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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 25.03.2010 - 3 B 9.08   

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https://dejure.org/2010,14728
OVG Berlin-Brandenburg, 25.03.2010 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2010,14728)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.03.2010 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2010,14728)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. März 2010 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2010,14728)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 3 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 8 MRK, § 2 Abs 3 AufenthG, § 4 AufenthG
    Visa; Visum; Ehegattennachzug; Kindernachzug; Kamerun; Abschiebungshindernis (fortgeschrittene Aidserkrankung) des das Aufenthaltsrecht vermittelnden Ausländers; Unterhaltssicherung; Wohnraumerfordernis; humanitäre Gründe; Spracherfordernis

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 3 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art ... 8 MRK, § 2 Abs 3 AufenthG 2004, § 4 AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 5 Abs 1 Nr 4 AufenthG 2004, § 6 Abs 4 AufenthG 2004, § 25 Abs 3 AufenthG 2004, § 29 Abs 1 Nr 2 AufenthG 2004, § 29 Abs 3 S 1 AufenthG 2004, § 30 Abs 1 S 1 Nr 2 AufenthG 2004, § 30 Abs 1 S 3 Nr 3 AufenthG 2004, § 32 Abs 1 AufenthG 2004, § 32 Abs 3 AufenthG 2004, § 32 Abs 4 AufenthG 2004, § 60 Abs 7 AufenthG 2004, § 20 AuslG 1990, § 53 Abs 6 AuslG 1990, § 42 Abs 1 AsylVfG 1992
    (Familiennachzug aus Kamerun)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 29 Abs. 3 S. 1, AufenthG § 25 Abs. 3, AufenthG § 60 Abs. 7, AufenthG § 2 Abs. 3, AufenthG § 2 Abs. 4, AufenthG § 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, AufenthG § 29 Abs. 1, AufenthG § 29 Abs. 3 S. 1
    Familiennachzug, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen, Abschiebungsverbot, krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot, Visum, Visumsverfahren, Sicherung des Lebensunterhalts, Unterhaltsanspruch, Deutschkenntnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (14)

  • VG Berlin, 30.01.2019 - 20 K 538.17

    Erteilung von Visa zum Zwecke des Familiennachzugs

    Der Wohnraum ist nach § 2 Abs. 4 AufenthG als ausreichend anzusehen, wenn er für die Unterbringung Wohnungssuchender in einer öffentlich geförderten Sozialmietwohnung genügen würde, das heißt, wenn er nach der Anzahl der Räume und Wohnfläche dem Wohnraum entspricht, welcher der Familie nach den wohnungsrechtlichen Vorschriften der Länder überlassen werden dürfte (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - OVG 3 B 9.08 -, juris Rn. 27).
  • VG Berlin, 13.01.2020 - 34 K 304.18
    So hat im umgekehrten Fall, dass zielstaatsbezogene Hindernisse durch eine positive Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (bzw. des früheren Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge) für den in Deutschland lebenden Zusammenführenden (Referenzperson) festgestellt wurden, auch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem auf Erteilung von Visa zum Ehegatten- und Kindernachzug gerichteten Klageverfahren auf die Bindungswirkung aus § 42 Satz 1 AsylG hingewiesen und ausgeführt, dass diese keinen Raum lässt für eine individuelle Überprüfung der Behandlungsmöglichkeiten und der Zumutbarkeit der Herstellung der familiären Lebensgemeinschaft im Heimatland (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - OVG 3 B 9.08 -, juris Ls. 2 u. Rn. 29; zu § 29 Abs. 3 Satz 1 AufenthG; offen gelassen, in etwas abweichender Konstellation, von OVG Hamburg, Beschluss vom 31. Mai 2006 - OVG 1 Bs 5/06 -, juris Rn. 9).

