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   VGH Bayern, 24.10.2005 - 3 B 03.3367   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,19467
VGH Bayern, 24.10.2005 - 3 B 03.3367 (https://dejure.org/2005,19467)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.10.2005 - 3 B 03.3367 (https://dejure.org/2005,19467)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 3 B 03.3367 (https://dejure.org/2005,19467)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Beamtenrecht; Familienbezogene amtsangemessene Alimentation von Beamten mit mehr als zwei unterhaltsberechtigten Kindern; Ansprüche materiell begründet und formell durchsetzbar; Wiedereinsetzung auf Antrag und von Amts wegen durch das Gericht hinsichtlich der Frist

  • Wolters Kluwer

    Amtsangemessene familienbezogene Alimentation von Beamten mit mehr als zwei unterhaltsberechtigten Kindern; Verfassungsmäßigkeit der kinderbezogenen Teile des Ortszuschlags; Zeitnahe Geltendmachung von Besoldungsansprüchen in der gesetzlich erforderlichen Weise; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Köln, 10.05.2019 - 6 K 693/17

    Treu und Glauben, Rechtsschutzinteresse, Rechtsmissbrauch, Verbot

    24, 38, 42 ff., 54 ff., 86; BVerfG, Beschlüsse vom 26.04.1988 - 1 BvR 669/87 u.a. -, juris, Rz. 7 ff. und vom 15.04.2004 - 1 BvR 622/98 -, juris, Rz. 11; VerfG Bbg., Beschluss vom 19.05.2017 - 2/16 -, juris, Rz. 38; BGH, Urteile vom 08.02.1952 - I ZR 63/51 -, juris, Rz. 11 f. und vom 18.11.1986 - IVa ZR 99/85 -, juris, Rz. 15; BVerwG, Urteile vom 28.04.1978 - VII C 50.75 -, juris, Rz. 17 f. und vom 18.04.1996 - 4 C 6.95 -, juris, Rz. 22; BAG, Urteil vom 10.11.1977 - 2 AZR 269/77 -, juris, Rz. 24; Nds. OVG, Beschluss vom 30.03.1999 - 1 M 897/99 -, juris, Rz. 43; BayVGH, Urteil vom 24.10.2005 - 3 B 03.3367 -, juris, Rz. 72 ff.; OLG Köln, Beschluss vom 06.07.2012 - 19 Sch 8/11 -, juris, Rz. 35 ff.; Kühne, in: IntKommEMRK, Stand: April 2009, Art. 6, Rz. 356 f.; s.a. Art. 1:201 Abs. 1 PECL (" good faith and fair dealing "); Abs. 5 Pr. EuGRCh i.V.m. Art. 29 Magna Carta [1354] sowie US-Verfassungszus.
  • OVG Niedersachsen, 09.05.2006 - 5 ME 31/06

    Vorläufiger Rechtsschutz - Konkurrentenstreit eines Versetzungsbewerbers aus

    Denn es entspricht der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung, dass sich aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG ein allgemeines Grundrecht auf ein faires Verfahren ergibt (vgl. Bay. VGH, Urt. v. 24.10.2005 - 3 B 03.3367 -, zitiert nach JURIS, RdNr. 72 d. Langtextes, m.w.N.), welches auch bei der Organisationsgrundentscheidung Beachtung finden muss.
  • VGH Bayern, 24.10.2005 - 3 B 02.1532

    Beamtenrecht; Familienbezogene amtsangemessene Alimentation von Beamten mit mehr

    Beruft sich der Beamte auf die Veröffentlichung und einen dadurch begründeten Vertrauensschutz, so kann ihm fehlende Kausalität - grundsätzlich - nur entgegengehalten werden, wenn sich - unter Berücksichtigung aller sonstigen Umstände - nachweisen lässt, dass der Verzicht auf eine entsprechende Geltendmachung der Rechte in seinem konkreten Fall nicht durch die Veröffentlichung veranlasst war (vgl. dazu die Senatsentscheidung vom 24.10.2005, Az. 3 B 03.3367, ferner BSG vom 25.3.2003 Az. B 1 KR 36/01 R, BSGE 91, 39 ff.).
  • VG Ansbach, 15.07.2008 - AN 1 K 06.03605

    Nachzahlung familienbezogener Bezügebestandteile wegen nicht amtsangemessener

    Der 3. Senat beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof habe in seinen Entscheidungen vom 25. Oktober 2005 (3 B 03.3367 und 3 B 02.3061) zu Recht festgestellt, dass unter bestimmten Umständen die erforderliche Geltendmachung der Ansprüche durch einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand noch nachgeholt werden könne.
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