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   OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02   

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OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02 (https://dejure.org/2002,2919)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 24.04.2002 - 3 Bs 19/02 (https://dejure.org/2002,2919)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 (https://dejure.org/2002,2919)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ; Gelegentlicher Konsum von Kokain ; Zusammenhang zwischen Konsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs; Zurückgewinn der Eignung mit Abstandnahme von weiterem Konsum; Positive Veränderung der körperlichen Befunde; Tiefgreifender und ...

  • blutalkohol PDF, S. 132

    Fahrungeeignetheit aufgrund gelegentlicher Einnahme von Kokain

  • Judicialis

    FeV § 46 Abs. 1 Satz 2; ; FeV § 14 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum - hier: Kokain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Bremen, 08.03.2000 - 1 B 61/00

    Medizinisch-psychologisches Gutachten wegen Cannabis-Konsums eines Kraftfahrers

    Auszug aus OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02
    Aus der Vorschrift in §§ 46 Abs. 3, 14 Abs. 2 folgt anderes nicht (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 8.3.2000, NJW 2000 S. 2438, 2439).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.2001 - 10 S 1016/01

    Entziehung der wiedererteilten Fahrerlaubnis wegen erneuten Drogenkonsums

    Auszug aus OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02
    § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Nr. 9.1 der Anlage 4 legt danach verbindlich fest, dass im Regelfall bereits die nachgewiesene gelegentliche Einnahme von Kokain die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausschließt und es insoweit auch auf den Nachweis eines Zusammenhangs zwischen dem Konsum und dem Führen eines Kraftfahrzeugs nicht ankommt (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 23.5.2000, ZfS 2000 S. 418; Beschl. v. 21.11.2000, ZfS 2001 S. 141; VGH Mannheim, Beschl. v. 14.11.2001, ZfS 2002 S. 159; Petersen, ZfS 2002 S. 56, 58; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl. 2001, § 2 StVG Rdnr. 17; a.A. Bode, DAR 2002 S. 24 ff.).
  • BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94

    Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für

    Auszug aus OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02
    b) Ob ein Fahrerlaubnisinhaber ungeeignet ist, beurteilt sich nach der Sachlage bei Abschluss des Verwaltungsverfahrens (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.9.1995, BVerwGE 99 S. 249, 250; v. 5.7.2001, Buchholz 442.16 § 15b StVZO Nr. 29 S. 2).
  • OVG Hamburg, 03.04.2000 - 3 Bs 398/99

    Entziehung einer Fahrerlaubnis; Voraussetzungen für die Annahme eines besonderen

    Auszug aus OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02
    Sie kann allgemein mit der Ungeeignetheit des Kraftfahrers begründet werden (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 25.4.1995 - OVG Bs VII 42/95 -, Veris; v. 3.4.2000 NordÖR 2000 S. 328, 329).
  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    In § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i.V.m. Anlage 4 FeV hat der Verordnungsgeber eine Bewertung der Auswirkungen bestimmter Verhaltensweisen und Erkrankungen auf die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen vorgenommen, indem er die auf wissenschaftlicher Grundlage gewonnenen und bereits im Gutachten "Krankheit und Kraftverkehr" zusammengefassten Erkenntnisse in die FeV integriert und damit normativ als für den Regelfall zutreffend gekennzeichnet hat (vgl. OVG Hamburg, B. v. 24. April 2002 -3 Bs 19/02-, NordÖR 2003, 123; OVG Weimar, B. v. 30. April 2002 - 2 EO 87/02-, ZfSch 2002, 406).

    Welche Anforderungen für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis nach Entzug wegen eines einmaligen Drogenmissbrauchs zu stellen sind, ist vielmehr individuell regelmäßig auf der Grundlage eines medizinischpsychologischen Gutachtens zu klären (OVG Hamburg, B. v. 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 -, NordÖR 2003, 123).

    Soweit nach Vorbemerkung Nr. 3 S. 2 der Anlage 4 FeV hier Kompensationen der Wirkungen des Betäubungsmittelkonsums durch besondere menschliche Veranlagung, durch Gewöhnung, durch besondere Einstellung oder durch besondere Verhaltenssteuerungen und -umstellungen in Betracht kommen, versteht der Senat diese Regelung wohl weitergehend als das Verwaltungsgericht lediglich beispielhaft, aber nicht etwa einengend; vielmehr verbleibt es dem jeweiligen Drogenkonsumenten, die normative Regelvermutung zu entkräften (so auch VGH Mannheim, B. v. 28. Mai 2002 - 10 S 2213/01 -, VBlBW 20034, 25 ff.; VGH Mannheim, B. v. 24. Mai 2002 - 10 S 835/02 -, NZV 2002, 475 ff; OVG Lüneburg, B. v. 16. Juni 2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 f.; OVG Bremen, B. v. 30. Juni 2003 - 1 B 206/03 -, NordÖR 2003, 371 ff.; OVG Hamburg, B. v. 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 -, NordÖR 2003, 123; OVG Koblenz, B. v. 21. November 2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183).

  • VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

    behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens;

    Der gesetzliche Auftrag, Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren einfach und zügig durchzuführen (Art. 10 Satz 2 BayVwVfG, ggf. anzuwenden in Verbindung mit Art. 79 Halbsatz 2 BayVwVfG), vor allem aber die gefahrenabwehrende Funktion des Entziehungsverfahrens legen es im Gegenteil nahe, es alsbald nach der Feststellung einer akuten Nichteignung wegen Drogenkonsums zum Abschluss zu bringen, ohne es mit der Frage zu befrachten, ob ein Fahrerlaubnisinhaber eine ehedem verlorene Fahreignung wegen veränderter Umstände wiedererlangt hat (vgl. OVG Hamburg vom 24.4.2002 VRS 105, 55/59).
  • OVG Bremen, 30.06.2003 - 1 B 206/03

    Fahrerlaubnisentziehung nach Kokainkonsum - Fahrerlaubnis; Kokain;

    Deshalb ist es Sache des jeweiligen Drogenkonsumenten, die Regelvermutung zu entkräften, d. h. einen besonders gelagerten Sachverhalt geltend zu machen und zu belegen (so im Ergebnis auch OVG Hamburg, B. v. 24.04.2002 - 3 Bs 19/02 - NordÖR 2003, S. 123; OVG Weimar, B. v. 30.04.2002 - 2 EO 87/02 - ZfSch 2002, S. 406; VGH Mannheim, B. v. 28.05.2002 - 10 S 2213/01 - ZfSch 2002, S. 410; OVG Lüneburg, B. v. 14.08.2002 - 12 ME 566/02 - DAR 2002, S. 471).
  • VG Hamburg, 24.10.2018 - 5 K 4624/15

    Nachweis einer Verhaltensumstellung nach Betäubungsmittelkonsum;

    Ein solcher Nachweis kann nach vorangegangener Einnahme von Betäubungsmitteln nicht ohne ein medizinisch-psychologisches Gutachten erbracht werden (OVG Hamburg, Beschl. v. 24.4.2002, 3 Bs 19/02, juris Rn. 23).

    Dieser Grundgedanke gilt nach der Ansicht der Kammer nicht nur im Falle einer Neuerteilung nach § 20 Abs. 1 Satz 1 FeV in Verbindung mit § 14 Abs. 2 Nr. 1 FeV, sondern auch im Entziehungsverfahren hinsichtlich der Frage, ob wegen einer betäubungsmittelbezogenen Verhaltensumstellung ein Ausnahmefall im Sinne der fünften Alternative des zweiten Satzes der Vorbemerkung Nr. 3 zur Anlage 4 der FeV vorliegt (so auch: OVG Hamburg, Beschl. v. 24.4.2002, 3 Bs 19/02, juris Rn. 25; VG Freiburg (Breisgau), Urt. v. 26.1.2012, 4 K 1256/11, juris Rn. 26; vgl. auch OVG Münster, Beschl. v. 2.4.2012, 16 B 356/12, juris Rn. 8; OVG Münster, Beschl. v. 6.10.2006, 16 B 1538/06, juris Rn. 4; VGH München, Beschl. v. 9.5.2005, 11 CS 04.2526, juris Rn. 23).

    Dies findet seine Rechtfertigung auch darin, dass die medizinisch-psychologische Untersuchung systematisch in das Verfahren der Neuerteilung gehört (OVG Hamburg, Beschl. v. 24.4.2002, 3 Bs 19/02, juris Rn. 23; VG Hamburg, Beschl. v. 7.12.2015, 15 E 4200/15 (unveröffentlicht), S. 11).

    Der Nachweis, dass die Gefahr eines Konsums nicht mehr besteht, kann - wie oben aufgeführt - sinnvoll erst nach einer gewissen Dauer der Abstinenz geführt werden und das Entziehungsverfahren ist wegen seiner Funktion der Gefahrenabwehr grundsätzlich alsbald nach der Feststellung einer akuten Nichteignung wegen Drogenkonsums zum Abschluss zu bringen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 24.4.2002, 3 Bs 19/02, juris Rn. 23).

