Rechtsprechung
BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08 |
Volltextveröffentlichungen (16)
- lexetius.com
Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis
- openjur.de
Versorgungsordnung; Auslegung; Beschäftigungsverhältnis
- Bundesarbeitsgericht
Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 BetrAVG, § 133 BGB, § 157 BGB, § 77 BetrVG
Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis - rechtsprechung-im-internet.de
§ 1 BetrAVG, § 133 BGB, § 157 BGB, § 77 BetrVG
Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis - JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Zeiten der Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlungsanspruch als Dienstzeit i.S.d. Versorgungsordnung bei der Berechnung der Betriebsrente sind nicht zu berücksichtigen; Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlungsanspruch als Dienstzeit ...
- Betriebs-Berater
Versorgungsordnung - Auslegung einer Betriebsvereinbarung
- bag-urteil.com
Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis
- rewis.io
Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis
- ra.de
- rewis.io
Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BetrAVG § 1
Auslegung einer Versorgungsordnung; Begriff des Beschäftigungsverhältnisses - datenbank.nwb.de
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Berechnung der Betriebsrente: Keine anrechenbare Dienstzeit bei Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Versorgungsordnung - Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 06.03.2008 - 22 Ca 18575/07
- LAG Berlin-Brandenburg, 13.08.2008 - 23 Sa 1002/08
- BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Papierfundstellen
- NZA 2011, 705
- BB 2011, 947
- DB 2011, 1116
Wird zitiert von ... (47) Neu Zitiert selbst (8)
- BSG, 09.12.1975 - GS 1/75
Entrichtung von Pflichtbeiträgen als Hindernis für die Entstehung einer …
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Zweck dieser Regelung war es, Zeiten, in denen von den Beschäftigten keine Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung entrichtet wurden, unter bestimmten Voraussetzungen trotzdem für die Rentenhöhe wirksam zu machen (vgl. BSG Großer Senat 9. Dezember 1975 - GS 1/75 - zu III 2 der Gründe, BSGE 41, 41) . - LAG Berlin-Brandenburg, 13.08.2008 - 23 Sa 1002/08
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. August 2008 - 23 Sa 1002/08 - wird zurückgewiesen. - BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 594/09
Betriebsrente - Insolvenzsicherung
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung Regelungen zu treffen, die der gesetzlichen Rentenversicherung entsprechen (vgl. BAG 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 26, AP BetrAVG § 7 Nr. 116 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 93) .
- BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 653/07
Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 653/07 - Rn. 12, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 6) . - BSG, 20.12.1960 - 4 RJ 303/59
Beendigung der versicherungspflichtigen Beschäftigung bei Arbeitseinstellung
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
aa) Hinsichtlich des Begriffs des Beschäftigungsverhältnisses wies das Bundessozialgericht schon in seiner Entscheidung vom 20. Dezember 1960 (- 4 RJ 303/59 - BSGE 13, 263) darauf hin, dass die Rechtsprechung sowohl des Reichsversicherungsamtes als auch des Bundessozialgerichts insoweit seit jeher nicht auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses im arbeitsrechtlichen Sinne abgestellt hatte. - BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09
Betriebsvereinbarung - Auslegung - Altersteilzeit
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 27. Juli 2010 - 1 AZR 67/09 - Rn. 9, DB 2010, 2455) . - BAG, 16.04.2002 - 1 AZR 368/01
Sozialplanabfindung nach Eigenkündigung
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Verwenden die Betriebsparteien Begriffe, die in der Rechtsterminologie einen bestimmten Inhalt haben, ist regelmäßig davon auszugehen, dass diese Begriffe auch in ihrer allgemeinen rechtlichen Bedeutung gelten sollen, soweit sich aus der Betriebsvereinbarung nichts Gegenteiliges ergibt (BAG 16. April 2002 - 1 AZR 368/01 - zu 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 153 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 111) . - BAG, 20.02.2001 - 3 AZR 21/00
Betriebliche Invalidenrente und qualifizierte Wartezeit
Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
Übernehmen die Betriebspartner einen im Sozialversicherungsrecht gebräuchlichen Rechtsbegriff, ohne dessen Voraussetzungen selbst festzulegen, legen sie regelmäßig den Sprachgebrauch des Sozialversicherungsrechts zugrunde (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 3 AZR 21/00 - zu I 1 der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Wartezeit Nr. 2) .
- BAG, 18.09.2012 - 3 AZR 431/10
Betriebsrente - Anpassung - Ablösung einer Betriebsvereinbarung - …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11) . - BAG, 24.01.2017 - 3 AZR 372/15
Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 11. November 2014 - 3 AZR 191/12 - Rn. 25; 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21; 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN) . - BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 362/11
Berechnung einer Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung - …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21; 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN) .
