Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Anrechnung von Vordienstzeiten

• openjur.de

  Anrechnung von Vordienstzeiten

• Judicialis

  Anrechnung von Vordienstzeiten

 
• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Ausgestaltung des Insolvenzschutzes für Versorgungsempfänger und Versorgungsanwärter; Beschränkung der Insolvenzsicherung auf den gesetzlichen Mindestschutz unverfallbarer Versorgungsanwartschaften; Bestimmung des Zeitwertfaktors bei Berechnung der Vollrente

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Mindestschutz unverfallbarer Versorgungsanwartschaften bei unterbrochenem Arbeitsverhältnis - unzulässige Zurückverweisung des Rechtsstreits bei Verfahrensmangel

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Insolvenzschutz für Versorgungsanwartschaften bei einer Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses wegen eines Studiums

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Insolvenzschutz für Versorgungsanwartschaften bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses

Papierfundstellen

• NZA 2007, 408 (Ls.)
• NZI 2007, 254 (Ls.)

Wird zitiert von ... (12)

• BAG, 24.10.2013 - 2 AZR 1057/12

  Beginn und Ende der Wartezeit nach § 1 Abs. 1 KSchG

  Mit der Verfahrensrüge muss die Partei für die erforderliche Schlüssigkeit bzw. Substantiierung ihres Vortrags sorgen (BAG 27. September 2012 - 2 AZR 646/11 - Rn. 31; 25. April 2006 - 3 AZR 78/05 - Rn. 39) .
• BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 646/11

  Außerordentliche Kündigung - bewusst falsche Tatsachenbehauptungen

  Mit der Verfahrensrüge muss er für die erforderliche Schlüssigkeit bzw. Substantiierung seines Vortrags sorgen (BAG 25. April 2006 - 3 AZR 78/05  - Rn. 39, AP BetrAVG § 7 Nr. 111 = EzA BetrAVG § 2 Nr. 27) .
• BAG, 23.10.2008 - 2 AZR 163/07

  Betriebsbedingte Kündigung

  Mit der Verfahrensrüge muss er für die erforderliche Schlüssigkeit bzw. Substantiierung seines Vortrags sorgen (BAG 25. April 2006 - 3 AZR 78/05 - AP BetrAVG § 7 Nr. 111 = EzA BetrAVG § 2 Nr. 27).

 
• BAG, 28.06.2018 - 8 AZR 141/16

  Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und …

  § 68 ArbGG geht im Interesse der Beschleunigung arbeitsgerichtlicher Rechtsstreitigkeiten davon aus, dass das Verfahren regelmäßig in der Berufungsinstanz in einwandfreier Weise wiederholt werden kann (vgl. BAG 25. April 2006 - 3 AZR 78/05 - Rn. 41 mwN) .

  Die Verkürzung des ordnungsgemäßen Verfahrens auf eine Tatsacheninstanz ist bei Verfahrensmängeln zwangsläufige Folge des § 68 ArbGG, die allein eine Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot der Zurückverweisung nicht rechtfertigen kann (BAG 25. April 2006 - 3 AZR 78/05 - Rn. 41) .

• BAG, 19.01.2011 - 3 AZR 29/09

  Betriebliche Altersversorgung - mittelbare Diskriminierung

  Das gilt insbesondere für die gesetzliche Unverfallbarkeit erworbener Anwartschaften (nunmehr § 1b BetrAVG; vgl. BAG 25. April 2006 - 3 AZR 78/05 - Rn. 19, AP BetrAVG § 7 Nr. 111 = EzA BetrAVG § 2 Nr. 27) .
• BAG, 15.07.2008 - 3 AZR 669/06

  Höhe der Insolvenzsicherung - Besitzstandsrente

  Sie verstößt weder gegen den Eigentumsschutz des Art. 14 GG noch gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 GG (BAG 25. April 2006 - 3 AZR 78/05 - zu I der Gründe, AP BetrAVG § 7 Nr. 111 = EzA BetrAVG § 2 Nr. 27).
• LAG Hamm, 01.10.2015 - 18 Sa 157/15

  Ausschluss der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Arbeitgebers wegen …

  Sofern das Gebot des gesetzlichen Richters verletzt wird, ist dieser Mangel zu beheben, indem das ordnungsgemäß besetzte Landesarbeitsgericht über den Rechtsstreit entscheidet (BAG, Urteil vom 25.04.2006 - 3 AZR 78/05).
• LAG Köln, 10.09.2007 - 14 Sa 343/07

  Insolvenzschutz bei Unverfallbarkeit

  Es steht nicht zur Disposition der Betriebspartner, in einer Betriebsvereinbarung durch Anrechnungsklauseln einen günstigeren Insolvenzschutz zu Lasten des Pensions-Sicherungsvereins herbeizuführen (im Anschluss an BAG 25.04.2006 - 3 AZR 78/05 - NJOZ 2007, 1498 ff.).

  Es führt aber nicht zur Bindung des an diesen Vereinbarungen nicht beteiligten P S V , weil dieser nur für die gesetzlich eintretende Unverfallbarkeit einzustehen hat (siehe BAG Urteil vom 25.04.2006 - 3 AZR 78/05 - , NJOZ 2007, Seite 1498 ff.; BAG Urteil vom 22.02.2000 -3 AZR 4/99 - NZA 2001, Seite 1310).

  In dem Urteil vom 25.04.2006 hat das BAG darüber hinaus deutlich gemacht, dass die Insolvenzsicherung in § 7 Abs. 2 BetrAVG auf den gesetzlichen Mindestschutz unverfallbarer Versorgungsanwartschaften beschränkt ist und keinerlei Öffnungsklauseln für günstigere Versorgungsvereinbarungen enthält und die Vorschrift auch nicht zur Disposition der Vertrags-, Betriebs- oder Tarifpartner steht (siehe BAG Urteil vom 25.04.2006 - 3 AZR 78/05 -, NJOZ 2007, Seite 1498 ff.).

• LAG Berlin-Brandenburg, 29.08.2012 - 4 Sa 763/12
  Die gilt auch bei Verstößen gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG (BAG 25. April 2006 - 3 AZR 78/05 - EzA § 2 BetrAVG Nr. 27 = AP Nr. 111 zu § 7 BetrAVG;… GK-ArbGG/Vossen § 68 Rn. 5).
• LAG Niedersachsen, 21.05.2007 - 6 Sa 1449/05

  Sonderzahlung bei Unterbrechung des Arbeitsverhältnisses im Konzern MAN

  Das hätte zur Voraussetzung gehabt - wie das Bundesarbeitsgericht in anderem Zusammenhang bereits entschieden hat -, dass beiderseitige vertragliche Verpflichtungen zur Wiederbegründung des Arbeitsverhältnisses bestanden (vgl. nur BAG, Urteil vom 25.04.2006 - 3 AZR 78/05 - in NZA 2007, 408; BAG, Urteil vom 21.01.2003 - 3 AZR 121/02 - AP Nr. 1 zu § 1 b BetrVG).
• LAG Köln, 26.06.2015 - 9 Sa 154/15

  Höhe des Insolvenzsicherungsanspruchs eines Arbeitnehmers bei der Berechnung des …
• LAG Rheinland-Pfalz, 13.01.2012 - 9 Sa 486/11

  Eingruppierung in die Vergütungsgruppe VII BAT - Einscannen von Bauakten - …