Volltextveröffentlichungen (17)

• lexetius.com

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

• openjur.de

  Betriebliche Altersversorgung; Gesamtzusage; Gesamtversorgung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 BetrAVG, § 6 AVG vom 23.02.1957, § 25 AVG vom 16.10.1972, § 25 AVG vom 01.01.1987, § 36 SGB 6
  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

 
• IWW

  § 256 Abs. 1 ZPO, § ... 6 BetrAVG, § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 39 SGB VI, § 41 SGB VI, § 41 Abs. 1 SGB VI, § 36 SGB VI, § 41 Abs. 2 SGB VI, § 50 Abs. 1 SGB VI, § 46 BAT, § 305c Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 91 Abs. 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Auslegung einer Versorgungszusage hinsichtlich der Dynamisierung und des Beginns

• zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  Anspruch auf betriebliche Altersversorgung bei Erteilung einer Gesamtversorgungszusage nur bei Bezug der gesetzlichen Rente

• arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

  Anspruch auf Zahlung einer Betriebsrente erst mit Bezug der gesetzlichen Altersrente

• arbeitsrecht-hessen.de

  Anspruch auf Zahlung einer Betriebsrente erst mit Bezug der gesetzlichen Altersrente

• bag-urteil.com

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

• Betriebs-Berater

  Auslegung einer Versorgungsordnung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

• rewis.io

  Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

• Bundesarbeitsgericht

  (Betriebliche Altersversorgung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung)

• ra.de
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  Bezug einer Betriebsrente aus einer Gesamtversorgungszusage erst ab Bezug einer Sozialversicherungsrente

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auslegung einer Versorgungszusage hinsichtlich der Dynamisierung und des Beginns

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Dynamische Gesamtzusage

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Gesamtzusage - erst ab Rentenbezug

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Betriebliche Altersversorgung und die dynamische Gesamtzusage

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Zahlung von Betriebsrente bei Gesamtversorgungszusage erst ab Inanspruchnahme gesetzlichen Rente

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Auslegung einer Versorgungsordnung - Gesamtzusage - Gesamtversorgung

Besprechungen u.ä.

• ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

  BetrAVG §§ 1, 6
  Anspruch auf betriebliche Altersversorgung bei Erteilung einer Gesamtversorgungszusage nur bei Bezug der gesetzlichen Rente

Papierfundstellen

• BAGE 150, 262
• ZIP 2015, 1244
• MDR 2015, 1081
• NZA 2015, 1192
• BB 2015, 1267
• BB 2015, 1401
• BB 2015, 1663
• BB 2015, 2047
• DB 2015, 1473
• DB 2016, 2055

Wird zitiert von ... (51)

• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 333/17

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …

  Die Gesamtversorgung soll die Versorgungslücke schließen, die sich zwischen den anderen Ruhestandsbezügen und dem zugesagten Versorgungsniveau ergibt (vgl. BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 35, BAGE 150, 262) .
• LAG Düsseldorf, 22.02.2019 - 6 Sa 996/18

  Tariflicher Zuschlag - Ostersonntag ist ein hoher Feiertag

  Eine Feststellungsklage muss sich allerdings nicht notwendig auf ein Rechtsverhältnis insgesamt erstrecken, sondern kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder auf bestimmte Verpflichtungen sowie den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (vgl. nur BAG v. 13.01.2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 16, juris).
• BAG, 19.07.2016 - 3 AZR 141/15

  Betriebliche Altersversorgung - Versorgungszusage - Auslegung

  Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (vgl. etwa BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 24 mwN, BAGE 150, 262) .

 
• ArbG Berlin, 06.11.2015 - 28 Ca 9517/15

  Sonderzahlung - betriebliche Übung - formularvertragliche Verfallklausel

  Es kommt also darauf an, wie die Erklärungen als der Ausdruck des Willens verständiger und redlicher Vertragspartner zu werten sind, die ihrem Geschäftsverkehr eine allgemeine Vertragsgrundlage geben wollen"; s. aus neuerer Zeit für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler BAG 13.1.2015 - 3 AZR 897/12 - BB 2015, 1401 = DB 2015, 1473 = ZIP 2015, 1244 [Rn. 24]: "Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind".

  Es kommt also darauf an, wie die Erklärungen als der Ausdruck des Willens verständiger und redlicher Vertragspartner zu werten sind, die ihrem Geschäftsverkehr eine allgemeine Vertragsgrundlage geben wollen"; s. aus neuerer Zeit für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler BAG 13.1.2015 - 3 AZR 897/12 - BB 2015, 1401 = DB 2015, 1473 = ZIP 2015, 1244 [Rn. 24]: "Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind".

  Es kommt also darauf an, wie die Erklärungen als der Ausdruck des Willens verständiger und redlicher Vertragspartner zu werten sind, die ihrem Geschäftsverkehr eine allgemeine Vertragsgrundlage geben wollen"; s. aus neuerer Zeit für die Gerichte für Arbeitssachen statt vieler BAG 13.1.2015 - 3 AZR 897/12 - BB 2015, 1401 = DB 2015, 1473 = ZIP 2015, 1244 [Rn. 24]: "Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind".

• BAG, 20.09.2016 - 3 AZR 302/15

  Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

  Diese kann vom Senat selbständig ausgelegt werden (zu den Auslegungsgrundsätzen vgl. etwa BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 24, BAGE 150, 262) .
• BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 92/18

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …

  Die Gesamtversorgung soll die Versorgungslücke schließen, die sich zwischen den anderen Ruhestandsbezügen und dem zugesagten Versorgungsniveau ergibt (vgl. BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 35, BAGE 150, 262) .
• LAG Niedersachsen, 01.02.2018 - 4 Sa 48/17

  Tantieme, Tantiemezahlung

  Die Gesamtversorgung soll die Versorgungslücke schließen, die sich zwischen den anderen Ruhestandsbezügen und dem zugesagten Versorgungsniveau ergibt (BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12).

  Die Abhängigkeit der Versorgungsleistung von der gesetzlichen Rente führt im Gesamtversorgungssystem zwangsläufig zu einem Gleichlauf der zeitlichen Leistungsvoraussetzungen, sodass insoweit eine dynamische Verweisung systemimmanent ist (BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12).

• BAG, 11.04.2019 - 3 AZN 720/18

  Arbeitsrecht - Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

  und divergiere damit zu dem der angezogenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - BAGE 150, 262) entnommenen Rechtssatz:.
• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 603/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …

  Es kann daher offenbleiben, ob die Beklagte durch den Aushang am 6. September 2013 unter abweichenden Bedingungen den dort bestimmten Mitarbeitern eine Stufenöffnung zugesagt hat (zur Möglichkeit einer Gesamtzusage auch im öffentlichen Dienst vgl.: BAG 23. September 2009 - 5 AZR 628/08 - Rn. 21 ff.; 25. Juli 1996 - 6 AZR 179/95 - zu I 1 der Gründe, BAGE 83, 338; zu Versorgungszusagen vgl. BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 20 f., BAGE 150, 262) .
• BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 370/16

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen

  (1) Zwar ist nach der Rechtsprechung des Senats bei Zusage einer Gesamtversorgung regelmäßig davon auszugehen, dass eine Betriebsrente erst beansprucht werden kann, wenn gleichzeitig eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung bezogen wird (vgl. BAG 13. Januar 2015 - 3 AZR 897/12 - Rn. 33, BAGE 150, 262) .
• LAG Düsseldorf, 11.11.2016 - 6 Sa 110/16

  Auslegung einer Bezugnahmeregelung; Gleichstellungsabrede
• ArbG Berlin, 06.11.2015 - 28 Ca 10279/15

  Invaliditätsrente - Auslegung des Begriffs "Ausscheiden" bei der Zusage einer …
• LAG Düsseldorf, 17.03.2017 - 6 Sa 982/16

  Rechtliche Einordnung der Verweisung auf Tarifverträge, "soweit sie für den …
• LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 852/16

