Rechtsprechung
   BAG, 10.12.2013 - 3 AZR 796/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,35459
BAG, 10.12.2013 - 3 AZR 796/11 (https://dejure.org/2013,35459)
BAG, Entscheidung vom 10.12.2013 - 3 AZR 796/11 (https://dejure.org/2013,35459)
BAG, Entscheidung vom 10. Dezember 2013 - 3 AZR 796/11 (https://dejure.org/2013,35459)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Mindestaltersgrenze in einer Pensionsordnung für den Anspruch auf Invalidenrente

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestaltersgrenze in einer Pensionsordnung für die Invalidenrente

  • Jurion (Kurzinformation)

    Mindestaltersgrenze in einer Pensionsordnung für den Anspruch auf Invalidenrente

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Mindestaltersgrenze in einer Pensionsordnung für Invalidenrente

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Mindestaltersgrenze in einer Pensionsordnung für den Anspruch auf Invalidenrente

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Mindestaltersgrenze in Pensionsordnung nicht diskriminierend

Besprechungen u.ä.

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf Invalidenrente - Mindestaltersgrenze ist nicht altersdiskriminierend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 147, 1
  • MDR 2014, 16
  • MDR 2014, 729
  • NZA 2015, 50
  • BB 2014, 1012
  • DB 2014, 1626
  • JR 2015, 50



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Wird zitiert von ... (29)  

  • BAG, 17.03.2016 - 8 AZR 665/14

    Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vertragsstrafe - Auslegung - unangemessene

    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners bewirkt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 7. Oktober 2015 - 7 AZR 945/13 - Rn. 40 mwN; 10. Dezember 2013 - 3 AZR 796/11 - Rn. 41 mwN, BAGE 147, 1; 23. September 2010 - 8 AZR 897/08 - Rn. 27) .
  • BAG, 21.04.2016 - 8 AZR 474/14

    Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung

    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners ergibt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 7. Oktober 2015 - 7 AZR 945/13 - Rn. 40 mwN; 10. Dezember 2013 - 3 AZR 796/11 - Rn. 41 mwN, BAGE 147, 1; 23. September 2010 - 8 AZR 897/08 - Rn. 27) .
  • BAG, 15.04.2014 - 3 AZR 51/12

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Lage des Versorgungsschuldners -

    Dies setzt jedoch voraus, dass die Tatsachen unstreitig sind bzw. von der Gegenseite unstreitig gestellt wurden oder ihr Vorliegen in der Revisionsinstanz ohnehin von Amts wegen zu beachten ist und schützenswerte Belange der Gegenseite nicht entgegenstehen (vgl. BAG 10. Dezember 2013 - 3 AZR 796/11  - Rn. 36 mwN) .
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