Rechtsprechung
| VGH Hessen, 27.03.2015 - 3 B 153/15.N |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 47 Abs 2 VwGO
Antragsbefugnis obligatorisch Berechtigter im Normenkontrollverfahren - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit einer verfestigten Rechtsposition für die Antragsbefugnis eines obligatorisch Berechtigten im Normenkontrollverfahren
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 47 Abs. 2; VwGO § 47 Abs. 6
Notwendigkeit einer verfestigten Rechtsposition für die Antragsbefugnis eines obligatorisch Berechtigten im Normenkontrollverfahren - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kann sich ein Pächter gegen die Festsetzungen eines Bebauungsplans zur Wehr setzen?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DÖV 2015, 676
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 09.03.2017 - 4 C 1255/15 Unter bestimmten Umständen kann auch Pächtern oder Mietern von solchen Grundstücken die Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren zugestanden werden (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 27. März 2015 -3 B 153/15.N -, BRS 83 Nr. 179 m. w. N.).
- AG Stralsund, 25.02.2016 - 21 C 35/15
Wirksamkeit der Kündigung eines Pachtvertrags ohne entsprechende gemeindliche …
Insgesamt treffend bringt es z. B. der VGH Kassel (BauR 2015, 1276 [Juris; Tz. 12]) auf den Punkt, indem er - konkret auch, wie hier, für eine Pachtvertragskündigung - ausführt:.
Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
StVG § 4 Abs. 5 Satz 1 StVG § 65 Abs. 3 Nr. 4 StVG § 4 Abs. 6 Sätze 1-3
Fahrerlaubnis; Entziehung; Fahreignungs-Bewertungssystem; Maßnahmestufe - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 27.03.2015 - 2 L 219/15
- OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Sachsen, 07.07.2015 - 3 B 118/15
Beibehaltung der Maßnahmestufe bei der Überführung von Punkten aus dem …
Hieraus folgt, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Maßnahmestufe bei der Überführung von Punkten aus dem Verkehrszentralregister in das Fahreignungs-Bewertungssystem beibehält (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 18. Juni 2015 - 3 B 153/15 -, veröffentlicht in der Entscheidungsdatenbank des SächsOVG;… BayVGH, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 11 CS 14.2653 -, juris Rn. 9). - VGH Hessen, 01.09.2016 - 2 B 2192/16
Keine erneute Maßnahme bei Punkteumstellung auf das neue …
Insbesondere bei Konstellationen, in denen in kurzer Zeit wiederholt und schwer gegen Verkehrsregeln verstoßen wurde, soll in der Abwägung mit dem Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit nicht über bestimmte Verkehrsverstöße hinweggesehen werden (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 10. Juni 2015 - 11 CS 15.745 -, juris Rdnr. 20; Sächsisches OVG, Beschlüsse 7. Juli 2015 - 3 B 118 -, juris und vom 18.06.2015 - 3 B 153/15 -, juris). - VG Augsburg, 29.04.2016 - Au 7 S 16.510
Beibehaltung der Maßnahmestufe bei Überführung der Punkte aus dem …
Hieraus folgt, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Maßnahmenstufe bei der Überführung von Punkten aus dem Verkehrszentralregister in das Fahreignungs-Bewertungssystem beibehält (…vgl. BayVGH, B.v. 7.1.2015 - 11 CS 14.2653 - juris Rn. 9; SächsOVG, B.v. 5.2.2016 - 3 B 153/15 - juris Rn. 4).