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   BVerwG, 19.12.2012 - 3 B 45.12   

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https://dejure.org/2012,49210
BVerwG, 19.12.2012 - 3 B 45.12 (https://dejure.org/2012,49210)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.2012 - 3 B 45.12 (https://dejure.org/2012,49210)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 2012 - 3 B 45.12 (https://dejure.org/2012,49210)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit den Nachweispflichten hinsichtlich des Verkehrsbedarfs bei der Beantragung der Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung für den Betrieb einer Buslinie im öffentlichen Personennahverkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PBefG § 12 Abs. 3 S. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
    Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit den Nachweispflichten hinsichtlich des Verkehrsbedarfs bei der Beantragung der Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung für den Betrieb einer Buslinie im öffentlichen Personennahverkehr

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Amtsermittlung im PBefG-Genehmigungsverfahren

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 18.07.2014 - 3 B 74.13

    Naturbad; Freibad mit biologischer Wasseraufbereitung; Bioteich; Bio-Badebecken;

    Einer Rechtssache kommt jedoch nicht schon deshalb grundsätzliche Bedeutung zu, weil zu ihr noch keine ausdrückliche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vorliegt; auch in einem solchen Fall fehlt es an der Klärungsbedürftigkeit, wenn sich die Rechtsfrage durch Auslegung der maßgeblichen Rechtsvorschriften anhand der anerkannten Auslegungskriterien ohne weiteres beantworten lässt oder durch die bisherige Rechtsprechung als geklärt angesehen werden kann (vgl. etwa Beschlüsse vom 26. Oktober 2004 - BVerwG 3 B 63.04 - juris Rn. 12 und vom 19. Dezember 2012 - BVerwG 3 B 45.12 - juris Rn. 15).
  • VG Augsburg, 27.09.2016 - Au 3 K 15.489

    Konkurrentenklage eines Busunternehmers - Erteilung einer

    Abgesehen davon ist höchstrichterlich geklärt, dass die von der Genehmigungsbehörde angestellten Prognosen und Wertungen sowie die darauf gestützte Entscheidung auf einer ausreichenden tatsächlichen Grundlage beruhen müssen (vgl. BVerwG, B.v. 19.12.2012 - 3 B 45.12 - juris Rn. 12).
  • VG Augsburg, 27.09.2016 - Au 3 K 15.491

    Konkurrentenklage um Linienverkehrsgenehmigung für Busse

    Abgesehen davon ist höchstrichterlich geklärt, dass die von der Genehmigungsbehörde angestellten Prognosen und Wertungen sowie die darauf gestützte Entscheidung auf einer ausreichenden tatsächlichen Grundlage beruhen müssen (vgl. BVerwG, B. v. 19.12.2012 - 3 B 45.12 - juris Rn. 12).
  • VG Augsburg, 27.09.2016 - Au 3 K 15.490

    Konkurrentenklage um Linienverkehrsgenehmigung für Busunternehmer

    Abgesehen davon ist höchstrichterlich geklärt, dass die von der Genehmigungsbehörde angestellten Prognosen und Wertungen sowie die darauf gestützte Entscheidung auf einer ausreichenden tatsächlichen Grundlage beruhen müssen (vgl. BVerwG, B. v. 19.12.2012 - 3 B 45.12 - juris Rn. 12).
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