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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07   

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https://dejure.org/2010,4786
OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07 (https://dejure.org/2010,4786)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08.01.2010 - 3 B 197/07 (https://dejure.org/2010,4786)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 08. Januar 2010 - 3 B 197/07 (https://dejure.org/2010,4786)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    StVZO § 29a; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1
    Beweiswürdigung durch das erstinstanzliche Gericht und Zulassung der Berufung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Antrags auf Zulassung der Berufung bei Infragestellung der Beweiswürdigung eines Gerichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines Antrags auf Zulassung der Berufung bei Infragestellung der Beweiswürdigung eines Gerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (150)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07
    Ernstliche Zweifel in diesem Sinne sind anzunehmen, wenn der Antragsteller tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000, DVBl. 2000, 1458).
  • VGH Bayern, 15.06.2009 - 5 ZB 09.397

    Statistik - Mikrozensus 2008; Sicherstellung der Anonymisierung der Daten

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07
    Dies bedeutet, dass eine Beweiswürdigung nur dann mit Erfolg angegriffen werden kann, wenn eine Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder bei offensichtlicher Sachwidrigkeit und Willkürlichkeit geltend gemacht wird (BayVGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 - Beschl. v. 15.6.2009 - 5 ZB 09.397 -, jeweils zitiert nach juris).Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze hat die Klägerin die Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht Chemnitz nicht in Frage stellen können.
  • VGH Bayern, 14.10.2009 - 12 ZB 08.1460

    Ausbildungs- und Studienförderungsrecht

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07
    Damit ist die Beweiswürdigung durch das Gericht durchaus nachvollziehbar; die Klägerin hat damit keine Beweisverstöße durch das Verwaltungsgericht Chemnitz geltend gemacht, sondern nur eine eigene, für sie günstigere Bewertung der Zeugenaussagen vorgenommen; für eine Zulassung reicht dies nicht aus (vgl. auch BayVGH, Beschl. 14.10.2009 - 12 ZB 08.1460 -, zitiert nach juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 04.01.2000 - A 2 S 158/98
    Auszug aus OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07
    Ansonsten wäre die Berufung gegen Urteile, die auf Grund einer Beweisaufnahme ergangen ist, im Regelfall nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (SächsOVG, Beschl. v. 14.3.2006 - 1 B 972/04 - OVG LSA, Beschl. v. 4.1.2000 - A 2 S 158/98 -, zitiert nach juris).
  • VGH Bayern, 29.07.2009 - 11 ZB 07.1043

    Spätaussiedler aus Russland

    Auszug aus OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07
    Dies bedeutet, dass eine Beweiswürdigung nur dann mit Erfolg angegriffen werden kann, wenn eine Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder bei offensichtlicher Sachwidrigkeit und Willkürlichkeit geltend gemacht wird (BayVGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 - Beschl. v. 15.6.2009 - 5 ZB 09.397 -, jeweils zitiert nach juris).Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze hat die Klägerin die Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht Chemnitz nicht in Frage stellen können.
  • OVG Niedersachsen, 31.08.2017 - 13 LA 188/15

    Alternativenprüfung; Bestimmtheit; Duldungsanordnung; wasserrechtliche …

    Denn sonst wäre die Berufung gegen Urteile, die auf einer Sachverhalts- oder Beweiswürdigung beruhen, regelmäßig nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (…vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 18.1.2017 - 8 LA 162/16 -, juris Rn. 27;… Beschl. v. 18.1.2001 - 4 L 2401/00 -, juris Rn. 4; Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2010 - 3 B 197/07 -, juris Rn. 2).
  • OVG Sachsen, 11.08.2015 - 3 A 224/14

    Sicherstellung im Eigentümerinteresse; Wegfahrsperre; Parkplatz mit …

    Ernstliche Zweifel in dem genannten Sinne sind anzunehmen, wenn der Antragsteller des Zulassungsverfahrens tragende Rechtssätze oder erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage stellt, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens zumindest als ungewiss erscheint (SächsOVG, Beschl. v. 8. Januar 2010 - 3 B 197/07 -, juris; BVerfG, Beschl. v. 23. Juni 2000, DVBl. 2000, 1458; Beschl. v. 10. September 2009, NJW 2009, 3642).
  • OVG Niedersachsen, 17.05.2016 - 8 LA 40/16

    Verhängung einer Wohnsitzauflage bei einer mangelnden selbstständigen …

    Denn sonst wäre die Berufung gegen Urteile, die auf Grund einer Beweisaufnahme ergangen sind, regelmäßig nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (vgl. Senatsbeschl. v. 4.7.2011 - 8 LA 288/10 -, GewArch 2011, 494, 496; Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2010 - 3 B 197/07 -, juris Rn. 2;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 18.1.2001 - 4 L 2401/00 -, juris Rn. 4).
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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 13.06.2007 - 3 B 197/07.NC   

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https://dejure.org/2007,50917
OVG Saarland, 13.06.2007 - 3 B 197/07.NC (https://dejure.org/2007,50917)
OVG Saarland, Entscheidung vom 13.06.2007 - 3 B 197/07.NC (https://dejure.org/2007,50917)
OVG Saarland, Entscheidung vom 13. Juni 2007 - 3 B 197/07.NC (https://dejure.org/2007,50917)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zulassung zum Studiengang der Zahnmedizin; Schwundberechnung zur Ermittlung der Ausbildungskapazität; Voraussetzungen für eine Erhöhung der Kapazitätszahlen; Ermittlung des Schwundes nach dem so genannten Hamburger Verfahren; Berücksichtigungsfähigkeit von ...

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Saarland, 13.06.2007 - 3 B 199/07

    Anspruch auf Zulassung zum Studiengang der Zahnmedizin; Schwundberechnung zur …

    Auszug aus OVG Saarland, 13.06.2007 - 3 B 197/07
    Der Streitwert wird für die Beschwerdeverfahren 3 B 194/07.NC bis 3 B 199/07.NC (einschließlich) auf jeweils 5.000,-- Euro, für die übrigen Beschwerdeverfahren auf jeweils 1.000,-- Euro festgesetzt.
  • OVG Saarland, 13.06.2007 - 3 B 194/07

    Hochschulzulassung - Schwundberechnung im Studiengang Zahnmedizin nach dem sog. …

    Auszug aus OVG Saarland, 13.06.2007 - 3 B 197/07
    Der Streitwert wird für die Beschwerdeverfahren 3 B 194/07.NC bis 3 B 199/07.NC (einschließlich) auf jeweils 5.000,-- Euro, für die übrigen Beschwerdeverfahren auf jeweils 1.000,-- Euro festgesetzt.
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