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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 12.06.2020 - 3 B 43/20   

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https://dejure.org/2020,14616
VG Osnabrück, 12.06.2020 - 3 B 43/20 (https://dejure.org/2020,14616)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 12.06.2020 - 3 B 43/20 (https://dejure.org/2020,14616)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 12. Juni 2020 - 3 B 43/20 (https://dejure.org/2020,14616)
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Kurzfassungen/Presse (3)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Zwei Kinos in Osnabrück dürfen vorläufig öffnen - Nds. Corona-Verordnung steht nicht entgegen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Zwei Kinos in Osnabrück dürfen vorläufig öffnen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zwei Kinos in Osnabrück dürfen vorläufig öffnen - Corona-Verordnung steht Öffnung unter Einhaltung einer Höchstbelegung und eines Hygienekonzepts Kinos nicht entgegen

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 17.06.2020 - 13 MN 218/20

    Zur Schließung eines Kinos wegen Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus

    Hieran gemessen ist die Ungleichbehandlung des Kinobetriebs gegenüber den von der Antragstellerin aufgeführten Restaurationsbetrieben, Spielhallen, Fitnessstudios, Spielbanken, Wettannahmestellen, Museen, Ausstellungen, Galerien oder Busreisen noch gerechtfertigt (vgl. hierzu auch VG Braunschweig, Beschl. v. 12.6.2020 - 4 B 209/20 -, Umdruck S. 15 f.; a.A. VG Osnabrück, Beschl. v. 12.6.2020 - 3 B 43/20 -, Umdruck S. 10 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 04.09.2020 - 13 ME 333/20

    Einstweilige Anordnung; Feststellungsantrag; Normenkontrolleilverfahren;

    Örtlich zuständig ist nach § 52 Nr. 1 VwGO i.V.m. § 73 Abs. 2 Nr. 1 NJG das Verwaltungsgericht Braunschweig (vgl. zur Anwendung des § 52 Nr. 1 VwGO in einer vergleichbaren Fallgestaltung: Senatsbeschl. v. 17.6.2020 - 13 MS 224/20 -, V.n.b. Umdruck S. 2; VG Osnabrück, Beschl. v. 12.6.2020 - 3 B 43/20 -, V.n.b. Umdruck S. 5 f.).
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Rechtsprechung
   VG Braunschweig, 04.02.2020 - 3 B 43/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,88339
VG Braunschweig, 04.02.2020 - 3 B 43/20 (https://dejure.org/2020,88339)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 04.02.2020 - 3 B 43/20 (https://dejure.org/2020,88339)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 04. Februar 2020 - 3 B 43/20 (https://dejure.org/2020,88339)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 03.03.2000 - 2 BvR 39/98

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines libanesischen Asylbewerbers

    Auszug aus VG Braunschweig, 04.02.2020 - 3 B 43/20
    Hierfür genügt bereits ein schlüssiger Sachvortrag, der jedoch nicht von vornherein nach jeder vertretbaren Betrachtung ungeeignet sein darf, zur Asylberechtigung zu verhelfen; es genügt mithin schon die Möglichkeit einer günstigeren Entscheidung aufgrund der geltend gemachten Wiederaufnahmegründe (BVerfG, Beschluss vom 03.03.2000 - 2 BvR 39/98 -, juris).
  • BVerwG, 13.05.1993 - 9 C 49.92

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus VG Braunschweig, 04.02.2020 - 3 B 43/20
    Seite 2/4 VwVfG ist grundsätzlich für jeden selbständigen Wiederaufgreifensgrund eigenständig zu prüfen (BVerwG, Urteil vom 13.05.1993 - 9 C 49/92 -, juris).
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