Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 18.06.2015

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 27.03.2015 - 3 B 153/15.N   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,10452
VGH Hessen, 27.03.2015 - 3 B 153/15.N (https://dejure.org/2015,10452)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27.03.2015 - 3 B 153/15.N (https://dejure.org/2015,10452)
VGH Hessen, Entscheidung vom 27. März 2015 - 3 B 153/15.N (https://dejure.org/2015,10452)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 47 Abs 2 VwGO
    Antragsbefugnis obligatorisch Berechtigter im Normenkontrollverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 2; VwGO § 47 Abs. 6
    Notwendigkeit einer verfestigten Rechtsposition für die Antragsbefugnis eines obligatorisch Berechtigten im Normenkontrollverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kann sich ein Pächter gegen die Festsetzungen eines Bebauungsplans zur Wehr setzen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Notwendigkeit einer verfestigten Rechtsposition für die Antragsbefugnis eines obligatorisch Berechtigten im Normenkontrollverfahren

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 676
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 09.03.2017 - 4 C 1255/15
    Unter bestimmten Umständen kann auch Pächtern oder Mietern von solchen Grundstücken die Antragsbefugnis in Normenkontrollverfahren zugestanden werden (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 27. März 2015 -3 B 153/15.N -, BRS 83 Nr. 179 m. w. N.).
  • AG Stralsund, 25.02.2016 - 21 C 35/15

    Wirksamkeit der Kündigung eines Pachtvertrags ohne entsprechende gemeindliche

    Insgesamt treffend bringt es z. B. der VGH Kassel (BauR 2015, 1276 [Juris; Tz. 12]) auf den Punkt, indem er - konkret auch, wie hier, für eine Pachtvertragskündigung - ausführt:.
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,18292
OVG Sachsen, 18.06.2015 - 3 B 153/15 (https://dejure.org/2015,18292)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18.06.2015 - 3 B 153/15 (https://dejure.org/2015,18292)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - 3 B 153/15 (https://dejure.org/2015,18292)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    StVG § 4 Abs. 5 Satz 1 StVG § 65 Abs. 3 Nr. 4 StVG § 4 Abs. 6 Sätze 1-3
    Fahrerlaubnis; Entziehung; Fahreignungs-Bewertungssystem; Maßnahmestufe

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 07.07.2015 - 3 B 118/15

    Beibehaltung der Maßnahmestufe bei der Überführung von Punkten aus dem

    Hieraus folgt, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Maßnahmestufe bei der Überführung von Punkten aus dem Verkehrszentralregister in das Fahreignungs-Bewertungssystem beibehält (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 18. Juni 2015 - 3 B 153/15 -, veröffentlicht in der Entscheidungsdatenbank des SächsOVG; BayVGH, Beschl. v. 7. Januar 2015 - 11 CS 14.2653 -, juris Rn. 9).
  • VGH Hessen, 01.09.2016 - 2 B 2192/16

    Keine erneute Maßnahme bei Punkteumstellung auf das neue

    Insbesondere bei Konstellationen, in denen in kurzer Zeit wiederholt und schwer gegen Verkehrsregeln verstoßen wurde, soll in der Abwägung mit dem Sicherheitsinteresse der Allgemeinheit nicht über bestimmte Verkehrsverstöße hinweggesehen werden (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10. Juni 2015 - 11 CS 15.745 -, juris Rdnr. 20; Sächsisches OVG, Beschlüsse 7. Juli 2015 - 3 B 118 -, juris und vom 18.06.2015 - 3 B 153/15 -, juris).
  • VG Augsburg, 29.04.2016 - Au 7 S 16.510

    Beibehaltung der Maßnahmestufe bei Überführung der Punkte aus dem

    Hieraus folgt, dass der Fahrerlaubnisinhaber seine Maßnahmenstufe bei der Überführung von Punkten aus dem Verkehrszentralregister in das Fahreignungs-Bewertungssystem beibehält (vgl. BayVGH, B.v. 7.1.2015 - 11 CS 14.2653 - juris Rn. 9; SächsOVG, B.v. 5.2.2016 - 3 B 153/15 - juris Rn. 4).
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