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   BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 794/14   

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https://dejure.org/2016,24095
BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 794/14 (https://dejure.org/2016,24095)
BAG, Entscheidung vom 19.05.2016 - 3 AZR 794/14 (https://dejure.org/2016,24095)
BAG, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 3 AZR 794/14 (https://dejure.org/2016,24095)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

  • IWW

    § 2 Abs. 2 Satz 1 BetrAVG, § ... 2 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 BetrAVG, § 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, § 1b Abs. 2 BetrAVG, § 1b Abs. 1, Abs. 5 BetrAVG, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 2 Abs. 2 Satz 2 BetrAVG, § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis Nr. 3 BetrAVG, § 2 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG, § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 bis Nr. 3, Satz 3 BetrAVG, § 30f Abs. 1 BetrAVG, §§ 104 ff. BGB, §§ 130 ff. BGB, § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 BetrAVG, § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 BetrAVG, § 561 ZPO, § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG, §§ 43, 44 SGB VI, § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI, § 43 SGB VI, § 43 Abs. 1 SGB VI, § 43 Abs. 2 SGB VI, § 44 SGB VI, § 67 SGB VI, § 102 Abs. 2 SGB VI, § 102 Abs. 2 Satz 1 SGB VI, § 563 Abs. 3 ZPO, §§ 362 ff. BGB, § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BetrAVG

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1b Abs 1 BetrAVG, § 1b Abs 2 BetrAVG, § 1b Abs 5 BetrAVG, § 2 Abs 1 BetrAVG, § 2 Abs 2 S 1 BetrAVG
    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

  • Wolters Kluwer

    Versicherungsförmige Lösung als Alternative zum ratierlichen Quotierungsverfahren; Inhaltliche und zeitliche Anforderungen an die Mitteilung der Wahl der versicherungsförmigen Lösung durch den Arbeitgeber; Kopplung der Begriffe Berufsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit an ...

  • bag-urteil.com

    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

  • Betriebs-Berater

    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufsunfähigkeitsrente; versicherungsförmige Lösung

  • rechtsportal.de

    Versicherungsförmige Lösung als Alternative zum ratierlichen Quotierungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das beendete Arbeitsverhältnis in der betrieblichen Altersversorgung - und die versicherungsförmige Lösung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Altersversorgung - und die Berufsunfähigkeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Berufsunfähigkeitsrente - versicherungsförmige Lösung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung - Haftungsfalle für Arbeitgeber bei Direktversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung - Haftungsfalle für Arbeitgeber bei Direktversicherungen

Besprechungen u.ä.

  • noerr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Vermeidung der Ergänzungshaftung bei Pensionskassen- und Direktversicherungszusagen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 155, 125
  • BB 2016, 2035
  • BB 2016, 2236
  • DB 2016, 2004
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 24.01.2017 - 3 AZN 822/16

    Auslegung von Versicherungsbedingungen - Rechtsfrage

    Die Klägerin hat einen abstrakten fallübergreifenden Rechtssatz aus der anzufechtenden Entscheidung, der von einem solchen der angezogenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19. Mai 2016 (- 3 AZR 794/14 - Rn. 41) divergieren könnte, nicht aufgezeigt.

    weicht schon deshalb nicht von einem Rechtssatz der Entscheidung des Senats vom 19. Mai 2016 (- 3 AZR 794/14 - Rn. 41) ab, weil § 15 Abs. 1 VB der angezogenen Entscheidung nicht zugrunde lag.

    Ihre Beantwortung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, da der Begriff "Berufsunfähigkeit" unterschiedlich definiert werden kann (vgl. BAG 19. Mai 2016 - 3 AZR 794/14 - Rn. 41 mwN) .

  • OLG Oldenburg, 05.03.2019 - 11 UF 7/19

    Berücksichtigung einer betrieblichen Altersversorgung bei einem

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann das Verlangen des Arbeitgebers nach der versicherungsförmigen Lösung gem. § 2 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG nur dann vor einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses erklärt werden, wenn das Verlangen zu diesem Zeitpunkt bereits in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses steht (vgl. BAG v. 19.05.2016 - 3 AZR 794/14, juris Rn. 27).
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