Rechtsprechung
   BVerwG, 17.08.2011 - 3 B 36.11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Voraussetzungen für eine Verwirkung des Rechts zur Geltendmachung von Eigentumspositionen im Vermögenszuordnungsverfahren; Anforderungen an eine Verwirkung von Eigentumsansprüchen unter dem Aspekt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verwirkung im Vermögenszuordnungsrecht; Rücknahme eines Verwaltungsakts nach Ablauf der Zweijahresfrist; öffentliches Interesse; Einschränkung der Ermessensdirektive

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VZOG § 2 Abs. 5 S. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Voraussetzungen für eine Verwirkung des Rechts zur Geltendmachung von Eigentumspositionen im Vermögenszuordnungsverfahren; Anforderungen an eine Verwirkung von Eigentumsansprüchen unter dem Aspekt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens (venire contra factum proprium)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (16)  

  • BVerfG, 05.03.2013 - 1 BvR 2457/08  

    Festsetzung von Abgaben zum Vorteilsausgleich nur zeitlich begrenzt zulässig

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - BVerwG 3 B 36.11 -, BeckRS 2011, 53777; Beschluss vom 12. Januar 2004 - BVerwG 3 B 101.03 -, NVwZ-RR 2004, S. 314) und des Bundesfinanzhofs (vgl. BFH, Urteil vom 8. Oktober 1986 - II R 167/84 -, BFHE 147, 409 ) erfordert Verwirkung nicht nur, dass seit der Möglichkeit der Geltendmachung eines Rechts längere Zeit verstrichen ist.
  • VG Düsseldorf, 20.03.2014 - 15 K 2271/13  

    Plagiatsaffäre: Schavan bleibt ohne Doktor-Titel

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 17. August 2011, 3 B 36.11, juris (Rdnr. 5), und vom 12. Januar 2004, 3 B 101.03, juris (Rdnr. 3) sowie Urteil vom 7. Februar 1974, 3 C 115.71, BVerwGE 44, 339 (343 f); vgl. ferner zu diesem Ansatz auch VG Köln, Urteil vom 6. Dezember 2012, 6 K 2684/12, juris (Rdnr. 36).
  • BVerwG, 11.07.2018 - 8 B 45.17  

    Entschädigungsanspruch der Eigentümer wegen des Verlusts ihres

    Voraussetzung ist jeweils, dass die Behörde die Ausübung ihres Rechts unter Verstoß gegen Treu und Glauben während eines langen Zeitraumes verzögert hat, und dass der Bürger als Folge dieses Verhaltens darauf vertraut hat, von der Befugnis werde kein Gebrauch gemacht, und sich darauf eingerichtet hat (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1989 - 3 C 30.87 - Buchholz 418.21 ApBO Nr. 11 = juris Rn. 14, vom 20. Dezember 1999 - 7 C 42.98 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 97 = juris Rn. 28, vom 20. September 2001 - 7 C 6.01 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 103 = juris Rn. 15 und vom 18. August 2010 - 8 C 39.09 - Buchholz 428 § 32 VermG Nr. 2 Rn. 33; Beschlüsse vom 4. August 1993 - 3 B 7.93 - juris Rn. 6, vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 - juris Rn. 5 und vom 29. August 2014 - 4 B 1.14 - juris Rn. 9).
  • VG Köln, 06.12.2012 - 6 K 2684/12  

    Klage gegen Entziehung des Doktorgrades erfolglos

    BVerwG, Beschlüsse vom 17.08.2011 - 3 B 36.11 -, juris (Rn. 5); und vom 12.01.2004 - 3 B 101.03 -, NVwZ-RR 2004, 314 ff.; Urteile vom 7. Februar 1974 - 3 C 115.71 - BVerwGE 44, 339 (343 f.), und vom 16.05.1991 - 4 C 4.89 - Buchholz 404.19 Nachbarschutz Nr. 102 S. 66 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2015 - 1 B 884/15  

