Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 04.02.2003 - 3 BS 65/02   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

    VwGO § 80 Abs. 3; StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 46 Abs. 1, Anlage 4

  • verkehrslexikon.de

    Zur Notwendigkeit des Nachweises einer einjährigen Drogenabstinenz nach Abschluss einer Entgiftung und Entwöhnung

  • Judicialis

    Vollziehungsanordnung, Begründungserfordernis, Ungeeignetheit, Cannabis, Amphetamine, Gutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Wiedergewinnung der Fahreigung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung; Begründungserfordernis der Anordnung des Sofortvollzugs ; Vorliegen einer Ungeeignetheit wegen früheren Konsums von Cannabis und Amphetaminen ; Anforderungen an die Erfüllung der Abstinenzforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abstinenznachweis zur Wiederherstellung der Fahreignung nach Alkohol- und Drogenkonsum

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2003, 1047



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Thüringen, 09.07.2014 - 2 EO 589/13

    Sofort vollziehbarer Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Cannabis

    Der nachhaltige Einstellungswandel ist grundsätzlich durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten nachzuweisen (Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, § 2 StVG, Rn. 17j; OVG NW, Beschluss vom 6. März 2007 - 16 B 332/07 - Juris, Rn. 4; Sächs. OVG, Beschluss vom 4. Februar 2003 - 3 BS 65/02 - Juris, Rn. 9; OVG HH, Beschluss vom 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 - Juris, Rn. 23).

    Ob die in Nr. 9.5 zum Ausdruck kommenden regelhaften Bewertungen auch im Einzelfall gerechtfertigt sind oder ob davon abzuweichen ist, ist in der Regel durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten zu klären (vgl. Sächs. OVG, Beschluss vom 4. Februar 2003 - 3 BS 65/02 - Juris, Rn. 9).

  • VGH Bayern, 23.02.2006 - 11 CS 05.1968

    Verwaltungsprozessrecht: Wiedereinsetzung bei versehentlichem Versendungsfehler

    Im Übrigen verlangt Vorbemerkung 2 der Anlage 4 zur FeV auch nach der vom Antragsteller ins Feld geführten Rechtsprechung des OVG Sachsen (Beschluss vom 4.2.2003, DÖV 2003, 1047 ) und des OVG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 23.5.2000, ZfSch 2000, 418) nicht in jedem Regelfall der in Anlage 4 genannten Krankheiten oder Mängel die Einholung eines Gutachtens.
  • OVG Sachsen, 06.01.2005 - 4 BS 116/04

    Haushaltsabfälle, Überlassungspflicht, Entsorgungsträger, Drittbeauftragung,

    Ob diese Erwägungen inhaltlich zutreffen, ist nach dem Schutzzweck des § 80 Abs. 3 VwGO nicht entscheidend (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 23.2.1993, SächsVBl. 1993, 277; Beschl. v. 4.2.2003, SächsVBl. 2003, 138 f.; HessVGH, Beschl. v. 31.5.1990, NVwZ 1991, 88), weil das Gericht im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO eine eigenständige Ermessensentscheidung zu treffen hat.
  • VG Leipzig, 21.01.2010 - 1 L 1833/09

    Nach Speed beim Junggesellensabschied ohne Führerschein

    Danach ist im Regelfall die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei der Einnahme von Betäubungsmitteln i. S. des Betäubungsmittelgesetzes - BtMG - (ausgenommen Cannabis) - ausgeschlossen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 04.02.2003 - 3 BS 65/02 - [BA 2004, 556]; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 23.05.2000 - 7 A 12289/99 - [BA 2001, 73]; VG Leipzig, Beschl. v. 27.09.2002 - 1 K 1296/02 - Urt. v. 17.12.2001 - 1 K 1513/01 -).
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