Rechtsprechung
   BVerwG, 20.06.2012 - 3 B 87.11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17627
BVerwG, 20.06.2012 - 3 B 87.11 (https://dejure.org/2012,17627)
BVerwG, Entscheidung vom 20.06.2012 - 3 B 87.11 (https://dejure.org/2012,17627)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - 3 B 87.11 (https://dejure.org/2012,17627)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Kostentragung bei Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung; "Nussecken mit Kuvertüre und kakaohaltiger Fettglasur" als irreführende Angabe i.S.v. § 11 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 LFGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kostentragung bei Maßnahmen der Lebensmittelüberwachung; "Nussecken mit Kuvertüre und kakaohaltiger Fettglasur" als irreführende Angabe i.S.v. § 11 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 Nr. 1 LFGB

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.09.2013 - 8 A 10219/13

    Winzerschorle nicht nur vom Winzer

    Ob eine Angabe irreführend ist, ist nicht abstrakt anhand einer isolierten Betrachtung zu beurteilen, sondern nach den Umständen des konkreten Einzelfalles und unter Einbeziehung des Kontextes, in dem die Verwendung der Angabe steht (BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2012 - 3 B 87/11 - juris, Rn. 4).
  • BVerwG, 19.09.2016 - 3 B 52.15

    Untersagung eines Firmennamens wegen Irreführung

    Diese Tatsachenfeststellungen zum Inhalt der Verbrauchererwartung (BVerwG, Beschlüsse vom 5. April 2011 - 3 B 79.10 - juris Rn. 4 und vom 20. Juni 2012 - 3 B 87.11 - juris Rn. 4, jeweils m.w.N.) und zu den Gegebenheiten im Betrieb der Klägerin sind von der Beschwerde nicht mit einer Verfahrensrüge im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO angegriffen worden und daher für den Senat bindend (vgl. § 137 Abs. 2 VwGO).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2016 - 8 A 10482/16

    Aufmachung und Etikettierung aromatisierter Weinerzeugnisse

    Was die Frage der Irreführung angeht, so ist auf die mutmaßliche Erwartung eines normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers abzustellen, die dieser in Bezug auf den Ursprung, die Herkunft und die Qualität des Lebensmittels hegt, wobei es hauptsächlich darauf ankommt, dass der Verbraucher nicht irregeführt und nicht zu der irrtümlichen Annahme verleitet wird, dass das Erzeugnis einen anderen Ursprung, eine andere Herkunft oder eine andere Eigenschaft als in Wirklichkeit hat (vgl. EuGH, Urteil vom 4. Juni 2015, Rechtssache C-195/14 [Amtsbl. C 236 vom 20. Juli 2015, S. 16, Rn. 36]; BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2012 - 3 B 87.11 -, LRE 64, 17 und juris, Rn. 4; VGH BW, Urteil vom 11. Februar 2010, a.a.O., juris, Rn. 31).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 15.05.2014 - 5 B 4.11

    "Jagdwurst"; Brühwursterzeugnis; Wiederverarbeitung von Brühwurstbrät (so

    Entscheidend für die Begriffsbestimmung ist danach die Verkehrsauffassung, für die in erster Linie die mutmaßliche Erwartungshaltung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers zu Grunde zu legen ist (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 5. April 2011 - BVerwG 3 B 79.10 -, juris Rn. 4, und vom 20. Juni 2012 - BVerwG 3 B 87.11 -, juris Rn. 4; EuGH, Urteil vom 16. Juli 1998 - C-210/96 -, juris Rn. 37).
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