    Ein dringender humanitärer Grund kann insbesondere vorliegen, wenn die Familieneinheit auf absehbare Zeit nur im Bundesgebiet hergestellt werden kann (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. April 2007 - VGH 11 S 1035/06 -, juris Rn. 35; unter Hinweis auf BT-Drs. 15/420, S. 81; vgl. ferner z.B. auch OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010, a.a.O., Rn. 28; Göbel-Zimmermann/Eichhorn, in: Huber, AufenthG, 2. Aufl. 2016, § 29 Rn. 7).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.07.2015 - 7 B 39.14

    Berufung; Klage auf Visumerteilung; Nachzug von Ehefrau und minderjährigen

    Bei diesen mehr Wohnraum verlangenden Richtwerten ist eine Unterschreitung um etwa 10 % ist unschädlich (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - OVG 3 B 9.08 - juris Rn. 27; Urteil vom 27. Februar 2014 - OVG 2 B 14.11 - juris Rn. 29; entsprechend Dienelt/Röseler, a.a.O. Rn. 33).
  • VG Berlin, 18.10.2012 - 29 K 157.11

    Ausländerrecht - Kindernachzug; ausreichender Wohnraum, Sicherung des

    Ein dringender humanitärer Grund liegt insbesondere vor, wenn die Familieneinheit auf absehbare Zeit nur im Bundesgebiet hergestellt werden kann (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - 3 B 9.08 - juris, m.w.N).

    Aus dem Zweck der Norm ergibt sich vielmehr die Notwendigkeit einer gewissen Verlässlichkeit des Mittelzuflusses (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.03.2010 - OVG 3 B 9.08 - zitiert nach juris).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2014 - 2 B 13.12

    Philippinen; Kindernachzug zu Ausländern; Sicherung des Lebensunterhalts;

    Da § 2 Abs. 4 AufenthG einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum einräumt, ist letztlich entscheidend darauf abzustellen, in welcher Weise die jeweilige Verwaltungspraxis diesen Spielraum ausschöpft (vgl. hierzu ausführlich OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - 3 B 9.08 -, juris Rn. 27).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.02.2014 - 2 B 14.11

    Berufung; Visum; Familiennachzug; Kind; China; Nachzug zu einem Elternteil;

    Da § 2 Abs. 4 AufenthG einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Beurteilungsspielraum einräumt, ist letztlich entscheidend darauf abzustellen, in welcher Weise die jeweilige Verwaltungspraxis diesen Spielraum ausschöpft (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - OVG 3 B 9.08 -, juris Rn. 27).
  • VG Berlin, 19.04.2012 - 3 K 1153.10

    Familiennachzug eines daueraufenthaltsberechtigten Drittstaatsangehörigen

    Damit stünden den beiden Klägern und Herrn O...pro Person ein Zimmer bzw. 17, 66 qm anteilige Wohnfläche zur Verfügung, was nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen für die Erteilung von Aufenthaltstiteln als ausreichend angesehen wird (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - 3 B 9.08 - Rn. 27, juris m. w. N.; sowie Nr. 2.4.2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zu § 2 AufenthG, abgedruckt bei Renner, a. a. O., § 2 AufenthG).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 13.12.2011 - 2 M 40.11

    Prozesskostenhilfe (Stattgabe); hinreichende Erfolgsaussichten; summarische

    In Rechtsprechung und Literatur wird vertreten, dass ein humanitärer Grund im Sinne dieser Vorschrift bereits dann anzunehmen sei, wenn der stammberechtigte Ausländer eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG besitzt und deshalb die Herstellung der familiären Einheit im gemeinsamen Herkunftsland unmöglich ist (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - OVG 3 B 9.08 -, juris Rn. 28; Marx in: GK-AufenthG, Stand: November 2011, § 29 Rn. 166).
  • VG Berlin, 12.04.2011 - 13 K 108.10

