Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 05.07.2017 - 3 B 163/17   

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https://dejure.org/2017,24551
OVG Sachsen, 05.07.2017 - 3 B 163/17 (https://dejure.org/2017,24551)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05.07.2017 - 3 B 163/17 (https://dejure.org/2017,24551)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 05. Juli 2017 - 3 B 163/17 (https://dejure.org/2017,24551)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.05.2019 - 3 S 33.19

    Geänderter Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl zu Recht abgelehnt

    Sie können geringer sein, wenn dem Rechtsmittelführer zur Begründung seiner Beschwerde wegen der Dringlichkeit seines Begehrens nur wenig Zeit zur Verfügung steht und richten sich somit nach der Dringlichkeit seines Begehrens (OVG Bautzen, Beschluss vom 5. Juli 2017 - 3 B 163/17 - juris Rn. 3; vgl. auch Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Auflage, § 146 Rn. 112; Happ, in: Eyermann, VwGO, 15. Auflage, § 146 Rn. 23).
  • OVG Sachsen, 26.07.2017 - 1 B 191/17

    Nachbarantrag, Eilantrag, ; Rechtsschutzbedürfnis; Rohbaufertigkeit

    Soweit die Antragsteller vortragen, dass auch der soziale Wohnfriede beeinträchtigt werden könne und zudem Störungen vor nachbarlicher Einsichtnahme oder eine mögliche Räumungsklage zu berücksichtigen seien, entspricht der Vortrag bereits nicht dem Darlegungserfordernis des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO (vgl. SächsOVG, Beschl. vom 5. Juli 2017 - 3 B 163/17 -, juris Rn. 3).
  • OVG Sachsen, 18.07.2017 - 3 B 147/17

    Darlegungsgebot, Entziehung der Fahrerlaubnis, Cannabiskonsum

    Die Anforderungen an das Darlegungserfordernis bemessen sich nach der Zeit, die dem Antragsteller zur Begründung seiner Beschwerde zur Verfügung steht und somit nach der Dringlichkeit seines Begehrens (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2017 - 3 B 163/17 - zur Veröffentlichung in juris vorgesehen; Beschl. v. 16. Dezember 2014 - 3 B 127/14 - , juris Rn. 2; Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 146 Rn. 75; Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 146 Rn. 41).3 Die Beschwerdebegründung genügt nicht dem so verstandenen Darlegungsgebot.
  • OVG Sachsen, 23.08.2017 - 3 B 150/17

    Studium; Sprachkenntnis; Darlegung; Beschwerdebegründung

    Die Anforderungen an das Darlegungserfordernis bemessen sich nach der Zeit, die dem Antragsteller zur Begründung seiner Beschwerde zur Verfügung steht und somit nach der Dringlichkeit seines Begehrens (SächsOVG, Beschl. v. 5. Juli 2017 - 3 B 163/17 -, juris Rn. 2 ff.; Beschl. v. 16. Dezember 2014 - 3 B 127/14 -, juris Rn. 2; VGH BW, Beschl. v. 8. November 2004, NVwZ 2006, 74; Beschl. v. 1. Juli 2002, NVwZ 2002, 1389; Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 146 Rn. 75; Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl. 2016, § 146 Rn. 41).
  • VGH Bayern, 08.01.2018 - 3 CS 17.2543

    Unzulässigkeit der Beschwerde mangels hinreichender Darlegung von

    Die bloße Bezugnahme auf das erstinstanzliche Vorbringen, ohne auf die die angefochtene Entscheidung tragenden Erwägungen einzugehen, reicht hierfür ebenso wenig aus wie pauschale oder formelhafte Rügen (vgl. BayVGH, B.v. 18.6.2012 - 3 CE 12.678 - juris Rn. 64; SächsOVG, B.v. 5.7.2017 - 3 B 163/17 - juris Rn. 4).
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