Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2015 - 3 B 9.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48276
OVG Berlin-Brandenburg, 16.12.2015 - 3 B 9.14 (https://dejure.org/2015,48276)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.12.2015 - 3 B 9.14 (https://dejure.org/2015,48276)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Dezember 2015 - 3 B 9.14 (https://dejure.org/2015,48276)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,48276) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 17 GG, Art 3 Abs 1 GG, Art 45c GG, § 40 Abs 1 S 1 VwGO, § 42 VwGO
    Petitionsrecht; öffentliche Petition; Rechtsgrundlage; Verfahrensgrundsätze des Petitionsausschusses; Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen; Erforderlichkeit gesetzlicher Regelung (offen gelassen); Vorbehalt des Gesetzes; Grundrechtsrelevanz; Prüfungsmaßstab; Willkürkontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 3, 17, 45c GG
    Kein Anspruch auf Behandlung als "öffentliche Petition"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht