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BAG, 20.06.1995 - 3 AZR 842/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf die Vergütung von Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aus- und Fortbildung: Vergütung von Reisezeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 25.02.1994 - 8 Ca 9152/93
- LAG Düsseldorf, 08.07.1994 - 15 Sa 698/94
- BAG, 20.06.1995 - 3 AZR 842/94
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 24.10.1990 - 6 AZR 37/89
Arzt-Krankenhaus-Vertrag
Auszug aus BAG, 20.06.1995 - 3 AZR 842/94
Wenn § 5 Nr. 1 MTV Stahl eine derartige zusätzliche Voraussetzung enthält, ist sie ähnlich wie bei Überstundenvorschriften weit auszulegen (vgl. u.a. BAGE 66, 154, 163 = AP Nr. 7 zu § 3 BAT, zu B II 1 der Gründe, zur Anordnung von Überstunden nach § 17 BAT). - LAG Düsseldorf, 08.07.1994 - 15 Sa 698/94
Aus- und Fortbildung: Vergütung von Reisezeiten
Auszug aus BAG, 20.06.1995 - 3 AZR 842/94
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Juli 1994 - 15 Sa 698/94 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 294/17
Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen - Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 …
Auch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts versteht unter einer Dienstreise gemeinhin die Fahrt an einen Ort, an dem ein Dienstgeschäft zu erledigen ist (…vgl. BAG 8. Mai 2018 - 9 AZR 586/17 - Rn. 26; 23. Juli 1996 - 1 ABR 17/96 - zu B II 2 b aa der Gründe;… vgl. zu § 17 Abs. 2 BAT BAG 11. Juli 2006 - 9 AZR 519/05 - Rn. 13, BAGE 119, 41; vgl. zu § 5 Nr. 1 MTV Stahl BAG 20. Juni 1995 - 3 AZR 842/94 - zu 1 b aa der Gründe) . - LAG Sachsen, 16.05.2017 - 3 Sa 611/16
Anspruch eines Arbeitnehmers auf Gutschrift der Zeiten für die An- und Abreise zu …
Auch das Bundesarbeitsgericht geht davon aus, dass Dienstreisen der Erledigung von Dienstgeschäften dienen (vgl. Urteil vom 20.06.1995 - 3 AZR 842/94 - Rz. 17, zitiert nach Juris).Auch die Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung kann jedenfalls dann ein Dienstgeschäft sein, wenn sie ausschließlich im Interesse des Arbeitgebers liegt (so BAG, Urteil vom 20.06.1995 - 3 AZR 842/94 - Rz. 17, zitiert nach Juris).
- BAG, 08.05.2018 - 9 AZR 586/17
Anspruch auf tarifliche Auslösung - Begriffe der "Außenarbeitsstelle" und …
Auch nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wird unter einer Dienstreise gemeinhin die Fahrt an einen Ort verstanden, an dem ein Dienstgeschäft zu erledigen ist (BAG 23. Juli 1996 - 1 ABR 17/96 - zu B II 2 b aa der Gründe;… vgl. zu § 17 Abs. 2 BAT: BAG 11. Juli 2006 - 9 AZR 519/05 - Rn. 13, BAGE 119, 41; 31. Mai 1994 - 3 AZR 694/93 - zu 3 der Gründe; vgl. zu § 5 Nr. 1 MTV Stahl BAG 20. Juni 1995 - 3 AZR 842/94 - zu 1 b aa der Gründe) .