- BAG, 09.10.2012 - 3 AZR 539/10
Betriebliche Altersversorgung - Berufsunfähigkeitsrente - Auslegung einer …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11) . - BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 400/10
Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung - …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11; 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 - Rn. 14) . - BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 848/11
Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21; 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN) . - BAG, 18.02.2014 - 3 AZR 568/12
Berechnung von Frühpensionsleistungen - Vergütungsausgleich für Mehrarbeit eines …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21; 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN) . - BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 401/10
Betriebliche Altersversorgung - Rechtscharakter einer Versorgungsordnung - …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11; 19. Juni 2007 - 1 AZR 541/06 - Rn. 14) . - BAG, 21.06.2011 - 9 AZR 820/09
Arbeitnehmerähnliche Person - soziale Schutzbedürftigkeit
Im Regelfall ist anzunehmen, dass - wenn die Tarifvertragsparteien Rechtsbegriffe verwenden, die sie selbst nicht weiter definieren - der gebräuchliche juristische Bedeutungsgehalt gelten soll (BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11 zur Auslegung von Betriebsvereinbarungen ; vgl. auch BAG 19. Oktober 2004 - 9 AZR 411/03 - zu B II 2 der Gründe mwN, BAGE 112, 203) . - BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 191/12
Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch …
Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21; 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN) . - LAG Niedersachsen, 01.02.2018 - 4 Sa 48/17
Festtantieme als versorgungsberechtigter Bezug
- BAG, 24.01.2017 - 3 AZR 401/15
Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in An-spruch …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 419/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 13.12.2011 - 3 AZR 731/09
Betriebsrente - Verrechnung von Leistungen anderer Versorgungsträger
- ArbG Mannheim, 15.02.2024 - 8 Ca 181/23
Entgelterhöhung - Strukturerhöhung - Inflationsausgleichsprämie - …
- LAG Baden-Württemberg, 20.07.2017 - 17 TaBV 2/17
Vereinbarte Nachwirkung einer freiwilligen Betriebsvereinbarung
- BAG, 17.01.2012 - 3 AZR 135/10
Auslegung einer Versorgungsordnung mit gespaltener Rentenformel - Anpassung der …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 418/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- LAG München, 25.04.2012 - 11 Sa 1064/11
Jubiläumszahlung; Auslegung Betriebsvereinbarung; Urlaubsabgeltung im Baugewerbe
- LAG Baden-Württemberg, 17.05.2017 - 4 Sa 1/17
Vereinbarte Nachwirkung teilmitbestimmter Betriebsvereinbarungen
- ArbG Köln, 28.01.2016 - 5 Ca 7132/15
Zahlungsanspruch einer höheren Betriebsrente bzgl. Auslegung von Tarifverträgen; …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 908/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 424/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen -Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 425/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 911/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- LAG Köln, 05.05.2015 - 12 Sa 1154/14
Höhe einer Betriebsrente
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 422/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 420/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 423/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 912/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 910/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 909/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 428/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 427/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 421/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- LAG Köln, 12.05.2015 - 12 Sa 394/14
Höhe einer Betriebsrente
- BAG, 17.09.2013 - 3 AZR 426/11
Betriebsrentenanpassung - Auslegung von Versorgungsbestimmungen - Zusage einer …
- BAG, 31.05.2011 - 3 AZR 387/09
Betriebliche Altersversorgung - "Besitzstandsrente
- LAG Köln, 05.04.2017 - 3 Sa 781/16
Begriff des Beschäftigten i.S. eines Tarifvertrages zur betrieblichen …
- LAG Niedersachsen, 01.02.2018 - 4 Sa 50/17
Dynamische Verweisung auf die gesetzliche Rentenversicherung in einer …
- LAG Düsseldorf, 15.11.2013 - 6 Sa 584/13
Anrechnung der gesetzlichen Witwenrente auf BetriebsrenteScheidung einer …
- LAG Köln, 08.03.2012 - 13 Sa 1232/11
Erwerbsminderungsrente; Beschäftigungszeit; Rentenbaustein
- LAG Baden-Württemberg, 05.07.2016 - 15 Sa 73/15
Auslegung einer Ruhegeldordnung
- ArbG Duisburg, 22.10.2020 - 3 Ca 730/20
- ArbG Duisburg, 08.10.2020 - 1 Ca 732/20
- Kirchliches Arbeitsgericht Augsburg, 18.10.2019 - 2 MV 8/18
Auslegung einer Dienstvereinbarung zur Dienstplangestaltung und zur Einrichtung …
- KAG Augsburg, 18.10.2019 - 2 MV 8/18
Auslegung einer Dienstvereinbarung zur Dienstplangestaltung und zur Einrichtung …