Rechtsprechung
   BVerwG, 30.06.2011 - 3 B 87.10   

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https://dejure.org/2011,21398
BVerwG, 30.06.2011 - 3 B 87.10 (https://dejure.org/2011,21398)
BVerwG, Entscheidung vom 30.06.2011 - 3 B 87.10 (https://dejure.org/2011,21398)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - 3 B 87.10 (https://dejure.org/2011,21398)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ... (22)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2012 - 8 D 38/08

    E.ON Kraftwerk Datteln IV - Klage des BUND gegen immissionsschutzrechtlichen

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. Juni 2011 3 B 87.10 -, juris Rn. 3, sowie vom 4. Dezember 2008 2 B 60.08 -, juris Rn. 2.
  • BGH, 27.02.2019 - AnwZ (Brfg) 36/17
    Zur Ermittlung des objektiven Erklärungswertes des Verwaltungsaktes können jedoch alle dem Empfänger bekannten oder erkennbaren Umstände einschließlich der Begründung des Bescheides herangezogen werden (BVerwGE 60, 223, 228 f.; BVerwG, Beschluss vom 30. Juni 2011 - 3 B 87/10, juris Rn. 3).
  • BVerwG, 09.03.2016 - 3 B 23.15

    Zuschlag für Brustzentrum; Versorgungsauftrag eines Krankenhauses

    Bei der Ermittlung des objektiven Erklärungswertes sind alle dem Empfänger bekannten oder erkennbaren Umstände heranzuziehen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 31. Januar 2008 - 7 B 48.07 - juris Rn. 6, vom 30. Juni 2011 - 3 B 87.10 - juris Rn. 3 und vom 22. September 2011 - 6 B 19.11 - Buchholz 421.2 Hochschulrecht Nr. 176 Rn. 6 m.w.N.).

    Das Ergebnis dieser Feststellung ist revisionsgerichtlich nur darauf überprüfbar, ob allgemeine Auslegungsregeln, Erfahrungssätze oder Denkgesetze verletzt sind (BVerwG, Beschlüsse vom 16. November 1989 - 8 CB 73.89 - juris Rn. 3, vom 30. Juni 2011 - 3 B 87.10 - juris Rn. 4 und vom 18. Juni 2014 - 3 B 28.14 - ZOV 2014, 173; Urteile vom 24. März 2011 - 3 C 23.10 - Buchholz 316 § 58 VwVfG Nr. 1 Rn. 11 und vom 22. Mai 2014 - 3 C 8.13 - BVerwGE 149, 343 Rn. 26).

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