Weitere Entscheidung unten: VG Schleswig, 25.04.2012

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   BVerwG, 13.12.2012 - 3 B 46.12   

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https://dejure.org/2012,49250
BVerwG, 13.12.2012 - 3 B 46.12 (https://dejure.org/2012,49250)
BVerwG, Entscheidung vom 13.12.2012 - 3 B 46.12 (https://dejure.org/2012,49250)
BVerwG, Entscheidung vom 13. Dezember 2012 - 3 B 46.12 (https://dejure.org/2012,49250)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Erfolg einer Konkurrentenverdrängungsklage auf Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung für den Betrieb einer Buslinie im öffentlichen Personennahverkehr; Notwendigkeit der Beachtung der wesentlichen Verbesserung der Verkehrsbedienung i.S.d. § 13 Abs. 2 Buchst. b) PBefG ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolg einer Konkurrentenverdrängungsklage auf Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung für den Betrieb einer Buslinie im öffentlichen Personennahverkehr; Notwendigkeit der Beachtung der wesentlichen Verbesserung der Verkehrsbedienung i.S.d. § 13 Abs. 2 Buchst. b) PBefG ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bbgundpartner.de PDF (Kurzinformation)

    Amtsermittlung im PBefG-Genehmigungsverfahren

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 24.06.2010 - 3 C 14.09

    Linienverkehrsgenehmigung; Busverkehr; Busfernverkehr; Buslinienfernverkehr;

    Auszug aus BVerwG, 13.12.2012 - 3 B 46.12
    Diese Entscheidung setzt nicht nur prognostische, sondern auch verkehrs- und raumplanerische Wertungen voraus (vgl. auch § 8 Abs. 4 PBefG); sie ist deshalb ähnlich wie andere planerische Entscheidungen der gerichtlichen Überprüfung nur eingeschränkt zugänglich (stRspr; vgl. dazu nur Urteil vom 24. Juni 2010 - BVerwG 3 C 14.09 - BVerwGE 137, 199 Rn. 13 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 03.07.2007 - Au 3 K 06.688

    Verwaltungsgericht weist Konkurrentenklagen gegen den Busverkehr im Ries ab

    Auszug aus BVerwG, 13.12.2012 - 3 B 46.12
    VG Augsburg - - AZ: VG Au 3 K 06.688 und Au 3 K 06.1490 Bayerischer VGH München - 15.03.2012 - AZ: VGH 11 B 09.1113.
  • VG Freiburg, 19.02.2019 - 13 K 7419/17

    Anwendung der verwaltungsverfahrensrechtlichen Heilungs- und

    Es ist eine Frage der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls, mit welchem Gewicht ein Nahverkehrsplan bei der Entscheidung über eine Linienverkehrsgenehmigung zu berücksichtigen ist (BVerwG, Beschluss vom 13.12.2012 - 3 B 46.12 -, juris Rn. 10; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10.07.2018 - 9 S 2424/17 -, juris Rn. 83).

    Mit welchem Gewicht ein Nahverkehrsplan bei der Entscheidung über eine Linienverkehrsgenehmigung zu berücksichtigen ist, ist eine Frage der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls (BVerwG, Beschluss vom 13.12.2012 - 3 B 46.12 -, juris Rn. 10; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10.07.2018 - 9 S 2424/17 -, juris Rn. 83).

  • VGH Baden-Württemberg, 10.07.2018 - 9 S 2424/17

    Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr

    Mit welchem Gewicht ein Nahverkehrsplan bei der Entscheidung über eine Linienverkehrsgenehmigung zu berücksichtigen ist, ist eine Frage der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.12.2012 - 3 B 46.12 -, juris).
  • VG Saarlouis, 06.04.2022 - 5 K 1008/19

    PersonenbeförderungsrechtsKonkurrentenklage im Personenbeförderungsrecht,

    Mit welchem Gewicht ein Nahverkehrsplan bei der Entscheidung über eine Linienverkehrsgenehmigung zu berücksichtigen ist, ist eine Frage der konkreten Umstände des jeweiligen Einzelfalls (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13.12.2012 - 3 B 46.12 -, juris).
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   VG Schleswig, 25.04.2012 - 3 B 46/12   

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VG Schleswig, 25.04.2012 - 3 B 46/12 (https://dejure.org/2012,9480)
VG Schleswig, Entscheidung vom 25.04.2012 - 3 B 46/12 (https://dejure.org/2012,9480)
VG Schleswig, Entscheidung vom 25. April 2012 - 3 B 46/12 (https://dejure.org/2012,9480)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)

    Verbot von Asbesttransporten ist rechtmäßig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verbot von Asbesttransporten ist rechtmäßig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verbot zum Transport von losem Asbestschlamm rechtmäßig - Freisetzung von gesundheitsschädlichen Asbestfasern beim Transport kann nicht ausgeschlossen werden

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