Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.03.2012

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.05.2012 - 3 B 90.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,13036
BVerwG, 29.05.2012 - 3 B 90.11 (https://dejure.org/2012,13036)
BVerwG, Entscheidung vom 29.05.2012 - 3 B 90.11 (https://dejure.org/2012,13036)
BVerwG, Entscheidung vom 29. Mai 2012 - 3 B 90.11 (https://dejure.org/2012,13036)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,13036) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 108 Abs 1 VwGO, § 9 VertragsG, § 69 Abs 3 VertragsG, § 108 VertragsG, § 356 ZGB DDR
    Ausgelaufenes DDR-Recht; Tatsachenwürdigung; Rechtsbeziehungen zwischen Wirtschaftseinheiten der DDR; Investitionsleistungsvertrag; Formzwang

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Aufklärungspflicht durch ein Gericht bei Nichtanhörung eines benannten Zeugen und bei Fehlen eines diesbezüglichen Beweisantrags; Darlegung eines Verfahrensmangels im Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Investitionen der Baudirektion Hauptstadt Berlin für VEB KWV Berlin-Mitte; Auslegung ausgelaufenen DDR-Rechts; Rechtsbeziehungen zwischen Wirtschaftseinheiten der DDR; Notwendigkeit des Vertragsabschlusses zur Durchführung von Investitionen

  • rewis.io

    Ausgelaufenes DDR-Recht; Tatsachenwürdigung; Rechtsbeziehungen zwischen Wirtschaftseinheiten der DDR; Investitionsleistungsvertrag; Formzwang

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung der Aufklärungspflicht durch ein Gericht bei Nichtanhörung eines benannten Zeugen und bei Fehlen eines diesbezüglichen Beweisantrags; Darlegung eines Verfahrensmangels im Beschwerdeverfahren gegen die Nichtzulassung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 04.08.1993 - 11 C 15.92

    Nichtschülerprüfung - § 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 BAföG; § 68 ff VwGO,

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 3 B 90.11
    Soweit die Klägerin abschließend auf die Zurückweisung ihres Hauptantrages als unzulässig zurückkommt und eine Abweichung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 4. August 1993 - BVerwG 11 C 15.92 - (NVwZ 1995, 76) rügt, sowie hilfsweise grundsätzlich geklärt wissen will,.
  • BVerwG, 09.03.1999 - 3 C 21.98

    Verwendung alter Bausubstanz - Gebäudeerrichtung - Gesamtmaßnahme - Revisibilität

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 3 B 90.11
    Einen Ansatzpunkt für einen Verfahrensmangel könnte allenfalls das mit dem Hinweis auf das Urteil vom 9. März 1999 - BVerwG 3 C 21.98 - (VIZ 2000, 35 ) verbundene Vorbringen enthalten, das Maß der Fehlerhaftigkeit der Anwendung des DDR-Rechts und die damit einhergehende Missachtung der Rechtswirklichkeit der DDR führe zu einem Mangel der Überzeugungsbildung im Sinne des § 108 Abs. 1 VwGO, vergleichbar der willkürlichen Ausblendung entscheidungserheblicher Tatsachen.
  • BVerwG, 03.05.1996 - 4 B 46.96

    Bergrecht: Bergfreiheit für Sand- und Kiesvorkommen in der ehemaligen DDR

    Auszug aus BVerwG, 29.05.2012 - 3 B 90.11
    Vielmehr ist die Anwendung und Auslegung des beim Beitritt ausgelaufenen DDR-Rechts grundsätzlich den Tatsachengerichten vorbehalten (Beschluss vom 3. Mai 1996 - BVerwG 4 B 46.96 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 296).
  • KG, 13.05.2020 - 22 W 73/14

    Handelsregister: Löschung eines Umwandlungsvermerks zu einer in der ehemaligen

    Insoweit gilt nichts anderes als bei der Ermittlung ausländischen Rechts (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 12. Dezember 2012 - 3 PKH 8/12 -, juris Rdn. 9; Beschluss vom 29. Mai 2012 - 3 B 90/11 -, juris Rdn. 6).
  • BVerwG, 10.04.2019 - 9 B 3.19

    Politische Partei als Gebührenschuldner für Sondernutzungsgebühr; individuelle

    rechtfertigt schon deshalb nicht die Zulassung der Revision, weil es sich hierbei der Sache nach nicht um eine Rechtsfrage, sondern um eine Tatfrage handelt, die einer Grundsatzrüge nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. Mai 2012 - 3 B 90.11 - ZOV 2012, 213 Rn. 20).
  • BVerwG, 12.12.2012 - 3 PKH 8.12

    Berufliche Rehabilitierung; Schutzumfang; Auslegung und Anwendung des DDR-Rechts

    Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass es grundsätzlich den Tatsachengerichten vorbehalten ist, Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des DDR-Rechts zu ermitteln (Beschluss vom 29. Mai 2012 - BVerwG 3 B 90.11 - ZOV 2012, 213; Urteil vom 9. März 1999 - BVerwG 3 C 21.98 - Buchholz 115 Sonst. Wiedervereinigungsrecht Nr. 21, Beschluss vom 3. Mai 1996 - BVerwG 4 B 46.96 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 296).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.03.2012 - 3 B 90.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,40965
BVerwG, 03.03.2012 - 3 B 90.11 (https://dejure.org/2012,40965)
BVerwG, Entscheidung vom 03.03.2012 - 3 B 90.11 (https://dejure.org/2012,40965)
BVerwG, Entscheidung vom 03. März 2012 - 3 B 90.11 (https://dejure.org/2012,40965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht