Rechtsprechung
   BAG, 10.02.2015 - 3 AZR 904/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Auslegung eines Versorgungstarifvertrags

  • IWW

    § 72 Abs. 5 ArbGG, § ... 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 9 TV Altersversorgung, § 9 Abs. 3 TV Altersversorgung, § 9 Abs. 1 TV Altersversorgung, § 3 TV Altersversorgung, § 4 Abs. 1 TV Altersversorgung, § 9 Abs. 5 TV Altersversorgung, § 10 TV Altersversorgung, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Auslegung eines Versorgungstarifvertrags

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslegung eines Tarifvertrages

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (25)  

  • LAG Hamburg, 06.07.2015 - 8 Sa 53/14

    Vergütungspflicht arbeitsschutzrechtlich gebotener Umkleidezeiten - MTV Metall-

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorrang, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG v. 10.02.2015 - 3 AZR 904/13 - Tz 27; Urt. v. 18.02.2014 - 3 AZR 808/11 - Tz 29).
  • BAG, 12.08.2015 - 7 AZR 592/13

    Auflösende Bedingung - Klagefrist - Auslauffrist

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27; 22. Januar 2014 - 7 AZR 243/12 - Rn. 28) .
  • BAG, 31.07.2018 - 3 AZR 731/16

    Hinterbliebenenversorgung - Wegfall durch Tarifregelung

    c) Die Auslegung der tarifvertraglichen Regelungen ergibt, dass nach § 13 Abs. 5 TV Vereinheitlichung die Vorgaben des § 9 TV Betriebsrente Anwendung finden (zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27 mwN) .
  • ArbG Düsseldorf, 30.11.2015 - 4 Ca 4402/15

    Auszahlungsbegehren des Arbeitnehmers bzgl. erarbeiteter Plusstunden seines

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr, vgl. nur BAG 10.2.2015 - 3 AZR 904/13, NJOZ 2015, S. 1510, 1512 m. w. N.).
  • BAG, 14.07.2015 - 3 AZR 903/13

    Auslegung eines Tarifvertrags - Steuerausgleichszahlung als Teil der

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27 mwN; 15. April 2014 - 3 AZR 83/12 - Rn. 12 mwN) .
  • LAG Baden-Württemberg, 03.08.2015 - 11 Sa 15/15

    Teilzeitbeschäftigung - Urlaubsabrechnung bei Reduzierung der wöchentlichen

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, der zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung vergleiche etwa BAG 14. Juli 2015 - 3 AZR 903/13; 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27 mwN.; 15. April 2014 - 3 AZR 83/12 - Rn. 12 mwN.).
  • BAG, 21.03.2017 - 3 AZR 86/16

    Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung - Tarifauslegung

    Die Auslegung der tarifvertraglichen Regelungen ergibt, dass nach § 13 Abs. 5 TV Vereinheitlichung die Vorgaben des § 9 TV Betriebsrente Anwendung finden (zu den Auslegungsgrundsätzen BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27 mwN, 18. Februar 2014 - 3 AZR 808/11 - Rn. 29) .
  • BAG, 10.11.2015 - 3 AZR 576/14

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung Arbeiter und Angestellte -

    Ist dagegen - wie hier - die Auslegung nach Wortlaut, Systematik sowie Sinn und Zweck bereits eindeutig, kann auf den wirklichen Willen der Betriebsparteien nicht mehr zurückgegriffen werden ( vgl. zur Tarifauslegung BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 38; zum Gleichlauf der Auslegungsregeln BAG 17. September 2013 - 3 AZR 418/11 - Rn. 28) .
  • LAG Niedersachsen, 18.06.2015 - 4 Sa 74/15

    Referenzentgelt nach § 22 TV-Ärzte/VKA - Überstunden während Rufbereitschaft

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.06.2015 - 6 Sa 671/14

    Wegfall des Anspruchs auf Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich wegen Möglichkeit

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 10. Februar 2015 - 3 AZR 904/13 - Rn. 27; 18. Februar 2014 - 3 AZR 808/11 - Rn. 29; 26. März 2013 - 3 AZR 68/11 - Rn. 25 mwN; jeweils zitiert nach juris).
  • LAG Düsseldorf, 12.08.2015 - 12 TaBV 37/15

    Umfang des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats bei der Dynamisierung von

  • LAG Hamm, 10.04.2018 - 9 Sa 497/17

    Ablösung des Bezugsrechts auf Hausbrandkohlen durch einen Anspruch auf

  • LAG Niedersachsen, 19.10.2017 - 6 Sa 104/17

    Stufenzuordnung

  • LAG Köln, 07.09.2016 - 11 Sa 1206/15

    Nachtarbeitszuschlag

  • LAG Köln, 26.06.2015 - 4 Sa 254/15

    Voraussetzungen einer Zulage zur Einkommenssicherung gem. § 6 Abs. 1 S. 1 TV UmBw

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.01.2017 - 7 Sa 513/15

    Vergütung von Fahrzeiten zwischen Lkw-Abstellplatz und Hotel im Rahmen dienstlich

  • LAG Berlin-Brandenburg, 17.09.2015 - 10 Sa 787/15

    Tarifzulage für Teilnahme eines Flugbegleiters an einer dreitägigen

  • LAG Hamm, 08.05.2015 - 10 Sa 1655/14

    Begriff der spanabhebenden Holzbearbeitungsmaschine im Sinne von § 4 Nr. 4 des

  • LAG München, 15.04.2015 - 11 Sa 951/14

    Mindestlohn, Sicherheitsdienstleistungen, Kaufhausdetektiv

  • LAG Köln, 23.08.2017 - 11 Sa 945/16

    TV; betriebliche Altersversorgung; PSD Banken; § 315 BGB

  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.10.2015 - 6 Sa 138/15

    Einkommensschutz bei Feuerwehruntauglichkeit - US-Stationierungsstreitkräfte

  • LAG Sachsen, 22.06.2015 - 5 Sa 448/14

    Dynamische Bezugnahme auf tarifvertragliche Regelung einer Jahreszuwendung nach

  • LAG Niedersachsen, 31.08.2015 - 12 Sa 245/15

    Zuschläge für Bereitschaftsdienst im Rettungsdienst und Krankentransport

  • LAG Nürnberg, 03.09.2013 - 7 Sa 484/12

    Betriebliche Altersversorgung - Arbeiter-Samariter-Bund Bayern

  • ArbG Köln, 28.06.2017 - 13 Ca 8179/16

    Höhergruppierung einer Übersetzerin und Verzinsung von Bruttonachzahlungsbeträgen

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