Rechtsprechung
VG Osnabrück, 12.06.2020 - 3 B 43/20 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (3)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Zwei Kinos in Osnabrück dürfen vorläufig öffnen - Nds. Corona-Verordnung steht nicht entgegen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Zwei Kinos in Osnabrück dürfen vorläufig öffnen
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Zwei Kinos in Osnabrück dürfen vorläufig öffnen - Corona-Verordnung steht Öffnung unter Einhaltung einer Höchstbelegung und eines Hygienekonzepts Kinos nicht entgegen
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 17.06.2020 - 13 MN 218/20
Zur Schließung eines Kinos wegen Infektionsgefahr mit dem Corona-Virus
Hieran gemessen ist die Ungleichbehandlung des Kinobetriebs gegenüber den von der Antragstellerin aufgeführten Restaurationsbetrieben, Spielhallen, Fitnessstudios, Spielbanken, Wettannahmestellen, Museen, Ausstellungen, Galerien oder Busreisen noch gerechtfertigt (vgl. hierzu auch VG Braunschweig, Beschl. v. 12.6.2020 - 4 B 209/20 -, Umdruck S. 15 f.; a.A. VG Osnabrück, Beschl. v. 12.6.2020 - 3 B 43/20 -, Umdruck S. 10 ff.). - OVG Niedersachsen, 04.09.2020 - 13 ME 333/20
Einstweilige Anordnung; Feststellungsantrag; Normenkontrolleilverfahren; …
Örtlich zuständig ist nach § 52 Nr. 1 VwGO i.V.m. § 73 Abs. 2 Nr. 1 NJG das Verwaltungsgericht Braunschweig (vgl. zur Anwendung des § 52 Nr. 1 VwGO in einer vergleichbaren Fallgestaltung: Senatsbeschl. v. 17.6.2020 - 13 MS 224/20 -, V.n.b. Umdruck S. 2; VG Osnabrück, Beschl. v. 12.6.2020 - 3 B 43/20 -, V.n.b. Umdruck S. 5 f.).
Rechtsprechung
VG Braunschweig, 04.02.2020 - 3 B 43/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 03.03.2000 - 2 BvR 39/98
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines libanesischen Asylbewerbers
Auszug aus VG Braunschweig, 04.02.2020 - 3 B 43/20
Hierfür genügt bereits ein schlüssiger Sachvortrag, der jedoch nicht von vornherein nach jeder vertretbaren Betrachtung ungeeignet sein darf, zur Asylberechtigung zu verhelfen; es genügt mithin schon die Möglichkeit einer günstigeren Entscheidung aufgrund der geltend gemachten Wiederaufnahmegründe (BVerfG, Beschluss vom 03.03.2000 - 2 BvR 39/98 -, juris). - BVerwG, 13.05.1993 - 9 C 49.92
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Auszug aus VG Braunschweig, 04.02.2020 - 3 B 43/20
Seite 2/4 VwVfG ist grundsätzlich für jeden selbständigen Wiederaufgreifensgrund eigenständig zu prüfen (BVerwG, Urteil vom 13.05.1993 - 9 C 49/92 -, juris).