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   OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10   

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OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10 (https://dejure.org/2010,8054)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04.05.2010 - 3 B 77/10 (https://dejure.org/2010,8054)
OVG Saarland, Entscheidung vom 04. Mai 2010 - 3 B 77/10 (https://dejure.org/2010,8054)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 10 BImSchG, § 4 Abs 1 S 1 BImSchV 5, § 4a Abs 2 Nr 1 BImSchV 5, § 35 Abs 3 Nr 3 BauGB, § 7 Abs 5 BauO SL
    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall sowie optisch bedrängender Wirkung unter Berücksichtigung der Vorbelastung durch vier bereits bestehende Anlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen Lärmimmissionen, Einwirkungen durch Infraschall sowie optisch bedrängender Wirkung unter Berücksichtigung der Vorbelastung durch vier bereits bestehende Anlagen; Maßgeblichkeit der Technischen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 800 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    Ob die von Windenergieanlagen ausgehenden Lärmimmissionen auf in ihrem Einwirkungsbereich gelegene Grundstücke die Grenzen des Zumutbaren überschreiten, hängt somit von der Einhaltung der in den Nr. 6.1 der TA Lärm genannten Immissionsrichtwerte ab (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.12.2015 - 3 S 2424/15 - juris; HessVGH, Urt. v. 25.7.2011 - 9 A 103/11 -ZUR 2012, 47; OVG Niedersachsen, Urt. v. 1.6.2010 - 12 LB 32/07 - juris; OVG Saarland, Beschl. v. 4.5.2010 - 3 B 77/10 - BImSchG-Rspr § 3 Nr. 148; Weidemann/Krappel, Rechtsfragen der Zulassung von Windenergieanlagen, DÖV 2011, 19, 20).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.02.2016 - 3 S 2225/15

    Windenergieanlage; Umweltverträglichkeitsprüfung; Lärmimmissionen; besonderes

    Die Anwendung der TA Lärm auf Windkraftanlagen wird daher allgemein bejaht (vgl. u.a. BVerwG, Urt. v. 29.8.2007 - 4 C 2.07 - BVerwGE 129, 209; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.12.2015 - 3 S 2424/15 - juris; HessVGH, Urt. v. 25.7.2011 - 9 A 103/11 -ZUR 2012, 47; OVG Saarland, Beschl. v. 4.5.2010 - 3 B 77/10 - BImSchG-Rspr § 3 Nr. 148; Weidemann/Krappel, Rechtsfragen der Zulassung von Windkraftanlagen, DÖV 2011, 19, 20).
  • VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 237/12
    Dies ergebe sich auch aus dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes von 4. Mai 2010 (3 B 77/10), der sich mit den von der Klägerin angeführten Gutachten auseinander setze.

    Der Normgeber geht also erkennbar von der grundsätzlichen Verwertbarkeit der vom Betreiber vorgelegten Immissionsprognose aus (OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 21).

    Die dabei festgestellten Infraschallpegel liegen nach einschlägigen wissenschaftlichen Untersuchungen aber weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Menschen und sind harmlos bzw. führen zu keinen erheblichen Belästigungen (OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 35; BayVGH, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 22 CS 09.3255 -, a.a.O. Rn. 11; NdsOVG, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 - NordÖR 2007, 330, zitiert nach juris, Rn. 72).

    Die dabei festgestellten Infraschallpegel liegen nach einschlägigen wissenschaftlichen Untersuchungen aber weit unterhalb der Wahrnehmungsschwelle des Menschen und führen zu keinen erheblichen Belästigungen (OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 35; BayVGH, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 22 CS 09.3255 -, a.a.O. Rn. 11; NdsOVG, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 - NordÖR 2007, 330, zitiert nach juris, Rn. 72).

    Soweit die Klägerin die allgemeinen Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts über die Auswirkung des Infraschalls auf Menschen angesprochen hat, so ergeben sich auch aus dieser Studie keine Ansatzpunkte für Ermittlungen oder Schlussfolgerungen (vgl. HessVGH, Beschluss vom 2. Mai 2011 - 9 B 352/11 - OVG Saarland, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 - zitiert nach juris, Rn. 359).

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   BVerwG, 30.06.2011 - 3 B 77.10   

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