Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 29.01.2008 - 3 Bf 253/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,11066
OVG Hamburg, 29.01.2008 - 3 Bf 253/04 (https://dejure.org/2008,11066)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 29.01.2008 - 3 Bf 253/04 (https://dejure.org/2008,11066)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - 3 Bf 253/04 (https://dejure.org/2008,11066)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ersatz von Abschleppkosten bei Parken in vorübergehend eingerichtetem Halteverbot

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderung an ein rechtmäßiges Abschleppen eines in einer mobilen Halteverbotszone abgestellten Fahrzeuges im Wege einer Ersatzvornahme; Einrichtung einer Halteverbotszone für die Dreharbeiten im Rahmen einer erteilten Sondernutzung; Absehbarkeit eines Halteverbotes bei ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Mobiles Parkverbot und Abschleppkosten

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahme

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2008, 313
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Sachsen, 23.03.2009 - 3 B 891/06
    Die Geltung im Zeitraum nach Ablauf der in der Anordnung bestimmten Frist, in dem die Abschleppmaßnahme durchgeführt wurde, vermag er dagegen nicht zu hindern (im Ergebnis ebenso: OVG Hamburg, Urt. v. 29.1.2008, NZV 2008, 313).
  • OVG Hamburg, 16.11.2011 - 5 Bf 292/10

    Abschleppen vom Behindertenparkplatz; ungültiger Behindertenausweis

    Das folgt auch daraus, dass sich die Rechtmäßigkeit der Abschlepp- und Sicherstellungsanordnung nach den Verhältnissen in dem Zeitpunkt beurteilt, in dem sie getroffen wird (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 29.1.2008, 3 Bf 253/04, VRS Bd. 114, 316).
  • VG Neustadt, 10.10.2017 - 5 K 1164/16

    Aufstellung eines mobilen Halteverbotsschildes durch einen Privaten

    Das setzt wiederum voraus, dass der Pkw des Klägers im Zeitpunkt der Anordnung der Ersatzvornahme in einem rechtswirksam angeordneten Halteverbot geparkt und deshalb unverzüglich zu entfernen war (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 29. Januar 2008 - 3 Bf 253/04 - juris).
  • VG Leipzig, 29.07.2015 - 1 K 1323/14
    (1) Das im Verkehrszeichen verkörperte Haltverbot ist im Zeitpunkt des Abschleppvorgangs auch gegenüber dem Kläger wirksam geworden, obwohl er es möglicherweise nicht persönlich zur Kenntnis genommen hat (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 29.1.2008 - 3 BF 253/04 -, ).
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