Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 29.11.2016 - 3 B 144/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,61071
OVG Sachsen, 29.11.2016 - 3 B 144/16 (https://dejure.org/2016,61071)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29.11.2016 - 3 B 144/16 (https://dejure.org/2016,61071)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 29. November 2016 - 3 B 144/16 (https://dejure.org/2016,61071)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 80 Abs. 5, St VZO § 31a Abs. 1
    Fahrtenbuchauflage, Unzumutbarkeit weiterer Ermittlungen, Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen, 11.10.2019 - 3 B 274/19

    Verbot einer Kampfsportveranstaltung; Sofortvollzug

    Daher genügt es nicht, wenn das öffentliche Interesse mit formelhaften Formulierungen oder mit der Wiedergabe des Wortlauts der Ermächtigungsnorm begründet wird (SächsOVG, Beschl. v. 29. November 2016 - 3 B 144/16 -, juris Rn. 5).
  • VG Lüneburg, 03.12.2018 - 1 A 246/17

    Fahrtenbuchauflage - Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers

    Urt. v. 13.10.1978 - 7 C 77.74 -, BeckRS 9998, 104660, und Beschl. v. 25.6.1987 - 7 B 139.87 -, juris Rn. 2; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 15.5.2018 - 8 A 740/18 -, juris Rn. 33, und Beschl. v. 9.6.2011 - 8 B 520/11 -, juris Rn. 4; Sächs. OVG, Beschl. v. 29.11.2016 - 3 B 144/16 -, juris Rn. 11; Bay. VGH, Beschl. v. 20.7.2016 - 11 CS 16.1187 -, juris Rn. 11; Hess. VGH, Beschl. v. 10.4.2014 - 2 B 390/14 -, juris Rn. 5; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 9.12.1993 - 11 B 113.93 -, juris Rn. 4), allerdings nach den Umständen des Einzelfalles auch durchaus entbehrlich sein kann (BVerwG, Beschl. v. 21.10.1987 - 7 B 162.87 -, juris Rn. 4), unterlassen hätte.
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