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   BVerwG, 17.11.2005 - 3 C 1.05   

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https://dejure.org/2005,5823
BVerwG, 17.11.2005 - 3 C 1.05 (https://dejure.org/2005,5823)
BVerwG, Entscheidung vom 17.11.2005 - 3 C 1.05 (https://dejure.org/2005,5823)
BVerwG, Entscheidung vom 17. November 2005 - 3 C 1.05 (https://dejure.org/2005,5823)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    LAG § 349 Abs. 1 Satz 1, § 349 Abs. 2 Satz 2, § 349 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2, § 342 Abs. 3; BewG § 22
    Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Schadensausgleich; Wertminderungen; Fehlen geringfügiger Flächenanteile; Erheblichkeitsschwelle.

  • Bundesverwaltungsgericht

    LAG § 349 Abs. 1 Satz 1, § 349 Abs. 2 Satz 2, § 349 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2, § 342 Abs. 3
    Erheblichkeitsschwelle; Fehlen geringfügiger Flächenanteile; Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Schadensausgleich; Wertminderungen

  • Wolters Kluwer

    Wiedererlangung der vollen Verfügungsmöglichkeit über einen lastenausgleichsrechtlich als weggenommen behandelten Grundbesitz als Rückgabe im Sinne der Schadensausgleichsfiktion des § 349 Abs. 3 S. 2 Lastenausgleichsgesetz (LAG); Zur Berücksichtigungsfähigkeit etwaiger ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückforderung von Entschädigungsleistungen; Schadensausgleich durch Wiedererlangung der Verfügungsmöglichkeit; fehlende Teilflächen; Bestandsveränderung; Einheitswert

  • judicialis

    LAG § 349 Abs. 1 Satz 1; ; LAG § 349 Abs. 2 Satz 2; ; LAG § 349 Abs. 3 Satz 1; ; LAG § 349 Abs. 3 Satz 2; ; LAG § 342 Abs. 3; ; BewG § 22

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedererlangung voller Verfügungsmöglichkeit über lastenausgleichsrechtlich als weggenommen behandelten Grundbesitz auch bei Fehlen geringfügiger Teilflächen - Beurteilung der Geringfügigkeit nach dem Bewertungsgesetz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BVerwG, 27.04.2006 - 3 C 28.05

    Rückforderung von Lastenausgleich; Schadensausgleich; Wiedererlangung der

    Das Urteil des Senats vom 17. November 2005 - BVerwG 3 C 1.05 - betreffend die Geltung der Schadensausgleichsfiktion beim Fehlen geringfügiger Teilflächen des zurückgegebenen Grundbesitzes führt zu keinem anderen Ergebnis.
  • BVerwG, 04.10.2010 - 3 B 17.10

    Anteilsrechte; Aktiengesellschaft; Ausforschungsbeweis; Auswahlermessen; Begriff

    Ohne Erfolg berufen sich die Kläger auf eine Divergenz zu den Urteilen des Senats vom 17. November 2005 - BVerwG 3 C 1.05 (ZOV 2006, 280), vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 C 40.07 (Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17) und vom 30. April 2009 - BVerwG 3 C 21.08 (Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 20).
  • VG Gelsenkirchen, 29.04.2008 - 6 K 1639/06

    Rückforderung, Lastenausgleich, Bodenreform, Mehrwertschaden, Objektidentität,

    vgl. BVerwG; Urteil vom 17. November 2005 - 3 C 1.05 -, ZOV 2006, 280-282 und juris sowie Beschluss vom 5. November 1999 - 3 B 44.99 -, Mitt.BAA 2000, 94.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2005 - 3 C 1.05 -, a.a.O und VG Hamburg, Urteil vom 4. November 2003 - 3 VG L 4133/2003, BAA.Mitt.

  • BVerwG, 30.04.2009 - 3 C 21.08

    Schadensausgleich; Schadensausgleichsfiktion; Rückforderung von Lastenausgleich

    Ebenso hat der Senat entschieden, dass das Fehlen von Betriebsflächen eines landwirtschaftlichen Betriebes trotz dessen Rückgabe einen Restschaden begründet, wenn es sich um einen wesentlichen Teil der Gesamtbetriebsfläche handelt (Urteil vom 17. November 2005 - BVerwG 3 C 1.05 - ZOV 2006, 280).
  • BVerwG, 10.07.2008 - 3 B 97.07

    Rückforderung von wegen des Verlustes von landwirtschaftlichem Vermögen gewährten

    Das gilt auch, wenn ein landwirtschaftlicher Betrieb weggenommen, aber nur seine Grundflächen zurückgegeben wurden; das zurückerhaltene Land ist in jedem Fall ein wesentlicher Teil des seinerzeit verlorenen landwirtschaftlichen Betriebes (Urteil vom 17. November 2005 BVerwG 3 C 1.05 ZOV 2006, 280; Beschluss vom 5. November 1999 BVerwG 3 B 44.99 ).

    Eine Divergenz zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. November 2005 BVerwG 3 C 1.05 (a.a.O.) ist damit aber nicht dargelegt.

  • BVerwG, 17.12.2009 - 3 B 18.09

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision in einem Verfahren gegen einen

    Er bezieht sich dabei auf das Urteil des Senats vom 17. November 2005 - BVerwG 3 C 1.05 - (ZOV 2006, 280).

    Er beruft sich zwar auf eine Aussage in dem oben genannten Urteil des Senats vom 17. November 2005 (a.a.O.).

  • BVerwG, 17.04.2018 - 3 B 13.17

    Gebäude; Restschaden; landwirtschaftlicher Betrieb

    Die Beschwerde zeigt nicht auf, mit welchem entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz das Verwaltungsgericht von einem ebensolchen Rechtssatz des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 17. November 2005 - 3 C 1.05 - (ZOV 2006, 280) abgewichen sein sollte.

    Herangezogen hat das Gericht diese Bestimmung allein zur Bewertung fehlender Grundstücksflächen, nicht von Veränderungen des Gebäudebestandes (BVerwG, Urteil vom 17. November 2005 - 3 C 1.05 - a.a.O. Rn. 21 bis 23).

  • BVerwG, 26.05.2009 - 3 B 79.08

    Lastenausgleich; Wegnahme; Wegnahmeschaden; Schadensfeststellung;

    Das gilt auch, wenn ein landwirtschaftlicher Betrieb weggenommen, aber nur seine Grundflächen zurückgegeben wurden ( Urteil vom 17. November 2005 - BVerwG 3 C 1.05 - ZOV 2006, 280).
  • BVerwG, 30.06.2006 - 3 B 115.05

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gestützt auf die grundsätzliche

    Diese Frage bedarf jedoch nicht mehr der Klärung in einem Revisionsverfahren, da sie der Senat allerdings nach Ergehen der angefochtenen Entscheidung bereits im Urteil vom 17. November 2005 BVerwG 3 C 1.05 beantwortet hat.
  • VG Berlin, 19.04.2007 - 9 A 58.04

    Rückforderung von Hauptentschädigung nach dem Lastenausgleichsgesetz;

    Eine unbeachtliche geringfügige Bestandsveränderung liegt daher immer dann vor, wenn der Einheitswert unberührt bleibt (vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2005 - 3 C 1/05 - bei Juris, m.w.N.).
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