Rechtsprechung
   BAG, 17.10.1995 - 3 AZR 881/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,476
BAG, 17.10.1995 - 3 AZR 881/94 (https://dejure.org/1995,476)
BAG, Entscheidung vom 17.10.1995 - 3 AZR 881/94 (https://dejure.org/1995,476)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 1995 - 3 AZR 881/94 (https://dejure.org/1995,476)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anpassungsstichtag - Anpassungsklage - Versorgungsempfänger

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Betriebsrentenanpassung nach wirtschaftlicher Lage am Stichtag ohne Rücksicht auf spätere Betriebsstillegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsrentenanpassung bei späterer Betriebsstillegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; Betriebsrentenanpassung bei späterer Betriebsstillegung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 81, 167
  • ZIP 1996, 1261
  • NZA 1996, 1038
  • BB 1996, 1388
  • DB 1996, 1425
  • DB 1996, 14251426
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 05.06.2007 - 9 AZR 82/07

    Elternteilzeit

    Daher ist eine Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht geboten (vgl. BAG 17. Oktober 1995 - 3 AZR 881/94 - Rn. 24, BAGE 81, 167).
  • BAG, 17.04.1996 - 3 AZR 56/95

    Nachträgliche Anpassung der Betriebsrenten

    Nicht vorhersehbare, neue Rahmenbedingungen und sonstige unerwartete, spätere Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse des Unternehmens bleiben unberücksichtigt (Fortführung des Urteils vom 17. Oktober 1995 - 3 AZR 881/94 - AP Nr. 34 zu § 16 BetrAVG, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, zu II 2 b aa der Gründe).

    Es hat angenommen, daß sich der Anpassungsbedarf der Versorgungsempfänger nach dem zwischenzeitlich eingetretenen Kaufpreisverlust richtet und es dabei auf die Veränderungen des Preisindex ankommt, den das Statistische Bundesamt für die Lebenshaltung eines Vier-Personen-Arbeitnehmer-Haushaltes mit mittlerem Einkommen ermittelt hat (vgl. BAGE 28, 279, 291 = AP Nr. 4 zu § 16 BetrAVG, zu VI 1 der Gründe; BAGE 48, 272, 277 = AP Nr. 17 zu § 16 BetrAVG, zu II 2 a der Gründe; BAG Urteil vom 17. Oktober 1995 - 3 AZR 881/94 - AP Nr. 34 zu § 16 BetrAVG, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, zu II 2 a der Gründe).

    Sind Einbußen in der Unternehmenssubstanz zu befürchten, steht die gebotene Rücksichtnahme auf die Belange des Arbeitgebers und der aktiven Arbeitnehmer einer Anpassung entgegen (vgl. BAG Urteil vom 4. Oktober 1994 - 3 AZR 910/93 - AP Nr. 32 zu § 16 BetrAVG, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, zu A der Gründe; BAG Urteil vom 17. Oktober 1995 - 3 AZR 881/94 -, aaO, zu II 2 b der Gründe, m.w.N.).

    An dieser mit Urteil vom 17. Oktober 1995 (- 3 AZR 881/94 -, aaO, zu II 2 a der Gründe) bestätigten Rechtsprechung hält der Senat fest.

    Durch pflichtwidrige Verzögerung der gebotenen Anpassungsentscheidung kann sich der Arbeitgeber keinen Rechtsvorteil verschaffen (vgl. BAG Urteil vom 17. Oktober 1995 - 3 AZR 881/94 - AP Nr. 34 zu § 16 BetrAVG, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmt, zu II 2 b aa der Gründe).

  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

    Der Versorgungsempfänger kann die Anpassungsentscheidung des Arbeitgebers in entsprechender Anwendung des § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB durch das Gericht überprüfen lassen (vgl. ua. BAG 17. Oktober 1995 - 3 AZR 881/94 - zu I der Gründe, BAGE 81, 167).
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