Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 19.05.2016

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.01.2018 - 3 B 37.16, 3 B 37.16 (3 C 1.18)   

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https://dejure.org/2018,1278
BVerwG, 16.01.2018 - 3 B 37.16, 3 B 37.16 (3 C 1.18) (https://dejure.org/2018,1278)
BVerwG, Entscheidung vom 16.01.2018 - 3 B 37.16, 3 B 37.16 (3 C 1.18) (https://dejure.org/2018,1278)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Januar 2018 - 3 B 37.16, 3 B 37.16 (3 C 1.18) (https://dejure.org/2018,1278)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, Art 28 EGV 889/2008, Nr 1.3 Anh IX EGV 889/2008, Art 23 Abs 4 Buchst a EGV 834/2007, Art 19 Abs 2 Buchst c EGV 834/2007
    Revisionszulassung; Inverkehrbringen eines Soja-Getränkes als Bio-Produkt

  • Wolters Kluwer

    Verkauf von Soja-Getränken mit dem Zusatz von gemahlenem "Lithothamnium" als Bio-Produkte

     
  • rewis.io

    Revisionszulassung; Inverkehrbringen eines Soja-Getränkes als Bio-Produkt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkauf von Soja-Getränken mit dem Zusatz von gemahlenem "Lithothamnium" als Bio-Produkte

  • datenbank.nwb.de

    Revisionszulassung; Inverkehrbringen eines Soja-Getränkes als Bio-Produkt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 19.05.2016 - 3 B 37/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11050
OVG Sachsen, 19.05.2016 - 3 B 37/16 (https://dejure.org/2016,11050)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19.05.2016 - 3 B 37/16 (https://dejure.org/2016,11050)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 19. Mai 2016 - 3 B 37/16 (https://dejure.org/2016,11050)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    Abs. 3 Satz 1 VwGO § 39 Abs. 1 VwVfG § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 3 StVG § 4 Abs. 2 Satz 3 StVG § 4 Abs. 5 Satz 5 StVG § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO
    Entziehung der Fahrerlaubnis; Sofortvollzug; Begründungserfordernis; berufliches Angewiesensein

  • verkehrslexikon.de

    Zur Anwendung des Tattagsprinzips für das Erreichen von 8 Punkten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Sachsen, 07.07.2015 - 3 B 118/15

    Beibehaltung der Maßnahmestufe bei der Überführung von Punkten aus dem …

    Auszug aus OVG Sachsen, 19.05.2016 - 3 B 37/16
    2 Maßgeblich für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist der Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung, hier also der Zeitpunkt des noch ausstehenden Widerspruchsbescheids (SächsOVG, Beschl. v. 7. Juli 2015 - 3 B 118/15 -, juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen, 10.12.2014 - 3 B 148/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Aufgriff beim Führen eines Kfz bei Nachweis von …

    Auszug aus OVG Sachsen, 19.05.2016 - 3 B 37/16
    Notwendig und zugleich ausreichend ist dafür, dass die Begründung erkennen lässt, dass und warum die Behörde dem sofortigen Vollziehbarkeitsinteresse Vorrang vor dem Aufschubinteresse des Betroffenen einräumt (SächsOVG, Beschl. v. 10. Dezember 2014 - 3 B 148/14 -, juris Rn. 6).
  • VG Augsburg, 23.07.2021 - Au 7 S 21.1407

    Einstweiliger Rechtsschutz: Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung …

    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile hinsichtlich seiner Lebensführung oder seiner Berufstätigkeit müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit daher hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • VG Augsburg, 21.08.2020 - Au 7 S 19.2039

    Feststellung der Inlandsungültigkeit einer tschechischen Fahrerlaubnis - …

    Die mit den sofort vollziehbaren Verfügungen für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit daher hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • VG Augsburg, 03.11.2021 - Au 7 S 21.2074

    Einstweiliger Rechtsschutz: Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem …

    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit daher hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
     
  • VG Regensburg, 23.07.2021 - RO 8 S 21.1171

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Eventuelle persönliche oder berufliche Auswirkungen sind typisch und waren dem Gesetzgeber bei der Schaffung der Vorschriften bekannt (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris).
  • VG Augsburg, 26.08.2019 - Au 7 S 19.1133

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach ungleichzeitigem Mischkonsum von Amphetamin und …

    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm indes im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • VG Augsburg, 15.02.2017 - Au 7 S 16.1749

    Streit um Entziehung der Fahrerlaubnis

    Die mit der Entscheidung für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • VG Würzburg, 17.08.2022 - W 6 S 22.1188

    Nachweis der Zustellung eines Schriftstücks

    Eventuelle persönliche oder berufliche Auswirkungen sind typisch und waren dem Gesetzgeber bei der Schaffung der Vorschriften bekannt (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris).
  • VG Augsburg, 18.08.2021 - Au 7 S 21.1596

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit daher hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • VG Würzburg, 28.04.2017 - W 6 S 17.374

    Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis - Inhaber ungeeignet zum Führen von …

    Eventuelle persönliche oder berufliche Auswirkungen sind typisch und waren dem Gesetzgeber bei der Schaffung der Vorschrift bekannt (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris).
  • VG Ansbach, 12.01.2021 - AN 10 S 20.02683

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums (Amphetamin) - einstweiliger …

    Die mit der sofort vollziehbaren Entziehung seiner Fahrerlaubnis für den Antragsteller verbundenen Nachteile müssen von ihm im Hinblick auf den hohen Rang der durch die Verkehrsteilnahme eines ungeeigneten Kraftfahrers gefährdeten Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit und das entsprechende Interesse der Verkehrssicherheit daher hingenommen werden (vgl. SächsOVG, B.v. 19.5.2016 - 3 B 37/16 - juris Rn. 7; VGH BW, B.v. 4.11.2013 - 10 S 1933/13 - NJW 2014, 487 ff.).
  • VG Würzburg, 27.03.2020 - W 6 S 20.411

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Mischkonsums von Cannabis und anderen …

  • OVG Sachsen, 08.08.2017 - 3 B 103/17

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Punktestand; Verhältnismäßigkeit

  • VG Augsburg, 25.08.2020 - Au 7 S 19.1962

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen psychische Beeinträchtigung (Korsakow Syndrom) …

  • VG Augsburg, 22.08.2016 - Au 7 S 16.997

    Fahrerlaubnisentziehung

  • VG Augsburg, 16.10.2019 - Au 7 S 19.1429

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem

  • VG München, 13.10.2016 - M 26 S 16.3449

    Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung

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