/13 - wird zurückgewiesen.