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   BVerwG, 04.08.1993 - 3 B 7.93   

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BVerwG, 04.08.1993 - 3 B 7.93 (https://dejure.org/1993,7661)
BVerwG, Entscheidung vom 04.08.1993 - 3 B 7.93 (https://dejure.org/1993,7661)
BVerwG, Entscheidung vom 04. August 1993 - 3 B 7.93 (https://dejure.org/1993,7661)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Heilpraktikererlaubnis - Widerruf - Zeitlicher Rahmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1994, 388
  • DVBl 1994, 481
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2013 - A 11 S 697/13

    Widerruf einer Entscheidung über Abschiebungsverbote bei Vorliegen einer

    Die Behörde ist - gerade weil sie keinen Ermessensspielraum hat - allerdings gehalten, so schnell wie möglich tätig zu werden; daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass sie nicht mehr gesetzmäßig handeln darf, wenn sie diesen optimalen Zeitpunkt verpasst hat (BVerwG, Beschluss vom 04.08.1993 - 3 B 7.93 - NVwZ-RR 1994, S. 388 m.w.N.; zur Verwirkung vgl. unten).
  • VG Düsseldorf, 20.03.2014 - 15 K 2271/13

    Plagiatsaffäre: Schavan bleibt ohne Doktor-Titel

    Auch eine analoge Anwendung des § 48 Abs. 4 VwVfG scheide aus, vgl. zusammenfassend BVerwG, Beschluss vom 4. August 1993, 3 B 7.93, NVwZ-RR 1994, 338.
  • VG München, 19.05.2015 - M 16 K 15.826

    Widerruf der Heilpraktikererlaubnis

    Die Jahresfrist des Art. 49 Abs. 2 Satz 2 BayVwVfG i.V.m. Art. 48 Abs. 4 BayVwVfG ist hier nicht anwendbar (vgl. VGH BW, B.v. 24.11.1992 - 9 S 2154/90 - juris; nachgehend BVerwG, B.v. 4.8.1993 - 3 B 7/93 - juris; NdsOVG, B.v. 26.10.2010 - 8 ME 181/10 - juris Rn. 27).

    Unter welchen Voraussetzungen eine Heilpraktikererlaubnis nicht mehr widerrufen werden darf, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalles ab, zu denen zwar auch, aber nicht nur der zeitliche Ablauf gehört (vgl. BVerwG, B.v. 4.8.1993 a.a.O. Rn. 6).

  • OVG Niedersachsen, 26.10.2010 - 8 ME 181/10

    Anforderungen an den Widerruf einer Heilpraktikererlaubnis wegen mangelnder

    Der Antragsgegner und ihm folgend das Verwaltungsgericht haben zutreffend darauf hingewiesen, dass die Jahresfrist des § 1 Abs. 1 NVwVfG i.V.m. §§ 49 Abs. 2 Satz 1, 48 Abs. 4 Satz 1 VwVfG im Widerrufsverfahren nach § 7 1. DVO-HeilprG nicht gilt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 4.8.1993 - 3 B 7/93 -, NVwZ-RR 1994, 388 m.w.N.).
  • BVerwG, 11.07.2018 - 8 B 45.17

    Entschädigungsanspruch der Eigentümer wegen des Verlusts ihres

    Voraussetzung ist jeweils, dass die Behörde die Ausübung ihres Rechts unter Verstoß gegen Treu und Glauben während eines langen Zeitraumes verzögert hat, und dass der Bürger als Folge dieses Verhaltens darauf vertraut hat, von der Befugnis werde kein Gebrauch gemacht, und sich darauf eingerichtet hat (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1989 - 3 C 30.87 - Buchholz 418.21 ApBO Nr. 11 = juris Rn. 14, vom 20. Dezember 1999 - 7 C 42.98 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 97 = juris Rn. 28, vom 20. September 2001 - 7 C 6.01 - Buchholz 316 § 48 VwVfG Nr. 103 = juris Rn. 15 und vom 18. August 2010 - 8 C 39.09 - Buchholz 428 § 32 VermG Nr. 2 Rn. 33; Beschlüsse vom 4. August 1993 - 3 B 7.93 - juris Rn. 6, vom 17. August 2011 - 3 B 36.11 - juris Rn. 5 und vom 29. August 2014 - 4 B 1.14 - juris Rn. 9).

    Insoweit ist auch geklärt, dass alleine der Ablauf eines bestimmten Zeitraumes für die Annahme einer Verwirkung nicht ausreicht (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Dezember 1999 a.a.O.; Beschlüsse vom 4. August 1993 a.a.O. und vom 12. Juli 2006 - 8 B 14.06 - juris Rn. 3 m.w.N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2014 - 11 A 2122/13

    Erteilung eines Aufnahmebescheids durch Erwerb der Rechtsstellung als

    vgl. zusammenfassend BVerwG, Beschluss vom 4. August 1993 - 3 B 7.93 -, NVwZ-RR 1994, 388.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2012 - 11 A 1548/11

    Wirksamkeit einer Klagerücknahme im Einzelfall; Vorliegen einer absoluten

    vgl. zusammenfassend BVerwG, Beschluss vom 4. August 1993 3 B 7.93 , NVwZ-RR 1994, 388.
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