  • OVG Saarland, 30.03.2006 - 1 W 8/06

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum

    Da - wie bereits dargelegt - bei einem Konsum harter Drogen für die ordnungsrechtliche Fahreignungsprüfung ein Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs beziehungsweise der Teilnahme als verantwortlicher Führer eines Kraftfahrzeugs am Straßenverkehr grundsätzlich nicht erforderlich ist vgl. dazu u.a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 - a.a.O., vom 11.8.2003 - 1 W 19/03 -, SKZ 2004, 90 Leitsatz 58, und vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, a.a.O.; ebenso etwa OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, Juris, ist nicht von Bedeutung, dass die Antragstellerin selbst nicht als Fahrzeugführerin unter Drogeneinfluss in Erscheinung getreten ist.

    Ein Nachweis der (wiedererlangten) Eignung setzt nicht nur eine positive Veränderung der körperlichen Befunde, sondern zudem einen stabilen Einstellungswandel voraus, der es wahrscheinlich macht, dass der Betroffene auch in Zukunft die notwendige Abstinenz einhält vgl. Beschluss des Senats vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 - sowie OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, Juris.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2010 - 16 B 382/10

    Verfahrensrechtliche Bedeutung der für die zur Wiedererlangung der Fahreignung

    und anderer Obergerichte vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 24. April 2002 3 Bs 19/02 , VRS 105 (2003), 55 = Blutalkohol 41 (2004), 95 = Juris (Rn. 23); VGH BadenWürtt., Urteil vom 30. September 2003 10 S 1917/02 , DAR 2004, 471 = VRS 106 (2004), 138 = Blutalkohol 41 (2004), 288 = Juris (Rn. 32 bis 34); OVG MV, Beschluss vom 19. März 2004 1 M 2/04 , VRS 107 (2004), 229 = Juris (Rn. 30); wohl auch OVG Nieders., Beschluss vom 19. November 2004 12 ME 404/04 , Blutalkohol 42 (2005), 324 = Juris (Rn. 5), die im Rahmen eines Fahrerlaubnisentziehungsverfahrens ohne Beachtung einer "verfahrensrechtlichen" Jahresfrist bzw. sonstiger starrer zeitlicher Vorgaben grundsätzlich vom Fortbestand einer zuvor festgestellten oder feststellbaren Fahrungeeignetheit ausgehen, solange der (materielle) Nachweis der Wiedererlangung der Fahreignung aussteht.
  • OVG Thüringen, 09.07.2014 - 2 EO 589/13

    Konsum harter Drogen; Fahrerlaubnisentzug; Wiedererlangung der Fahreignung

    Der nachhaltige Einstellungswandel ist grundsätzlich durch ein medizinisch-psychologisches Gutachten nachzuweisen (Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 41. Aufl. 2011, § 2 StVG, Rn. 17j; OVG NW, Beschluss vom 6. März 2007 - 16 B 332/07 - Juris, Rn. 4; Sächs. OVG, Beschluss vom 4. Februar 2003 - 3 BS 65/02 - Juris, Rn. 9; OVG HH, Beschluss vom 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 - Juris, Rn. 23).

    2010 - 16 B 382/10 - Juris, Rn. 5 ff.; OVG HH, Beschluss vom 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 - Juris, Rn. 23; OVG MV, Beschluss vom 19. März 2004 - 1 M 2/04 - Juris, Rn. 30).

  • OVG Hamburg, 24.01.2007 - 3 Bs 300/06

    Keine Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain

    Gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV nehmen die in der Anlage 4 aufgelisteten Bewertungen (mit der in der Vorbemerkung gemachten Einschränkung auf den Regelfall) an der Verbindlichkeit teil, die den Rechtsvorschriften der FeV selbst zukommt (zu alldem vgl. Beschl. v. 24.4.2002, VRS 105 S. 55; Beschl. v. 4.6.2002 - 3 Bs 85/02; Beschl. v. 19.4.2005 - 3 Bs 45/05).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2004 - 19 B 29/04

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Amfetamin,

    vgl. zur Ungeeignetheit wegen früheren Drogenkonsums und fehlender Wiedererlangung der Kraftfahreignung OVG NRW, Beschlüsse vom 10. Juni 2003 - 19 B 1039/03 - und vom 4. Juli 2002 - 19 B 1223/02 - OVG Hamburg, Beschluss vom 24. April 2002 - 3 Bs 19/02 -, VRS 105 (2003), 123.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 10. Juni 2003 - 19 B 1039/93 -, ferner Beschluss vom 1. Dezember 2003 - 19 B 2258/03 -, offengelassen im Beschluss vom 4. Juli 2002 - 19 B 1223/02 -;OVG Hamburg, Beschluss vom 24. April 2002, a.a.O..

