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   VG Schleswig, 03.04.2020 - 3 B 30/20   

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https://dejure.org/2020,6652
VG Schleswig, 03.04.2020 - 3 B 30/20 (https://dejure.org/2020,6652)
VG Schleswig, Entscheidung vom 03.04.2020 - 3 B 30/20 (https://dejure.org/2020,6652)
VG Schleswig, Entscheidung vom 03. April 2020 - 3 B 30/20 (https://dejure.org/2020,6652)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    SARS-CoV-Bekämpfungsverordnung: Eilantrag zur Durchführung einer Versammlung erfolglos

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    SARS-CoV-Bekämpfungsverordnung: Eilantrag zur Durchführung einer Versammlung erfolglos ... - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    SARS-CoV-Bekämpfungsverordnung: Versammlung nicht erlaubt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Corona-Pandemie: VG Schleswig bestätigt Verbot von Versammlung mit ca. 50 Personen - SARS-CoV-Bekämpfungsverordnung: Eilantrag zur Durchführung einer Versammlung erfolglos

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Weimar, 10.04.2020 - 7 E 535/20

    Verbot einer Versammlung in Buchenwald rechtmäßig

    gerufen über beck-online.de), da die Versammlung weiterhin verboten bliebe, kann jedoch dahinstehen (vgl. Rechtsschutzbedürfnis verneint bei ähnlicher Regelung des Landes Schleswig Holstein durch VG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 03.04.2020, Az.: 3 B 30/20, Rn. 3 ff. - Fundstelle: juris; Rechtsschutzbedürfnis bei anderslautender Regelung des Landes Rheinland- Pfalz bejaht durch VG Neustadt a.d. Weinstraße, Beschluss vom 02.04.2020, Az.: 5 L 333/20.NW, Rn. 16 - Fundstelle: beck-online).

    Schlussendlich muss im Rahmen der Interessenabwägung die (temporäre) Aussetzung des Versammlungsrechts hinter die höherrangigen Schutzgüter Leben und Gesundheit zurücktreten (ebenso vgl. VG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 03.04.2020, Az.: 3 B 30/20, Rn. 12; VG Hannover, Beschluss vom 27.03.2020, Az.: 15 B 1968/20, Rn. 19 - Fundstellen: juris).

  • VG Karlsruhe, 14.04.2020 - 19 K 1816/20

    Einstweiliger Rechtsschutz bei Versammlungsverbot

    Angesichts der rasanten Ausbreitung der nicht selten schwer und teilweise sogar tödlich verlaufenden Erkrankung covid19 (siehe hierzu die Risikobewertung des Robert Koch-Instituts vom 26. März 2020; https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/ Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html) im Rahmen einer Pandemie, in einer Situation, in der es keinen wirksamen Impfstoff gibt, ist den staatlichen Bemühungen zu einer Eindämmung der Ausbreitung dieser Krankheit im Interesse von Leib und Leben vieler Menschen ein hohes Gewicht beizumessen (vgl. Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 03.04.2020 - 3 B 30/20 - juris Rn. 11).
  • VG Köln, 09.04.2020 - 7 L 687/20

    Kein Anspruch auf Ausnahme vom Versammlungsverbot nach der

    Dass die vom Veranstalter angebotenen Ordnungskräfte den Überblick über diese beweglichen Personenströme behalten und die Einhaltung des Mindestabstandes sicherstellen können, erscheint unter den örtlichen Bedingungen zweifelhaft, vgl. auch Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 03.04.2020 - 3 B 30/20 - juris, Rn. 10.
  • VG Köln, 09.04.2020 - 7 L 701/20

    Keine Ausnahmegenehmigung für Versammlung mit dem Thema "Osterspaziergang"

    vgl. auch Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschluss vom 03.04.2020 - 3 B 30/20 - juris, Rn. 10.
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