Rechtsprechung
   BVerwG, 20.01.1998 - 3 B 1.98   

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https://dejure.org/1998,15101
BVerwG, 20.01.1998 - 3 B 1.98 (https://dejure.org/1998,15101)
BVerwG, Entscheidung vom 20.01.1998 - 3 B 1.98 (https://dejure.org/1998,15101)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 (https://dejure.org/1998,15101)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Einstimmigkeit bei Entscheidung über die Unbegründetheit einer Berufung - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Ausreichende gesetzliche Ermächtigung für die Apothekenbetriebsordnung (ApoBetrO )

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (22)

  • BVerwG, 04.06.2019 - 1 B 48.19

    Einstufung von Wehrpflichtverweigerern in einem innerstaatlichen bewaffneten

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 21.05.2019 - 1 B 38.19

    Klärungsbedürftigkeit der Darstellung der den Wehrdienst verweigernden oder dem

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 21.05.2019 - 1 B 39.19

    Darstellen der den Wehrdienst verweigernden oder dem Dienst entfliehenden

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 13.09

    Asylfolgeantrag; Änderung der Sachlage; Änderung der Rechtslage; Beschluss;

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. Beschluss vom 20. Januar 1998 - BVerwG 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 12 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 20.05.2019 - 1 B 25.19

    Klärungsbedürftigkeit der Darstellung der den Wehrdienst verweigernden oder dem

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 20.05.2019 - 1 B 36.19

    Einstufung von Wehrpflichtverweigerern in einem innerstaatlichen bewaffneten

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 30.06.2004 - 6 C 28.03

    Regulierung im Postbereich; gesetzliche Exklusivlizenz; Erteilung einer Lizenz

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. Beschluss vom 20. Januar 1998 - BVerwG 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130 a VwGO Nr. 19 S. 1 f.) erfüllt, ist der Verzicht auf die mündliche Verhandlung nicht zwingend.
  • BVerwG, 23.04.2019 - 1 B 14.19
    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 23.04.2019 - 1 B 9.19

    Klärungsbedürftigkeit der Darstellung der den Wehrdienst verweigernden oder dem

    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 24.04.2019 - 1 B 24.19
    Ist das sich auf die Begründetheit oder Unbegründetheit der Berufung beziehende Einstimmigkeitserfordernis (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Januar 1998 - 3 B 1.98 - Buchholz 310 § 130a VwGO Nr. 19 S. 11 f.) erfüllt, steht die Entscheidung, ob ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss befunden wird, im Ermessen des Gerichts.
  • BVerwG, 16.04.2019 - 1 B 15.19

    Charakterisierung von den Wehrdienst verweigernden oder dem Dienst entfliehenden

  • BVerwG, 28.03.2019 - 1 B 7.19
  • BVerwG, 15.04.2019 - 1 B 16.19
  • BVerwG, 09.04.2019 - 1 B 32.19

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Zulassungsgrund einer

  • BVerwG, 16.04.2019 - 1 B 22.19

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen Verfahrensmängeln;

  • BVerwG, 15.04.2019 - 1 B 34.19

    Berücksichtigen des Vortrags eines Asylsuchenden zu einer individuellen

  • BVerwG, 30.01.2019 - 1 B 6.19

    Herbeiführung einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit der Verfolgung durch eine

  • BVerwG, 23.01.2019 - 1 B 4.19

    Herbeiführung einer beachtlichen Wahrscheinlichkeit der Verfolgung durch eine

  • OVG Niedersachsen, 05.09.2017 - 2 LB 186/17

    Kein zusätzlicher Flüchtlingsschutz für "alleinstehende" Syrerin

  • BVerwG, 27.04.2017 - 1 B 55.17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber Asylsuchenden aus Syrien;

  • BVerwG, 24.04.2017 - 1 B 54.17

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Darlegen der Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 26.04.2017 - 1 B 56.17

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber Asylsuchenden aus Syrien;

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