  • OVG Hamburg, 20.11.2007 - 3 So 147/06

    Kein Norm- und Wertungswiderspruch bei Betäubungsmittelkonsum zwischen Fahrverbot

    § 46 Abs. 1 Satz 2 FeV i. V. m. Nr. 9.1 der Anlage 4 schreibt danach mit der Verbindlichkeit einer Rechtsverordnung vor, dass im Regelfall bereits die nachgewiesene einmalige Einnahme von Kokain oder Amphetamin die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausschließt (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 24.4.2002, NordÖR 2003, 123; Beschl. v. 24.1.2007, VRS 112, 308).
  • OVG Saarland, 27.03.2006 - 1 W 12/06

    Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis bei Teilnahme an einem Methadonprogramm

  • OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum; Anordnung der sofortigen

  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.10.2018 - 1 S 101.18

    Fahren unter erhöhtem THC-Carbonsäurewert; Zeitpunkt des Beginns der

  • VG Hamburg, 19.01.2010 - 15 E 3338/09

    Fahrerlaubnisentziehung nach Konsum von Captagon

  • VG Hamburg, 21.08.2012 - 15 E 1665/12

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Kokainkonsum; Feststellung durch Haaranalyse;

  • VG Düsseldorf, 01.10.2013 - 14 L 1810/13

    Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund gelegentlichen Cannabiskonsums;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.03.2007 - 5 S 9.07

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad mit 1,6

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.02.2007 - 1 M 219/06

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • VG Bayreuth, 26.01.2021 - B 1 S 20.1368

    Diagnostizierte Cannabisabhängigkeit, Feststehende Nichteignung, Diagnose eines

  • VG Düsseldorf, 07.04.2014 - 14 L 586/14

    Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen aufgrund des Konsums von Cannabis

  • OVG Hamburg, 12.01.2005 - 3 Bs 479/04

    (Streitwertfestsetzung in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes; hier:

  • VG Cottbus, 28.04.2022 - 7 L 82/22
  • VG Düsseldorf, 28.05.2015 - 14 L 1773/15

    Entziehung einer Fahrerlaubnis aufgrund des regelmäßigen Konsums von Cannabis

  • VG Düsseldorf, 12.08.2013 - 14 L 1411/13

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Ungeeignetheit zum Führen von Kfz wegen eines

  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.10.2018 - 1 S 101.18

    Fahrerlaubnisentzug; Konsum harter Drogen; Eignungsbewertung; Abstinenz;

  • VG Düsseldorf, 02.04.2014 - 14 L 651/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis durch Ungeeignetheit des Inhabers zum Führen von Kfz

  • VG Gelsenkirchen, 24.03.2016 - 7 L 167/16

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Cocain; Kokain; Zeitablauf; Abstinenz

  • VG München, 12.04.2005 - M 6b S 05.1063

    Fahrerlaubnisentziehung - gelegentlicher Konsum von Cannabisprodukten

  • VG München, 27.01.2004 - M 6b S 03.5724

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Amfetamin,

  • VG Hamburg, 17.06.2020 - 15 E 1639/20

    Fahrerlaubnisentziehung; nicht mehr steuerbares Cannabis-Konsumverhalten im Sinne

  • VG Saarlouis, 21.07.2010 - 10 L 608/10

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

  • VG Gelsenkirchen, 07.05.2018 - 7 L 3618/17

    Fahrerlaubnis Entziehung Cannabis regelmäßiger Konsum

  • VG Gelsenkirchen, 30.10.2015 - 7 K 847/15

    Fahrerlaubnis; Entziehung

  • VG Gelsenkirchen, 28.05.2015 - 7 L 1091/15

    Entziehung Fahrerlaubnis (Konsum von Kokain und Cannabis); Zeitablauf zwischen

  • VG Aachen, 06.10.2004 - 3 L 799/04

    Straßenverkehrsrecht: Fahrerlaubnisentzug wegen regelmäßigen Cannabiskonsums

  • VG Gelsenkirchen, 21.07.2015 - 7 L 1426/15

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Kokain

  • VG Gelsenkirchen, 26.06.2015 - 7 K 5620/14

    Fahrerlaubnis; Entziehung; Kokain

  • VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

    Zu den Voraussetzungen der Wiedererlangung der Fahreignung nach Amphetaminkonsum;

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