Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2015 - 3 B 25.13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,17798
OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2015 - 3 B 25.13 (https://dejure.org/2015,17798)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.06.2015 - 3 B 25.13 (https://dejure.org/2015,17798)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. Juni 2015 - 3 B 25.13 (https://dejure.org/2015,17798)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 8 MRK, Art 7 EUGrdRCh, Art 2 Abs 1 GG, Art 6 GG, § 11 Abs 1 AufenthG
    Ausweisung; Befristung der Sperrwirkung; Ausweisungszweck; Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz; Wiederholungsgefahr; fehlende schützenswerte Belange; Schizophrenie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Berlin, 26.05.2016 - 13 K 291.14

    Abschiebung eines Intensivtäters (Anwendbarkeit des neuen Rechts)

    Dieses normative Korrektiv bietet der Ausländerbehörde und den Gerichten ein rechtsstaatliches Mittel, um die fortwirkenden einschneidenden Folgen des Einreise- und Aufenthaltsverbots für die persönliche Lebensführung des Betroffenen zu begrenzen (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2012 - 1 C 19/11 - OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2015 - OVG 3 B 25.13 - OVG Sachsen, Beschluss vom 23. Februar 2016 - 3 A 115/15 - VG Aachen, Urteil vom 13. April 2016 - 8 K 613/14 -).
  • OVG Sachsen, 23.02.2016 - 3 A 115/15

    Sperrfrist; Ausweisung; Ermessen

    Die Abwägung war nach Maßgabe des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit auf der Grundlage der Umstände des Einzelfalls im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder der Entscheidung des Gerichts zu überprüfen oder bei fehlender behördlicher Befristungsentscheidung durch eine eigene Abwägung als Grundlage des Verpflichtungsanspruchs zu ersetzen (BVerwG, Urt. v. 10. Juli 2012 a. a. O. Rn. 42; Urt. v. 13. Dezember 2012 - 1 C 20.11 -, juris Rn. 40 ff.; Urt. v. 6. März 2014 - 1 C 2.13 -, juris Rn. 11 ff., jeweils m. w. N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30. Juni 2014 - OVG 3 B 25.13 -, juris Rn. 20 ff. m. w. N.).
  • VG Magdeburg, 20.11.2015 - 4 A 580/15

    Asylverfahren serbischer Staatsangehöriger; Befristung des Einreise- und

    Im Rahmen der Entscheidung, für welche Dauer die Wirkungen einer Ausweisung zu befristen sind, kommt auch generalpräventiven Aspekten ein wesentliches Gewicht zu, um eine Verhaltenssteuerung und Abschreckung bei anderen Ausländern zu bewirken (OVG H-Stadt-Brandenburg, Beschluss vom 30.06.2015 - OVG 3 B 25.13 -, juris).
  • OVG Sachsen, 02.10.2015 - 3 B 275/15

    Ausweisung; Regelausweisung; Ausnahme; Kindeswohl; Sperrwirkung

    Angesichts dessen kommt generalpräventiven Aspekten grundsätzlich ein wesentliches Gewicht zu, um eine Verhaltenssteuerung und Abschreckung bei anderen Ausländern zu bewirken (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30. Juni 2015 - OVG 3 B 25.13 -, juris Rn. 23 m. w. N.).
  • VG Magdeburg, 19.01.2016 - 4 B 17/16

    Anordnung und Befristung des Einreise- und Aufenthaltsverbotes, Vereinbarkeit mit

    Im Rahmen der Entscheidung, für welche Dauer die Wirkungen zu befristen sind, kommt auch generalpräventiven Aspekten ein wesentliches Gewicht zu, um eine Verhaltenssteuerung und Abschreckung bei anderen Ausländern zu bewirken (OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 30.06.2015 - OVG 3 B 25.13 -, juris).
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