    Familiennachzug zu einem Ausländer

    Geht man davon aus, dass ausreichender Wohnraum im Sinne von § 2 Abs. 4 AufenthG regelmäßig nur dann vorhanden ist, wenn für jedes Familienmitglied über sechs Jahren 12 m 2 und für jedes Familienmitglied unter sechs Jahren 10 m 2 Wohnfläche zur Verfügung stehen, wäre diesem Erfordernis selbst dann nicht Genüge getan, wenn die Enkeltochter bei der Berechnung nach Maßgabe von § 2 Abs. 4 Satz 3 AufenthG unberücksichtigt zu bleiben hätte, in der Wohnung Nebenräume wie Küche, Bad und WC in angemessenem Umfange mitbenutzt werden könnten und auch eine Unterschreitung der Wohnungsgröße um 10 % noch als unschädlich erachtet würde (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - OVG 3 B 9.08 -, juris, Rn. 27).
  • VG Berlin, 12.07.2012 - 15 K 42.10

    Erteilung eines Visums zum Zwecke des Kindernachzuges zur in Deutschland lebenden

    Hierzu ist der voraussichtliche Unterhaltsbedarf mit den voraussichtlich zur Verfügung stehenden Mitteln zu vergleichen, wobei sich die Ermittlung des Unterhaltsbedarfs und des zur Verfügung stehenden Einkommens bei erwerbsfähigen Ausländern grundsätzlich nach den entsprechenden Bestimmungen des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches - SGB II - richtet (BVerwG, NVwZ 2009, 249; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. März 2010 - OVG 3 B 9.08 -, juris).
  • VG Berlin, 22.03.2012 - 29 L 71.12

    Anspruch auf Erhalt eines Visum zum Zwecke der Familienzusammenführung; Sicherung

  • VG Berlin, 28.11.2012 - 29 K 411.10

    Rückkehr bzw. Nachzug eines türkischen Staatsangehörigen (Straftäter) zu Ehefrau

  • VG Berlin, 19.09.2011 - 35 K 66.10

    Ehegattennachzug einer Kosovarin

  • VG Berlin, 16.04.2013 - 4 K 35.12

    Visum, Familienzusammenführung, nationales Visum, Sicherung des Lebensunterhalts,

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Rechtsprechung
   BVerwG, 16.06.2008 - 3 B 9.08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,16755
BVerwG, 16.06.2008 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2008,16755)
BVerwG, Entscheidung vom 16.06.2008 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2008,16755)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Juni 2008 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2008,16755)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer angemessene Begründung seitens der Planungsbehörde i.R.d. Auswahl bestimmter Krankenhäuser im Zusammenhang mit der Krankenhausplanung in einer Planungsregion; Anforderungen an die Erkennbarkeit der einem angefochtenen Bescheid zugrunde liegenden ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2008 - 13 A 1569/07

    Abbau einer vorhandenen Überversorgung durch eine Bettenreduktion bis zur

    Mit Beschluss vom 16. Juni 2008 - 3 B 9.08 -, auf den Bezug genommen wird, hat das Bundesverwaltungsgericht den Beschluss des Senats aufgehoben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen: Weder den Verwaltungsakten noch der Berufungsbegründung ließen sich etwas dafür entnehmen, dass die Voraussetzungen einer hinreichenden Begründung des Bescheides im Sinne von § 39 VwVfG NRW erfüllt seien.
  • VG Minden, 14.11.2008 - 6 K 1238/08

    Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan des Landes mit dem

    Rspr. seit dem Urteil vom 17.4.2007 - 6 K 691/06 -, www.nrwe.de = juris (nachfolgend OVG NRW, Beschluss vom 30.10.2007 - 13 A 1570/07 -, www.nrwe.de = juris, und BVerwG, Beschluss vom 16.6.2008 - 3 B 10.08 - [wortgleicher Beschluss im Parallelverfahren 3 B 9.08, www.bverwg.de = juris]).
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   OVG Berlin-Brandenburg, 12.12.2006 - 3 B 9.08   

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OVG Berlin-Brandenburg, 12.12.2006 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2006,84925)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12.12.2006 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2006,84925)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 3 B 9.08 (https://dejure.org/2006,84925)
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