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   OVG Berlin-Brandenburg, 09.10.2015 - 3 B 5.14   

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https://dejure.org/2015,40798
OVG Berlin-Brandenburg, 09.10.2015 - 3 B 5.14 (https://dejure.org/2015,40798)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.10.2015 - 3 B 5.14 (https://dejure.org/2015,40798)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. Januar 2015 - 3 B 5.14 (https://dejure.org/2015,40798)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 24 EGV 810/2009, Art 21 Abs 1 EGV 810/2009, Art 23 Abs 4 EGV 810/2009, Art 32 Abs 1b EGV 810/2009, Art 5 Abs 1a EGV 562/2006
    Schengen-Visum, Rückkehrabsicht; begründete Zweifel; Beurteilungsspielraum; Kontrollmaßstab; (kein) Beurteilungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2017 - L 1 KR 80/14

    Festbetragsanpassung - Versorgungssicherheit - Lieferengpass - Lerothyroxin

    Die dem Beklagten vom Gesetzgeber aufgetragene Prognoseentscheidung bewirkt ihrer Natur nach, dass die Prognose gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar ist (vgl. dazu BVerwG v. 17. September 2015 1 C 37/14 - juris-Rdnr. 18; OVG Berlin-Brandenburg v. 9. Oktober 2015 - OVG 3 B 5.14 - juris-Rdnr. 24).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.04.2016 - L 1 KR 476/12

    Krankenversicherung - Arzneimittel - Anpassung eines Festbetrags durch den

    Die dem Beklagten vom Gesetzgeber aufgetragene Prognoseentscheidung bewirkt nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen (vgl. dazu BVerwG v. 17. September 2015 1 C 37/14 - juris Rn 18; OVG Berlin-Brandenburg v. 9. Oktober 2015 - OVG 3 B 5.14 - juris Rn 24), dass dem Beklagten in Bezug auf die anzustellende Prognose ein gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbarer Beurteilungsspielraum zuzubilligen ist.
  • VG Berlin, 04.11.2014 - 28 K 355.13

    Gerichtliche Überprüfung der Versagung der Erteilung eines Schengen-Visums

    Wieder andere Entscheidungen enthalten sich in Anerkennung des auf die Anwendungsvoraussetzungen der Versagungsgründe sowie die Würdigung der Tatsachen bezogenen "weiten Beurteilungsspielraums", wie er im deutschen Recht unbekannt ist, einer näheren Prüfung (etwa VG 4 K 35.11 V [OVG 3 B 5.14]) oder beschränken sie auf eine Willkürprüfung bzw. auf eine Prüfung nach evidenter Unplausibilität, ohne eigene inhaltliche Bewertung (z. B. VG 28 K 107.13 V).

    Erkennt man mit dem EuGH einen im deutschen Recht unbekannten gerichtlicher Überprüfung weitgehend entzogenen "weiten Beurteilungsspielraum" der Beklagten an (dazu mit näheren Ausführungen die bei Juris nachgewiesenen Urteile vom 21. Februar 2014 - VG 4 K 232.11 V - [OVG 2 B 4.14], vom 27. März 2014 - VG 4 K 712.13 V und VG 4 K 35.11 V [OVG 3 B 5.14] - und vom 28. März 2014 - VG 4 K 75.13 V [OVG 3 B 2.14/OVG 3 N 46.14]), dann ist die Klage ebenfalls abzuweisen, weil sich die Beklagte mit ihren Erwägungen zu einer familiären und wirtschaftlichen Verwurzelung im (weiten) Rahmen des Visakodex hält.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2019 - 2 B 7.17

    Schengen-Visum; Pakistan; Besuch; Nachweis einer Reisekrankenversicherung;

    Danach wird die Ausübung eines Beurteilungsspielraums auf der Tatbestandsseite nur darauf überprüft, ob die Behörde die gültigen Verfahrensbestimmungen eingehalten hat, von einem richtigen Verständnis des anzuwendenden Gesetzesbegriffs ausgegangen ist, den erheblichen Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt hat und sich bei der eigentlichen Beurteilung an allgemeingültige Bewertungsmaßstäbe gehalten, insbesondere das Willkürverbot nicht verletzt hat (vgl. m.w.N. BVerwG, Urteil vom 17. September 2015, a.a.O. Rn. 21; OVG Berlin-Brandenburg, Urteile vom 19. November 2014 - OVG 6 B 20.14 -, juris Rn. 27, und vom 9. Oktober 2015 - OVG 3 B 5.14 -, juris Rn. 24).
  • VG Berlin, 17.12.2014 - 28 K 50.14

    Schengen-Visum für mehrfache Einreisen

    Das steht aber einem falschen, verfälschten oder gefälschten Pass nicht gleich (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 27. März 2014 - VG 4 K 35.11 V - [jetzt OVG 3 B 5.14]; EuGH, Urteil vom 4. September 2014 - C-575/12 - Rn. 35).
  • VG Berlin, 17.01.2019 - 3 K 902.17
    Insoweit unterliegt die Entscheidung der Beklagten der vollen gerichtlichen Überprüfung (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 9. Oktober 2015 - OVG 3 B 5.14, juris Rn. 30).
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