  Rechtsfolgen der Änderung eines vor dem 1.1.2002 geschlossenen Arbeitsvertrages …
• BAG, 08.12.2015 - 3 AZR 433/14

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Versorgungsplans - …
• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 605/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 364/17

  Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten …
• LAG Düsseldorf, 06.07.2018 - 6 Sa 444/17

  Zulässigkeit der fiktiven Anrechnung der gesetzlichen Höherversicherungsrente im …
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 356/17

  Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage; …
• LAG Düsseldorf, 06.03.2017 - 9 Sa 809/16

  Auslegung einer Bezugnahmeklausel; Gleichstellungsabrede
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 334/17

  Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage; …
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 466/17

  Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage; …
• BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 461/16

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
• BAG, 19.05.2016 - 3 AZR 6/15

  Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer vorzeitigen Firmenrente - Anrechnung …
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 358/17

  Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage; …
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 335/17

  Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten …
• LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 853/16

  Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Arbeitsvertrag nach Austritt des …
• BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 355/17

  Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten …
• LAG Niedersachsen, 01.02.2018 - 4 Sa 50/17

  Tantieme - Tantiemezahlung
• BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 55/17

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
• BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 549/16

  Betriebliche Altersversorgung - Berechnung eines betrieblichen Ruhe-geldes - …
• BAG, 15.12.2016 - 6 AZR 604/15

  Aufstieg einer in einer Mensa beschäftigten Küchenhilfe in die Stufe 6 der …
• BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 499/16

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
• BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 814/16

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung von Versorgungsregelungen
• LAG Düsseldorf, 01.02.2019 - 6 Sa 760/18

  Zulässigkeit der Anrechnung der Verletztenrente auf die Betriebsrente
• LAG Niedersachsen, 20.11.2018 - 3 Sa 496/16

  Anpassung einer Versorgungsordnung wegen Äquivalenzstörung
• LAG Düsseldorf, 12.05.2017 - 10 Sa 819/16

  Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung; Auslegung Allgemeiner …
• LAG Rheinland-Pfalz, 10.09.2019 - 6 Sa 441/17

  Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Gesamtzusage - anrechnungsfähige …
• LAG Rheinland-Pfalz, 26.04.2016 - 8 Sa 300/15

  Betriebsrentenzusage - Aufrechnung - Widerruf
• LAG Rheinland-Pfalz, 20.06.2018 - 7 Sa 466/17

  Berechnung des betriebsrentenfähigen Einkommens
• LAG Köln, 23.11.2016 - 11 Sa 983/15

  Auslegung einer betrieblichen Versorgungsordnung hinsichtlich der Gewährung von …
• LAG Rheinland-Pfalz, 09.07.2020 - 6 Sa 329/17

  Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - …
• LAG Düsseldorf, 27.05.2015 - 12 Sa 1260/14

  Auslegung der VO 2004 der westdeutschen Spielbanken
• ArbG Hamburg, 27.11.2018 - 9 Ca 170/18

  Abbau einer Überversorgung
• LAG Düsseldorf, 12.05.2017 - 10 Sa 813/16

  Arbeitsvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung; Auslegung Allgemeiner …
• LAG Düsseldorf, 12.05.2017 - 10 Sa 820/16

  Parallelentscheidung zu LAG Düsseldorf 10 Sa 813/16 v. 12.05.2017
• LAG Schleswig-Holstein, 21.09.2017 - 4 Sa 303/17

  Jubiläumszuwendung, Zusage, Gesamtzusage, Änderungsvorbehalt
• LAG Schleswig-Holstein, 21.09.2017 - 4 Sa 203/17

  Jubiläumszuwendung, Zusage, Gesamtzusage, Änderungsvorbehalt
• LAG Schleswig-Holstein, 21.09.2017 - 4 Sa 305/16

  Jubiläumszuwendung, Zusage, Gesamtzusage, Änderungsvorbehalt
• LAG München, 30.07.2015 - 3 Sa 281/15

  Übergangszahlung, Übergangsgeld, Transfer- und Sozialtarifvertrag, …
• ArbG Köln, 08.08.2019 - 14 Ca 8526/18