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   BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08   

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https://dejure.org/2010,7792
BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08 (https://dejure.org/2010,7792)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2010 - 3 AZR 939/08 (https://dejure.org/2010,7792)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 (https://dejure.org/2010,7792)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

  • openjur.de

    Versorgungsordnung; Auslegung; Beschäftigungsverhältnis

  • Bundesarbeitsgericht

    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 133 BGB, § 157 BGB, § 77 BetrVG
    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 133 BGB, § 157 BGB, § 77 BetrVG
    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zeiten der Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlungsanspruch als Dienstzeit i.S.d. Versorgungsordnung bei der Berechnung der Betriebsrente sind nicht zu berücksichtigen; Berücksichtigung von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlungsanspruch als Dienstzeit ...

  • Betriebs-Berater

    Versorgungsordnung - Auslegung einer Betriebsvereinbarung

  • bag-urteil.com

    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

  • rewis.io

    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

  • ra.de
  • rewis.io

    Versorgungsordnung - Auslegung - Beschäftigungsverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1
    Auslegung einer Versorgungsordnung; Begriff des Beschäftigungsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berechnung der Betriebsrente: Keine anrechenbare Dienstzeit bei Arbeitsunfähigkeit ohne Entgeltfortzahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Versorgungsordnung - Auslegung einer Betriebsvereinbarung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 705
  • BB 2011, 947
  • DB 2011, 1116
 
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Wird zitiert von ... (47)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 09.12.1975 - GS 1/75

    Entrichtung von Pflichtbeiträgen als Hindernis für die Entstehung einer

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    Zweck dieser Regelung war es, Zeiten, in denen von den Beschäftigten keine Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung entrichtet wurden, unter bestimmten Voraussetzungen trotzdem für die Rentenhöhe wirksam zu machen (vgl. BSG Großer Senat 9. Dezember 1975 - GS 1/75 - zu III 2 der Gründe, BSGE 41, 41) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.08.2008 - 23 Sa 1002/08
    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. August 2008 - 23 Sa 1002/08 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 16.03.2010 - 3 AZR 594/09

    Betriebsrente - Insolvenzsicherung

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    Der Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung Regelungen zu treffen, die der gesetzlichen Rentenversicherung entsprechen (vgl. BAG 16. März 2010 - 3 AZR 594/09 - Rn. 26, AP BetrAVG § 7 Nr. 116 = EzA BetrAVG § 1 Nr. 93) .
  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 653/07

    Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    Sie kann sich vielmehr auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen sowie auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 653/07 - Rn. 12, EzA BetrAVG § 1 Betriebsvereinbarung Nr. 6) .
  • BSG, 20.12.1960 - 4 RJ 303/59

    Beendigung der versicherungspflichtigen Beschäftigung bei Arbeitseinstellung

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    aa) Hinsichtlich des Begriffs des Beschäftigungsverhältnisses wies das Bundessozialgericht schon in seiner Entscheidung vom 20. Dezember 1960 (- 4 RJ 303/59 - BSGE 13, 263) darauf hin, dass die Rechtsprechung sowohl des Reichsversicherungsamtes als auch des Bundessozialgerichts insoweit seit jeher nicht auf das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses im arbeitsrechtlichen Sinne abgestellt hatte.
  • BAG, 27.07.2010 - 1 AZR 67/09

    Betriebsvereinbarung - Auslegung - Altersteilzeit

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (BAG 27. Juli 2010 - 1 AZR 67/09 - Rn. 9, DB 2010, 2455) .
  • BAG, 16.04.2002 - 1 AZR 368/01

    Sozialplanabfindung nach Eigenkündigung

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    Verwenden die Betriebsparteien Begriffe, die in der Rechtsterminologie einen bestimmten Inhalt haben, ist regelmäßig davon auszugehen, dass diese Begriffe auch in ihrer allgemeinen rechtlichen Bedeutung gelten sollen, soweit sich aus der Betriebsvereinbarung nichts Gegenteiliges ergibt (BAG 16. April 2002 - 1 AZR 368/01 - zu 2 a der Gründe, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 153 = EzA BetrVG 1972 § 112 Nr. 111) .
  • BAG, 20.02.2001 - 3 AZR 21/00

    Betriebliche Invalidenrente und qualifizierte Wartezeit

    Auszug aus BAG, 14.12.2010 - 3 AZR 939/08
    Übernehmen die Betriebspartner einen im Sozialversicherungsrecht gebräuchlichen Rechtsbegriff, ohne dessen Voraussetzungen selbst festzulegen, legen sie regelmäßig den Sprachgebrauch des Sozialversicherungsrechts zugrunde (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 3 AZR 21/00 - zu I 1 der Gründe, EzA BetrAVG § 1 Wartezeit Nr. 2) .
  • BAG, 18.09.2012 - 3 AZR 431/10

    Betriebsrente - Anpassung - Ablösung einer Betriebsvereinbarung -

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 11) .
  • BAG, 24.01.2017 - 3 AZR 372/15

    Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 11. November 2014 - 3 AZR 191/12 - Rn. 25; 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21; 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN) .
  • BAG, 21.01.2014 - 3 AZR 362/11

    Berechnung einer Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung -

    Im Zweifel gebührt derjenigen Auslegung der Vorzug, die zu einem sachgerechten, zweckorientierten, praktisch brauchbaren und gesetzeskonformen Verständnis der Bestimmung führt (vgl. etwa BAG 9. Oktober 2012 - 3 AZR 539/10 - Rn. 21; 14. Dezember 2010 - 3 AZR 939/08 - Rn. 18 mwN) .
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