    Beamtenrechtliches Konkurrentenstreitverfahren auf Erlass einer einstweiligen

    vgl. statt vieler BVerwG, Beschlüsse vom 6. Juni 2014 - 2 B 75.13 -, Buchholz 449 § 3 SG Nr. 73 = juris, Rn. 15, und vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222 = juris, Rn. 5, jeweils m.w.N.
  • BVerwG, 03.04.2012 - 5 B 59.11  

    Rechtsgrundsätzliche Klärung des Vestoßes einer Behörde gegen den Grundsatz von

    Danach setzt die Verwirkung als Hauptanwendungsfall des Verbots widersprüchlichen Verhaltens voraus, dass seit der Möglichkeit der Geltendmachung des Rechts längere Zeit verstrichen ist und besondere Umstände hinzugetreten sind, welche die verspätete Geltendmachung als treuwidrig erscheinen lassen (Beschlüsse vom 23. November 2010 - BVerwG 3 B 26.10 - ZOV 2011, 40 f. und vom 17. August 2011 - BVerwG 3 B 36.11 - ZOV 2011, 222 f.).
  • VG Hamburg, 23.12.2014 - 2 K 1285/11  

    Zweite juristische Staatsprüfung; Neubewertung von Aufsichtsarbeiten und

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, hat die Verwirkung als Ausfluss des Grundsatzes von Treu und Glauben für die gesamte Rechtsordnung Gültigkeit; sie bildet einen Anwendungsfall des Verbots widersprüchlichen Verhaltens und besagt, dass ein Recht nicht mehr ausgeübt werden darf, wenn seit der Möglichkeit der Geltendmachung längere Zeit verstrichen ist und besondere Umstände hinzutreten, welche die verspätete Geltendmachung als treuwidrig erscheinen lassen (BVerwG, Beschl. v. 17.8.2011, 3 B 36/11, ZOV 2011, 222, juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VG Cottbus, 14.06.2012 - 1 K 407/09  
    Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen würde (Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt würde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 2010 - BVerwG 3 B 26.10 -, ZOV 2011, 40, juris Rn. 6; BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - BVerwG 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222, juris Rn. 5; BVerwG, Beschluss vom 3. April 2012 - BVerwG 5 B 59.11 -, juris Rn. 3).
  • VG Berlin, 12.03.2015 - 29 K 128.14  

    Widerruf einer Einverständniserklärung bezüglich einer Zuordnung

    Das ist insbesondere der Fall, wenn der Verpflichtete in Folge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen werde (sog. Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt werde (sog. Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222 = juris Rdnr. 5 m.w.N.).
  • VG Berlin, 29.03.2012 - 29 K 135.10  

    Vermögenszuordnung eines Grundstücks und Finanzvermögen

    Das ist insbesondere der Fall, wenn der Verpflichtete in Folge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen werde (sog. Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt werde (sog. Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (BVerwG, Beschluss vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 -, ZOV 2011, 222 = juris Rdnr. 5 m.w.N.).
  • VG Berlin, 30.10.2014 - 29 K 132.14  

    Zuordnung eines Grundstücks nach der Wiedervereinigung

  • VG Hamburg, 05.11.2014 - 2 K 373/12  

    Ausbildungsförderung über die Förderungshöchstdauer hinaus - Zur

  • VG Ansbach, 29.08.2013 - AN 3 S 13.01273  

    Vorausleistung auf den Erschließungsbeitrag; keine analoge Anwendung des BVerfG;

  • VG Magdeburg, 20.09.2017 - 9 A 589/16  
  • VG Berlin, 29.03.2012 - 29 K 129.11  

    Unwirksamkeit einer 1993 getroffene Entscheidung über die Restitution eines

  • VG Magdeburg, 01.02.2018 - 8 B 399/17  

    Vermögensrechtliche Rehabilitierung; Auskehr; Ersatzgrundstücke

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